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Esslinger Montagsdemo kämpft für corona gerechtere Arbeitsbedingungen in den Betrieben

Die 592. Montagsdemo in Esslingen versammelte etwa 15 interessierte und aktive Zuhörer und Zuhörerinnen unter Beachtung der angeordneten Hygienemaßnahmen (Abstand mit Bodenmarkierungen, Mund- und Nasenschutz und Tüten über das Mikrofon). Immer wieder blieben Passanten stehen, immer wieder gab es Zustimmung zu den Beiträgen.

Heute stand die Gesundheitspolitik der Regierung(en), die zu einem massiven Abbau der demokratischen, der persönlichen und der Freiheitsrechte missbraucht wird, im Fokus. Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung! Die Rechtsentwicklung der Regierungen, insbesondere der faschistische Putschversuch in den USA und natürlich die Fragen Arbeitslosigkeit und Hartz IV wurden diskutiert. Die AHA-Regeln sind vernünftig und richtig. Wir bestehen auf der Einhaltung dieser Hygienemaßnahmen und leben sie auch. In diesem Zug wurde auch das Buch „Covid-19 – neuartig, gefährlich, besiegbar!“ vorgestellt.
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Die Mülheimer Montagsdemo verabschiedet Solidaritätserklärung mit Ärztin am Klinikum Essen

Mit Abscheu haben wir von Beschimpfungen bis zu Morddrohungen gegen Sie erfahren, die wir aufs Schärfste verurteilen. Sie haben schon frühzeitig Klartext bez. der Pandemie und den Zuständen im Gesundheitswesen gesprochen. Wir drücken Ihnen unsere uneingeschränkte Solidarität aus.
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Kundgebungen der Montagsdemos am heutigen 18. Januar und am 25. Januar 2021

Montag 18. Januar 2021:

Montagsdemo Bottrop, Ort: Alter Postweg, Cyriakuskirche, Uhrzeit: 17:30 Uhr

Montagsdemo Dortmund, Ort: Willy-Brandt-Platz auf dem Dortmunder Hellweg vor dem Europabrunnen, Uhrzeit 18:00 Uhr

Montagsdemo Dresden, Ort: Prager Straße (Höhe Karstadt), Uhrzeit: 18:00 Uhr

Montagsdemo Essen, Ort: Porschekanzel, Uhrzeit: 18:00 Uhr

Montagsdemo Heidelberg, Ort: Bismarckplatz, Uhrzeit: 18:00 Uhr

 

Montag 25. Januar 2021:

Montagsdemo Augsburg, Ort: Königsplatz, Uhrzeit 18:00 Uhr

Montagsdemo Dortmund, Ort: Willy-Brandt-Platz auf dem Dortmunder Hellweg vor dem Europabrunnen, Uhrzeit 18:00 Uhr

Montagsdemo Frankfurt/Main, Ort: Hauptwache, Uhrzeit: 18:00 Uhr

Montagsdemo Heidelberg, Ort: Bismarckplatz, Uhrzeit: 18:00 Uhr

Montagsdemo Heilbronn, Ort: Kiliansplatz, Uhrzeit 17:30 Uhr

Montagsdemo Marl

Montagsdemo Nürnberg, Ort: Hallplatz/Königstr., Uhrzeit: 17:30 Uhr

 

Auch wenn, in der Innenstadt von Heidelberg durch die Schließung vieler Geschäfte, weniger Menschen unterwegs waren, war die Montagsdemo ein Erfolg

War der Anlaß durch den Vorschlag der bundesweiten Koordinierungsgruppe die  Solidarität mit der antifaschistischen Bevölkerung in den USA und  gegen den Putschversuch von Donald Trump, so entwickelte sich der Schwerpunkt der Menschen die an den Stand kamen  allerdings, neben den Beiträgen des Moderators,  in der Diskussion mit vielen Einzelpersonen, die sich offensichtlich in der „Coronastille“ im Zentrum der Stadt  Zeit nahmen. Darunter  einige die Beratung und Hilfestellung zu Hartz 4 haben wollten und auch kompetend erhalten haben und  andere die in den  Gesprächen auch heftig über die Systemfrage sprechen wollten und  uns viel Lob und Zustimmung gaben, dass wir so ausdauernd und konsequent da sind. Neben einem aufmunderten lächeln, war unsere Anwort: „Danke – selbst aktiv werden.“ Corona Schutzmaßnahmen und Widerstand beides geht und ist notwendig.
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Langjähriger Montagsdemonstrant wurde Corona-Opfer

Die heutige Montagsdemo war geprägt von dem unerwarteten Tod eines langjährigen Montagsdemonstranten. Die Kundgebung begann mit einem Gedenken an den verstorbenen Freund und Kollegen, der dem Corona-Virus zum Opfer fiel. Über 60 Personen beteiligten sich an der Trauer für den verstorbenen Kollegen. In mehreren Redebeiträgen wurde der Tote Jürgen W. gewürdigt. „Jürgen war allen Problemen aufgeschlossen und man konnte ihn immer ansprechen. Er war bescheiden und setzte sich für die Rechte der Beschäftigten ein bzw. war ein Kämpfer gegen die Ausbeutung durch die Konzerne“, hieß es in einem der Redebeiträge. „Jürgen half Jugendlichen als Streetworker und war als Sozialarbeiter bei der Stadt Bochum insbesondere für die Jugend tätig“.
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Duisburger Montagsdemo zwischen Trump und Corona

Ca. 40 Teilnehmer waren heute auf der Duisburger Montagsdemo, und das unter den Bedingungen des Lock Down in der Corona Pandemie und der weitgehenden Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Bürger und öffentlichen Kundgebungen. So bildete die Montagsdemo in der Mitte der Geschäftsstraße einen Anziehungspunkt, wenn auch die Königstraße selbst weitgehend menschenleer war.

Auf der Montagsdemo entfaltete sich eine lebhafte Diskussion sowohl über den faschistischen Putschversuch in USA durch Trump, wie auch zu der Entwicklung der Corona Pandemie und des Lock Down.
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Saarbrücker Montagsdemo zwischen Trump und Corona

Eine Gruppe Montagsdemonstranten ließ es sich nicht nehmen: am offenen Mikro bei der Europa-Galerie wurde das neue Jahr begrüßt.

Es herrschte Einigkeit darüber, dass es im kommenden Jahr mehr denn je auf die Solidarität untereinander ankommt, wenn es darum geht, die Rechtsentwicklung von Regierungen zu bekämpfen.

Diese Solidarität galt heute insbesondere den Antifaschistinnen* in den USA. Gegen einen organisierten, bewaffneten und gut vorbereiteten faschistischen Putschversuch, angestachelt von US-Präsident Donald Trump, unter den Augen der Polizei – und das sei „nur der Anfang!“ – hilft auf Dauer nur eine breite Massenbewegung. Dass Trumps Massenbasis bröckelt, wird nicht nur an verschiedenen Monopolen deutlich, die lieber auf das Pferd ‚Biden‘ setzen, welcher imperialistische Politik besser verkaufen kann als der Ex-Präsident. Vor allem ist es das Verdienst der black-lives-matter-Bewegung vom vergangenen Sommer und anderer Protestbewegungen, die sich gegen die dramatische Rechtsentwicklung unter Trump stemmen. Aber da bleibt viel zu tun.
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Montagsdemo Hamburg verabschiedet Solidaritätserklärung gegen politische Kündigung

Frau Romana Knezevic

Personalrat Asklepios-Klinik St. Georg

info@hamburger-krankenhausbewegung.de zur Weiterleitung

Liebe Romana,

wir von der Hamburger Montagsdemo solidarisieren uns mit einstimmigen Beschluss auf unserer Kundgebung am 04.01.2021 in der Mönckebergstraße mit Deinem und dem Protest der Krankenhausbewegung gegen die Unterbesetzung der Intensivstationen und protestieren gegen den Antrag zu Deiner Kündigung.

Wir forderten seit Beginn der Coronapandemie die Schaffung von bundesweit 150 000 neuen Stellen in Pflege- und Intensivstationen. Schon lange gibt es einen Stellenmangel in den Krankenhäusern – jetzt wird das für manche Patienten eine Frage von Leben und Tod. Und für die Beschäftigten dort eine Sache der Erhaltung der Arbeitskraft und des Gesundheits- und Coronaschutz.
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Protest gegen den faschistischen Putschversuch in den USA heute Thema auf Kundgebungen der Montagsdemos

Der Protest gegen den faschistischen Putschversuch in den USA ist heute Thema auf vielen Montagsdemos. Diese Entwicklung ist nicht zu unterschätzen und unterstreicht, wie bedutend es ist eine Front gegen Rechtsentwicklung, Faschismus und Krieg aufzubauen und zu stärken. Wir verbinden das mit dem Angriff auf die Rechtsentwicklung, die AfD und die Neofaschisten in Deutschland.
Natürlich ist auch der Protest gegen das Krisenmanagement der Bundesregierung Thema, das durch mutwilliges Verhalten, dazu geführt hat, dass Deutschland mittlerweile weltweit zu einem Epizentrum der Corona-Pandemie geworden ist mit einem der höchsten Anstiege bei den Todesrate. Das hätte und konnte vermieden werden!
Am 11. Januar finden Kundgebungen statt u.a. in:
Bochum: 18 Uhr am Husemannplatz
Duisburg: 17:30 Uhr am Lifesaver Brunnen auf der Königstraße
Gelsenkirchen: 17:30 Uhr auf dem Neumarkt
Heidelberg: 18 Uhr Bismarckplatz
Herne: 18 Uhr auf dem Robert Brauner Platz
Saarbrücken: 18:00 Uhr an der Europa-Galerie
Köln: 18:00 Uhr am Dom
Mülheim/Ruhr: 17 Uhr Kurt-Schumacher-Platz

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Corona-Pandemie und Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung standen im Fokus der Montagsaktion in Zollernalb

Bei der Kundgebung der Montagsaktion Zollernalb am 4.Januar in Balingen standen die Auseinandersetzung um die Corona-Pandemie und der Ausblick auf das neue Jahr im Mittelpunkt.  Die erste Rednerin am offenen Mikrofon machte darauf aufmerksam dass 2021 der 150. Jahrestag der Pariser Kommune ist. Zum ersten Mal in der Geschichte übernahmen damals Arbeiter die Macht. Weitere Beiträge kritisierten das Krisenmanagement der Regierung, welches freie Fahrt für die Monopole geben, statt konsequenten Gesundheitsschutz für die Massen umsetzt. Klar wurde sich von den „Lichterspaziergängen“, Corona-Verharmlosern und den „Querdenkern“ distanziert. Die Führer der „Querdenker“ – die Querfrontpolitik ist eine faschistische Taktik – tun so als kämpften sie für die Grundrechte, obwohl Faschisten gerade die Todfeinde von Demokratie und Freiheit sind. „Protest ist links“, so die Botschaft. Eine Rednerin rief zur Solidarität mit den Flüchtlingen in Lesbos und in Bosnien auf, und erinnerte daran, dass sich viele Städte doch zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit erklärt hatten. Die Blockade der Regierungen sei ein Skandal. Seit dem Jahr 2004 kämpft die Montagsdemobewegung gegen die unsozialen Hartz Gesetze, für Frieden, internationale Solidarität und Umweltschutz und organisiert darüber mit dem Offenen Mikrofon eine demokratische Diskussion. Moderator Arnulf Rauch sorgte für eine hygienegerechte Durchführung.

Ein gesundes und kämpferisches neues Jahr!

Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo wünscht allen MontagsdemonstrantInnen, MitstreiterInnen, Bündnispartnern und FreundInnen ein gesundes und kämpferisches 2021!

Das Recht auf Flugblattverteilung durchgesetzt – Nottelefon bleibt gerade auch beim „harten Shutdown“ offen

Auch wenn der Kampf für soziale, demokratische Rechte, gegen Umweltzerstörung und Krieg teilweise immer schwieriger und härter geworden ist, können wir uns im „harten Shutdown“ durch Nachdenken und Lesen zu gesellschaftlichen Alternativen noch mehr Durchblick verschaffen.
Aber wir dürfen auch nicht vergessen, es gibt viele Menschen, die unter der notwendigen Corona Pandemie Vorsorge besonders schwer leiden; ja einige, die es schon vorher durch verschiedene Umstände sehr schwer hatten, fallen regelrecht in ein tiefes Loch. Wir werden über den gemeinnützigen Verein Üsoligenial e.V. Ansprechpartner bleiben.
Die Montagsdemo in Heidelberg hat am 21.12.2020, 18:00 Uhr auf dem Bismarckplatz noch eine MODE Kundgebung von der Stadt genehmigt bekommen, sogar mit „händischer“ Flugblattverteilung (Mundschutz und nicht sprechen), dessen Recht wir hart erkämpft haben, aber an diesem Montag nicht nutzen werden.
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Erhöhung des Regelbedarfs für Bedürftige

 

Das Schwerpunktthema der letzten Bochumer Montagsdemo in 2020 war Hartz IV und die Grundsicherung. Ebenfalls standen die Corona-Krise und der aktuelle harte Lockdown im Mittelpunkt der Diskussion.
Nach dem Singen der Eingangshymne begann die lebhafte Diskussion am offenen Mikrofon – selbstverständlich unter Corona-Bedingungen. Der Moderator erläuterte: „Während insbesondere für Großunternehmen Milliarden Euro an Corona-Hilfen aus Steuergeldern vorgesehen sind, erhalten Bedürftige wie Hartz IV-Empfänger und Bezieher der Grundsicherung/Sozialhilfe nicht einen Cent mehr. Sie werden mit einer lächerlichen Erhöhung ihrer Transferleistungen um 14,00 Euro ab 01.01.2021 für den Haushaltsvorstand abgespeist! Diese Erhöhung gleicht allenfalls – wenn überhaupt – einen Teil der Preissteigerungen unabhängig von Corona aus. Durch Corona sind viele Artikel des täglichen Bedarfs teurer geworden, zusätzliche Kosten wie z.B. Schutzmasken sind nicht im Regelbedarf berücksichtigt“.
Eine Rednerin prangerte die Situation der Obdachlosen an: „Durch die Corona-Einschränkungen können sich diese Leute nicht in der Suppenküche im Fliednerhaus aufhalten, sondern bekommt das Essen verpackt mit. Diese Menschen sind gezwungen, ihre Mahlzeit im Freien zu verzehren und sind einer möglichen Kälte schutzlos ausgeliefert. Es fehlen Plätze für den Tagesaufenthalt. Die wenigen Orte wie an der Henrietten Straße haben nur stundenweise geöffnet, wo sollen die Leute dann hin?  Ich habe mich inzwischen an die Diakonie und den Eigentümer des Fliednerhauses, die VBW-Stiftung in Bochum, gewandt. Es kam eine schnelle Antwort von der Diakonie mit dem Hinweis, der Vorschlag würde zwar unterstützt, aber dazu sind Verhandlungen mit dem Eigentümer des Hauses erforderlich“. Diese Rednerin hob die bessere Situation für Obdachlose z.B. in Dortmund hervor. Dort gäbe es deutlich mehr Tagesaufenthaltsplätze und sogar – wenn auch durch Corona auch eingeschränkt – einen Wärmebus.

Anmerkung: Zwar wurde im Stadtspiegel vom vergangenen Samstag, 12.12.2020,  über Aufenthaltsmöglichkeiten für Obdachlose über Weihnachten berichtet, selbst hieraus geht eindeutig hervor, dass die Tagesaufenthalte (Öffnungszeiten) bei weitem nicht ausreichen. Die Einrichtung an der Henrietten Straße hat z.B. nur von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr für den Tagesaufenthalt geöffnet.
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724. Montagsdemo in Gelsenkirchen am 14.12.2020

Die letzte Montagsdemo in diesem Jahr 2020 findet am Montag als Kundgebung ab 17:30 Uhr auf dem Neumarkplatz / Bahnhofstraße statt. Sie steht unter dem Motto: „Tag des Widerstands gegen das Austragen der Corona-Pandemie auf dem Rücken der Bevölkerung zugunsten der Profite der Großkonzerne – nein zum Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten“.
Die Montagsdemo diskutiert über die Situation der Hartz-Betroffenen in der  Corona-Pandemie. Es ist ein Affront, dass sich ausgerechnet für sie kein Rettungsschirm öffnet und die CDU/CSU/SPD-Koalition sie von Hilfsmaßnahmen und Finanzspritzen weitgehend ausschließt. Die Montagsdemo Gelsenkirchen fordert seit  Beginn der Pandemie einen Zuschlag zum Hartz-Regelsatz von mindestens 100 Euro, der weiter erhöht werden muss. Auch ver.di tritt ein für eine 150 Euro-Erhöhung für jeden Lockdown-Monat.
Mit einem Jahresrückblick 2020 ziehen wir ein Fazit über die Aktivitäten und stellen uns ein auf ein solidarisches und kämpferisches Jahr 2021.

Der Nikolaus stattete der Münchner Montagsdemo am 7. Dezember einen Besuch ab

Der Nikolaus hatte seine Termine am Tag vorher bereits alle abgearbeitet und hatte noch Zeit einen Tag später auch der Montagsdemo – natürlich komplett Corona-gerecht – einen Besuch abzustatten. Dabei hatte er einiges im Gepäck, u.a. ein Gedicht.
Neben einem kleinen komödiantischen Jahresrückblick gab es auch Süßigkeiten gegen Spende die kontaktlos am Büchertisch übergeben wurden. Die Münchner Rotfüchse und ein Rebell haben ebenfalls an der Montagsdemo teilgenommen.
Eine eigene Nikolausfeier war den Rotfüchsen leider verwehrt, aber so konnten trotzdem – gemeinsam mitten auf dem Münchener Marienplatz – Elemente dazu verwirklicht werden. Die Kinder waren eine echte Bereicherung für die Montagsdemo und haben auch etwas zu sagen.
Natürlich wurden neben dem Nikolausbesuch auch weitere wichtige Themen angeschnitten wie beispielsweise die Solidarität mit den zehn Angeklagten im „Münchener Kommunistenprozess“ die bereits neuen Angriffen gegenüberstehen. Es waren 40 ständige Teilnehmerinnen und Teilnehmer und immer wieder blieben Passanten auch für längere Zeit stehen.

 

Solidaritätsschreiben der Sindelfinger Montagsdemo an die Daimler-Kolleginnen und -Kollegen in Berlin-Marienfelde

Wir senden Euch viel Erfolg bei euren Aktionen und dem Streik am kommenden Mittwoch. Daimler ist bekannt dafür, als erstes die Interessen der Kapitalseite durchsetzen zu wollen. Doch in den Daimler-Belegschaften wird er sich die Zähne ausbeißen! Die Aktionen am 3. Dezember können erst der Anfang sein!
Es muss gelingen, zu einem gemeinsamen Kampf um jeden Arbeitsplatz, für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich auf Kosten der Profite zu kommen! Ihr geht mit eurem ganztägigen Streik und Aktionstag da voran!
Unsere Losung: „Euer Kampf ist auch unser Kampf“ ist der Gedanke der Arbeitereinheit und darüber hinaus der Zusammenarbeit von Arbeiter–, Umwelt– und Frauenbewegung!
Die Sindelfinger Montagsdemo, mit enger Verbindung zu den Daimler-Kollegen des Sindelfingen Werks und zum IAC (Internationale Automobilarbeiterkonferenz) steht fest an Eurer Seite!

Haustierhaltung unter Hartz IV

Das Bundessozialgericht hat beschlossen, dass die Haftpflichtversicherung für Hunde nicht vom angerechneten Einkommen abgezogen wird. Das betrifft vor allem Aufstocker, das heißt Menschen, die voll arbeiten gehen, aber so wenig verdienen, dass sie noch Hartz IV-Leistungen bekommen.
Hunde sind ein wichtiger Beitrag unserer Kultur und helfen insbesondere alten, kranken und an den Rand der Gesellschaft gedrückten Menschen, nicht den Boden unter den Füßen zu verlieren.
In meiner Erwerbslosigkeit habe ich meine Eltern und eben auch unseren gemeinsamen Mops „Lisa“ gepflegt. Sie spendete uns oft Trost und „zwang“ uns die Außenwelt nicht zu vergessen.
Bei Minirente und Hartz IV sind Futter und Tierarztkosten sowieso schon nur schwer zu bewältigen.
Auch ohne Beißattacken kann es auch bei kleinen Hunden zu Schäden kommen, z.B. mit Fahrradfahrern oder Autos. Sollten sie das Risiko einfach eingehen? Sollten sie Ihre oft langjährigen treuen Begleiter ins Heim abschieben und sich dann ganz in ihr Schneckenhaus zurückziehen?
Nein, da soll mal wieder bei den Ärmsten gespart werden, die ihre Lieblinge doch ganz besonders brauchen. Das geht gar nicht!
Alle Hundehalter, auch die sich in abgesicherten Verhältnissen wähnen, sollten sich dagegen zu Wehr setzen!

477. Saarbrücker Montagsdemo am 07.12.2020 zwischen Weihnachten und Corona

Die Montagsdemo heute bot ein feierliches Bild: Ein Gabentisch war da, wohin alle TeilnehmerInnen ihre mitgebrachten kleinen Geschenke brachten – und sich zum Schluss jeweils eins auswählen konnten. Hell erleuchtet darauf die Losung: „Trotz alledem – frohes Fest!“ Kerzen und Lichterschmuck, feines heißes Getränk für den anschließenden kurzen Umtrunk hatte Einer mitgebracht.
Die Abstandsregelungen längst eingeübt und dennoch ungeliebt, hoffend auf ein nächstes Jahr ohne tödliche Krankheit, versammelten sich heute etwa 15 MontagsdemonstriererInnen, etliche Passanten stießen nach und nach dazu.
„Die Politiker müssen einem echt leidtun – die stecken voll in der Zwickmühle, das Volk bei Laune und die Familienidylle für Weihnachten hoch zu halten einerseits – und Garantie auf die Maximierung der Konzernprofite geben andrerseits. Wer soll diesen Spagat bloß schaffen können??“, meinte sarkastisch eine Frau.
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Montagsdemo Köln zur Corona-Pandemie

Den kommenden Montag sollten wir ein weiteres Mal in den Dienst des Protests gegen die Corona-Politik der Bundesregierung und der Stadt Köln stellen. Protest ist links! 
Ins Zentrum rückt die Politik die privaten Kontakte. Die Ansteckungsgefahr in Bussen und Bahnen, am Arbeitsplatz, in den Schulen wird in Kauf genommen – und entsprechend sind wir in der Pandemieentwicklung nicht „über den Berg“. Sinnvolle Maßnahmen, wie versetzter Unterrichtsanfang, Hybrid-Unterricht usw. werden regelrecht verboten und nur in „Ausnahmefällen“ genehmigt – und gleichzeitig sind die Gesundheitsämter völlig überlastet, kommen Quarantänebescheide oft erst nach Tagen, werden Testungen verweigert usw.
Wir rücken ins Zentrum: Wir brauchen Gesundheitsschutz! Mit der Pandemie fertig werden – das ist eine Aufgabe für die ganze Gesellschaft – bei der die Wirtschaft und der Handel weitgehend ausgenommen werden, und die kleinen Betriebe, die Soloselbständigen usw. die Lasten schultern müssen. Das kann nicht funktionieren! 
Wir treffen uns um 18 Uhr am Dom – mit Masken, mit Abstand – und mit ungebrochenem Widerstandsgeist.

 

Aufruf zur Vorbereitung der 477. Saarbrücker Montagsdemo, welche am 07.12.2020 um 18:00 stattfindet – bei der Europagalerie / Karl-Marx-Straße

Die kommende 477. Montagsdemo soll zugleich entschiedene Protestaktion gegen die Hartz-Gesetze und auch Weihnachtsfeier sein – auf der Straße, klar. Ebenso klar: mit Abstand und Mund-Nasen-Schutz und desinfiziertem Mikro.
Der Schwerpunkt ist wie immer das offene Mikrofon – Klartext gegen die Hartz-IV-Regierungspolitik in Coronazeiten.
Auf dem Programm der Jahresrückblick 2020.
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„6 tolle, erfahrene und mutige Frauen“, sprachen am internationalen Kampftag gegen Gewalt an Frauen

Der 25. November, der „internationale Kampftag gegen Gewalt an Frauen“, war in Heidelberg hart erkämpft. Es sprachen 6 tolle erfahrene und mutige Frauen auf der Kundgebung am Anatomiegarten direkt neben der Fußgängerzone. Im Aufruf, dessen Verteilen von der Polizei wegen der Pandemie barsch „keine Diskussion“ und lauter Androhung einer „Strafanzeige“ verboten wurde, heißt es unter anderem:.„Weil wir nicht schweigen wollen, sondern NEIN sagen zu Gewalt gegen Frauen, gerade auch in der CORONA – PANDEMIE“ …14.000 Plätze fehlen in Frauenhäusern. Corona-Pandemie und Weltwirtschafts- und Finanzkrise verschärfen die Gewalt gegen Frauen dramatisch. Weltweit sind Millionen Menschen abgeschnitten vom gesellschaftlichen Leben unter anderem auch durch Flucht. Die Zerreißprobe vieler Familien lastet hauptsächlich auf den Schultern der Frauen.“ Es sprachen:
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Staat zahlt 2019 518 Milllionen Euro Unterkunftskosten an Hartz IV-Bezieher nicht aus!

Ein Beitrag von Ulrich Achenbach, Mitglied der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo:

2019 mussten rd. 500.000 SGB II–Haushalte 518 Millionen € von den Unterkunftskosten aus ihrem Regelbedarf selbst zahlen, die Jobcenter haben 2019 rd. 518 Millionen € an Unterkunftskosten bei rund 500.000 Haushalten nicht berücksichtigt. Das sind im Durschnitt pro gekürzter Haushalt 86 € im Monat. (Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2706/)

Durch die aktuelle Verschärfung der Corona-Krise und dem neuen Lockdown (light) will Bundesarbeitsminister Heil den vereinfachten Zugang zu den Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) und dem SGB XII (Sozialhilfe) bis Ende 2021 verlängern. Bis dahin sollen die Leistungen ohne Prüfung der Angemessenheitsgrenzen für Wohnungsmieten und ohne wesentliche Prüfung der Bedürftigkeit (Vermögen) gewährt werden. weiterlesen

„Statt der Gesundheit wird die Profitwirtschaft gerettet!“

Wir dokumentieren einen Redebeitrag von Stefan Engel/MLPD auf der Montagsdemo Gelsenkirchen am 2. November, der auf große Zustimmung traf und zur Diskussion anregte:

Liebe Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener, jüngst traten die Beschlüsse der Regierung zu Corona in Kraft. Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrer Regierungserklärung gesagt: „Das Allerwichtigste ist, dass die Wirtschaft nicht zu Schaden kommt“. Jetzt frage ich Euch, was ist das Allerwichtigste, wenn Millionen Menschen mit der Gesundheit oder gar mit dem Tod bedroht sind? Das Allerwichtigste ist dann, dass unsere Gesundheit geschützt wird! Stattdessen wird die Profitwirtschaft gerettet.

Überhaupt, dieses Krisenmanagement! Da werden Museen, in denen noch nie einer angesteckt wurde, geschlossen. Aber fahrt doch einmal mit der U-Bahn von Gelsenkirchen nach Essen zur Arbeit. Da drängeln sich die Leute, da ist es unmöglich die 1,5 Meter Abstand zu halten. Auch in den Betrieben wird auf engstem Raum zusammen gearbeitet. Es gibt dort überhaupt keine verpflichtenden Einschränkungen.

Auch die Schulen müssen offen bleiben, damit die Arbeiter, Angestellten und berufstätigen Frauen weiter arbeiten gehen können und die Kinder tagsüber versorgt sind. Das ist der eigentliche Grund dafür, warum die Kitas offen sind und nicht deshalb, weil die Kinder angeblich nicht ansteckend sind. In den Schulen sitzen oft 30 Kinder auf engstem Raum. Man soll alle 20 Minuten lüften, aber in 30 Prozent aller Schulen und Klassenräume gibt es überhaupt keine Fenster zum Öffnen. Die Kinder sollen sich Decken mitnehmen und warm anziehen.
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Keine darf alleine stehen! Gemeinsam gegen Gewalt gegen Frauen!

Wir sind die Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis

…weil wir nicht schweigen wollen, sondern NEIN sagen zu Gewalt gegen Frauen. Deutschland 2019: 158 Frauen ermordet durch den (Ex-)Partner, 211 Frauen überlebten Mordanschläge, als „Beziehungstaten“ verharmlost. Die Täter höchstens wegen Totschlag nicht aber wegen Mordes verurteilt. Dagegen werden Frauen, die eine ungewollte Schwangerschaft beenden wollen, von selbsternannten„ Lebensschützern“ als „Mörderinnen“ stigmatisiert, Ärztinnen wie Kristina Hänel werden kriminalisiert. 14.000Plätze fehlen in Frauenhäusern. Corona-Pandemie und Weltwirtschafts- und Finanzkrise verschärfen die Gewalt gegen Frauen dramatisch. Weltweit sind Millionen Menschen abgeschnitten vom gesellschaftlichen Leben. Die Zerreißprobe vieler Familien lastet hauptsächlich auf den Schultern der Frauen.

…weil Frauen und Mädchen besonders unterdrückt werden. Überall ist die Rechtsentwicklung von Regierungen und etablierten Parteien verbunden mit neuen Angriffen auf erkämpfte Frauenrechte. Weltweit fordern fundamentalistische, ultrareaktionäre und faschistische Kräfte den Ausstieg aus der Istanbul-Konvention. Sie fühlen sich ermuntert, auch mit Gewalt gegen selbstbestimmte und kämpferische Frauen vorzugehen, die nicht in ihr mittelalterliches Frauenbild passen. Faschistische Morddrohungen gegen Gewerkschafterinnen, Politikerinnen von Linkspartei und MLPD, Attacken der türkischen „Grauen Wölfe“ gegen türkische Revolutionärinnen sind die Spitze des Eisbergs.
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Bottroper Montagsdemo am 30. November

Die Bottroper Montagsdemo lädt ein für nächsten Montag, den 30.11.2020 von 17.30-18.00 Uhr vor der Cyriakuskirche, gegenüber von C&A.

Das Bildungswesen unter Corona-Bedingungen ist Stückwerk. Wieso? Müssen wir nicht vielmehr eine gute Ausbildung und einen Spitzen-Gesundheitsschutz für die Kinder und Jugendliche fordern? Die Jugendlichen sollen selber zu Wort kommen und schildern, wie sie das erleben und ihre Familien. 50.000 Schüler in NRW sind in Quarantäne, bundesweit 300.000 (Westdeutsche Zeitung 10.11.20). Ist denn genug Geld dafür da? Mit „nur“ einer Milliarde Euro könnten sämtliche Klassenräume in der BRD mit Corona-Luftfiltern ausgestattet werden. Stattdessen bekommt die Lufthansa 9 Mrd. Euro. Die Bottroper Montagsdemo erwartet eine lebendige Debatte! Das offene Mikrofon steht bereit.

Anmerkung: Diese Aktion steht für Gesundheitsschutz. Alle Teilnehmer tragen bitte ihren Mundschutz und achten auf 1.5 m Abstand voneinander.

724. Gelsenkirchener Montagsdemo zum heißen Eisen „Corona und Schulen“

Am 23.11.2020 meldeten sich am offenen Mikrofon  Lehrer, Ärzte, Pädagogen, Schüler, Berufsschüler, (Kommunal-)politiker, Gewerkschafter besorgte Bürger zu Wort. Das ergab einen differenzierten Blick auf die Problematik. Positive Beispiele kamen zur Sprache. Kinder werden selbst aktiv, machen sich stark für Luftfiltergeräte, bringen ihre Forderungen in die Öffentlichkeit: „Wir wollen kleine Klassen!“ Eine Hamburger Schule hat alle Schüler konsequent getestet, es kam heraus, dass 100 SchülerInnen Corona-infiziert waren. Es ist ein Mythos, dass Kinder und Jugendliche nicht das Virus verbreiten könnten und inzwischen längst widerlegt. Die Logik hinter den offenen Schulen und Kindergärten ohne weitere Schutzmaßnahmen ist eindeutig die, dass die Eltern zur Arbeit gehen können. Die Produktion in den großen Konzernen soll unbeeinflusst laufen – dass dort ebenfalls Hotspots entstehen wird peinlichst aus den Medien herausgehalten. Der Profit steht an erster Stelle, nicht die Gesundheit der Bevölkerung. Und es ist bezeichnend, dass die AfD mit ihrer Verharmlosung der Pandemie verantwortungslos genau diesen Kurs verfolgt.
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Montagsdemo Zollernalb: Gesundheitsschutz ja – Schonung der Monopole und Egoismus der Querdenker nein!

Die Montagskation Zollernalb stellt klar, dass sie entschiedener Gegner der Querdenker-Aktionen am 2.10. und der sogenannten „Lichtspaziergänge“, wie am vergangenen Montag ist.

Dieser „Protest“ von Gruppierungen wie  „Querdenkern“, „Freiheitsboten“ und „Eltern stehen auf“ ist gefährlich weil er sich allgemein gegen „Corona-Maßnahmen“ wie Abstandsgebot, Maskenpflicht und Hygienekonzepte richtet, die dringend notwendig sind. Sie verbreiten Verwirrung und Egoismus. Die Bundesweite Montagsaktion hatte am 2. November bundesweit, so auch in Balingen, gegen die Politik von Bundes- und Landesregierungen zum Protest aufgerufen: Für eine Verstärkung der Gesundheitsschutzmaßnahmen! Etwa mit Ausstattung von Klassenzimmern mit mobilen Luftreinigungsgeräten, Erhöhung der Tests, Ausbau des Nahverkehrs u.a. Die Montagsaktion kritisiert, dass der Gesundheitsschutz den Profiten untergeordnet wird.
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Montagsdemo Bochum 16. November: Umweltzerstörung ist weiterhin aktuell!

Zum internationalen Tag der Umwelt drehte sich die Diskussion auf der Bochumer Montagsdemo überwiegend um die weiterhin aktuelle Zerstörung der Umwelt im Sinne der Profitgier der Konzerne. Schwerpunkte waren neben der Erderwärmung auch die Vergiftung des Grundwassers durch Ansteigen des Grubenwassers in stillgelegten Bergwerkstollen, ebenso die Überproduktion von Lebensmitteln und deren Vernichtung als auch die Umweltbelastung durch tierquälerische Massentierhaltung und die Müllexporte durch Deutschland. Auch die Situation an Schulen und die geplante Verschärfung der Kontaktbeschränkungen infolge von Corona wurden diskutiert.
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Sofortiges Ende der chaotischen Schulpolitik – für konsequenten Gesundheitsschutz, Bildung, eine Perspektive für die Jugend!

Die Bundesweite Montagsdemo begrüßt den Aufruf des Jugendverbands REBELL zu Protesten am Montag 16. November gegen die chaotische Schulpolitik:

Kitas und Schulen haben nichts mit den steigenden Corona-Zahlen zu tun“ versprach Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) noch am 16. Oktober in den Nachrichten. Nur kurze Zeit später sind mehr als 300.000 Schülerinnen und Schüler und 3.000 Lehrkräfte in Quarantäne. Sehenden Auges haben Bundes- und Landesregierung uns in dieses Desaster gesteuert. Mehrere Studien belegen, Kinder und Jugendliche können sehr wohl schwer an Corona erkranken und Schulen und Kitas tragen massiv zu Ansteckungen bei. „Gerade Kinder aber können Folgeerkrankungen mit schwerwiegenden Symptomen entwickeln“ so eine Studie aus Texas. Der Virologe Christian Drosten bestätigt gegenüber dem NDR: „Es ist da kein Unterschied zwischen Kindern und Erwachsenen.“ Voll besetze Klassen ohne Abstand sind also unverantwortlich! Die Gegner sinnvoller Schutzmaßnahmen in den Schulen berufen sich jetzt wortreich darauf, die Bildungschancen der Kinder zu verteidigen, obwohl sie für die krasse Ungleichheit im deutschen Bildungssystem z.T. seit Jahren selbst mit verantwortlich sind. Wir dürfen nicht zulassen, dass Bildung und Gesundheitsschutz so gegeneinander ausgespielt werden. Wir fordern beides: konsequenten Gesundheitsschutz und gute Bildung!

Der Jugendverband REBELL ruft dazu auf, am Montag den 16. November zu protestieren, gemeinsam mit Lehrern und Eltern – an der Schule, mit der Montagsdemo, oder auch vor dem Gesundheitsamt, dem Rathaus oder dem Landtag.

Hier gibt es den kompletten Aufruf.

Montagsdemo Recklinghausen am 2. November: Kein Austragen der Corona Pandemie auf dem Rücken der Bevölkerung!

Am Montag, 02.11.2020 fand in Recklinghausen eine Montagsdemonstration statt unter dem Motto: „Widerstand gegen das Austragen der Corona-Pandemie auf dem Rücken der Bevölkerung“

Anders als die „Querdenken“ Demos wurden die wahren Ursachen der zweiten Welle der Coronaerkrankungen genannt. Die Beschlüsse der Bundes- und Landesregierungen unterstellen, dass allein aus Fehlverhalten im privaten Leben die Pandemie käme, denn nur darauf zielen die Maßnahmen ab. 

Eine Teilnehmerin berichtet, dass sie gezwungen ist in einem überfüllten Bus zu ihrem Arbeitsplatz zu fahren. Eine andere Kollegin sagte, dass die Kinder in Schulklassen geschickt werden müssen, in denen weder ausreichend gelüftet wird, noch genügend Abstand möglich ist – es fehlt an Betreuungskräften. weiterlesen

Montagsdemo Esslingen moniert den massiven Abbau demokratischer Rechte im Rahmen der Corona-Pandemie

Unsere 589. Montagsdemo versammelte in einem weiten Kreis etwa 30 interessierte und aktive Zuhörer und Zuhörerinnen unter Beachtung der angeordneten Hygienemaßnahmen (Abstand mit Bodenmarkierungen, Mund- und Nasenschutzschutz und Tüten über das Mikrofon). Immer wieder blieben Passanten stehen, immer wieder gab es Zustimmung zu den Beiträgen der Redner.

Heute stand die Gesundheitspolitik der Regierung(en), die zu einem massiven Abbau der demokratischen, der persönlichen und der Freiheitsrechte missbraucht wird, im Fokus. Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung!

In der Anmoderation wurde auf die Geschichte unserer Montagsdemo verwiesen, die seit Anbeginn gegen die Einschränkung der verfassungsmäßig garantierten Rechte eintritt. Diese wurden durch die 2004 beschlossenen Hartz-Gesetze teilweise außer Kraft gesetzt. Heute dient das Infektionsschutzgesetz diesem Zweck.
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Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung! Stoppt den Abbau der demokratischen Rechte!

Trotz Regen versammelten sich am Montagabend über 50 Teilnehmer am Lifesaver Brunnen in Duisburg um auf der  728. Montagsdemo gegen die Corona Politik der Bundesregierung, unter Beachtung der Hygiene Auflagen, zu protestieren. Ca. ¼ der Teilnehmer waren erstmalig bei der MoDe, was u.a. auf die Ankündigung in der WAZ zurückzuführen ist. Einige brachten selbstgemalte Schilder mit Anklagen gegen das herrschende Krisenmanagement und Forderungen mit. Diese wurden von etlichen Passanten aufmerksam gelesen. Es herrschte eine aufgebrachte Stimmung angesichts der Einschränkung der Freiheitsrechte der Bevölkerung und der Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung.
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Montagsdemo Bochum fordert kleinere Klassen

Trotz des regnerischen Wetters war die außerordentliche Montagsdemo gut besucht. Es entwickelte sich  eine lebhafte Diskussion um die aktuellen Corona-Schutzbestimmungen – selbstverständlich unter Corona-Bedingungen wie Sicherheitsabstand und Mund/Nasenschutz. Nach dem Singen der Eingangshymne leitete einer der Moderatoren die Debatte ein: „Seit heute gilt ein Lockdown in abgeschwächter Form. Jedoch die Vorschriften sind teilweise nicht plausibel und es gibt kaum Einschränkungen für die Großbetriebe. Während Beschäftigte und auch Schüler auf engem Raum zusammen sind, muss in der Öffentlichkeit ein Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern eingehalten werden, in Fußgängerzonen und an anderen Orten mit viel Publikumsverkehr gilt die Maskenpflicht. Darüber wollen wir heute diskutieren“.
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723. Montagsdemo Gelsenkirchen – auf der Straße gegen das Krisenmanagment der Regierung

Trotz Dauerregen und bei bester Stimmung spannten die rund 50 Teilnehmern und vielen Interessierten auf dem Neumarkplatz in Gelsenkirchen einen Bogen über die aktuelle Lage in Deutschland und international. Sie protestierten gegen das Austragen der Corona-Pandemie auf dem Rücken der Bevölkerung und zugunsten der Profite der Großkonzerne!

„Das allerwichtigste ist, dass die Wirtschaft nicht zu Schaden kommt.“ Dieser bezeichnende Merkelsche Satz aus ihrer Regierungserklärung kam am offenen Mikrofon unter die Lupe. Maßstab für uns ist, dass unsere Gesundheit geschützt wird! Museen geschlossen, aber in den Betrieben eng zusammen gearbeitet, ohne einschränkende und verpflichtende Maßnahmen der Regierung! Immer wieder wird behauptet, die Hotspots kämen aus dem privaten Bereich. Aber bei echten Hotspots in den Betrieben werden die Konzerne nicht angetastet, entsprechend der rigorosen Ausrichtung der großen Unternehmerverbände. Das können wir nicht akzeptieren!

Luftfiltergeräte hätten – vor allem für die Schulen – längst hätten angeschafft bzw. gezielt produziert werden müssen. Einige Landesbehörden wurden damit ausgestattet – für die Kinder zu teuer?!  Corona-Testungen wären in ganz anderem Maßstab möglich, wie es die Slowakei vorgemacht hat, die die ganze Bevölkerung getestet hat.
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476. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze im Rahmen des bundesweiten Aktionstages am 02.11.2020

Aktionstag der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung gegen das gescheiterte Krisenmanagement der Regierung in Zeiten von Corona. Heute fanden sich mehr als 20 TeilnehmerInnen bei der Europa-Galerie ein und immer wieder blieben weitere Menschen eine Zeitlang stehen.

Dass die Montagsdemo heute überhaupt stattfinden konnte, wurde stolz als Ergebnis einer unbeugsamen Protestkultur der Arbeiterbewegung und auch der Montagsdemo-Bewegung der letzten Monate bezeichnet: „Wir haben gelernt, auch unter den Bedingungen der Pandemie zu kämpfen, sich nicht zu fürchten, sondern sich gegenseitig zu schützen, zusammenhalten geht auch mit Abstand. Diese Erfahrungen sind so wertvoll, auch gegen die Angst.“

„Was ist das Charakteristische an diesem erneuten Lockdown?“ Diese Frage wurde in vielen Beiträgen am offenen Mikro geklärt und Schlüsse draus gezogen.
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14. Demo gegen die RAG-Politik am 14.11.2020 in Bergkamen

Kumpel für AUF ruft gemeinsam mit dem Personenwahlbündnis BergAUF aus Bergkamen zur nächsten und 14. Demonstration am 14.11.2020 in Bergkamen gegen die Politik der verbrannten Erde der RAG auf.
Wir hoffen ihr seid wieder oder auch zum ersten Mal dabei! Sie soll wieder kämpferisch, bunt und kulturvoll werden. Wir freuen uns bereits auf eure Delegationen – mit Fahnen, Westen, Schildern, Transparenten oder in Arbeitskleidung und eure Redebeiträge am offenen Mikrofon – mit Gesundheitsschutz.

Folgender Ablauf ist geplant:

11:00 Uhr Auftakt Platz der Partnerstädte / Rathausplatz
11:30 Uhr Demonstration durch das Wohngebiet
12:15 Uhr Abschlusskundgebung Platz der Partnerstädte, bis max. 13:15 Uhr

Redebeiträge: Damit alle zu Wort kommen, maximal 3 Minuten Länge.

Wir haben einen Infotisch angemeldet, ihr könnt etwas Material zum Auslegen mitbringen. Und es wird eine kleine gesundheitsgerechte Verpflegung für die Teilnehmer vorbereitet.
Um eine gute Vorbereitung zu gewährleisten, bitten wir euch um Rückmeldung/Anmeldung möglichst bis 09.11.2020 mit eurem Ansprechpartner, email-Adresse, ggf. Telefonnummer, Thema und wer spricht. Wir freuen uns auch über Grußworte.

Ansprechpartner/Organisationsteam: entweder per E-Mail an kumpel-@gmx.de, bergauf@posteo.de oder telefonisch: 0151 15200199 Brigitte Ehrensperger

Flyer: Aufruf Bergarbeiterdemo

Ein besseres Leben für alle statt wachsender Armut und Ausgrenzung!

Im Rahmen des Bundesweiten AktionsTags AufRecht bestehen“ wollte der Erwerbslosenausschuss Verdi Rhein Neckar, der Verein Üsoligenial mit der Montagsdemo Heidelberg und anderen mit verschiedenen selbstgemachten Plakaten einen „Gänsemarsch“ am Freitagnachmittag durch die Fußgängerzone, mit 30 angemeldeten Personen durchführen. Selbstverständlich mit entsprechendem Hygeneprogramm Mund- Nasenschutz und Abstand. Dies wurde jetzt vom Ordnungsamt Heidelberg mit der Begründung von „stark steigenden Zahlen der Corona-Infizierten“ in einer E-Mail an den Veranstalter verboten.
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Montagsdemos am 2. November für konsequenten Gesundheitsschutz und gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung

Uhrzeiten und Orte von Montagsdemos am 2. November:

Balingen: 18 Uhr vor der Stadtkirche

Berlin: 18 Uhr an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz

Bochum: 18 Uhr Husemannplatz

Braunschweig: 17 Uhr Kohlmarkt

Bremen: 17:30 Uhr Marktplatz

Dortmund: 18 Uhr Europabrunnen/Willy Brandt Platz

Dresden: 18 Uhr Wiener Platz

Duisburg: 17:30 Uhr am Lifesaver-Brunnen auf der Königstraße

Düsseldorf: 18 Uhr Düsseldorf Arcaden, am Ausgang S-Bahnhof Bilk

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Montagsdemo Berlin trauert um einen Weggefährten der ersten Stunde

Wir treffen uns jeden ersten Montag im Monat 18 Uhr Weltzeituhr am Alex. Am 2. November trauern wir um unseren Montagsdemonstranten der ersten Stunde, der so gut wie keine Modemo ausgelassen hat: Wolfgang Graupner. Der mit Witz, Gedichten, Kreidesprüchen, ernsthaften, humorvollen Beiträgen sich oft was Neues überlegt hat für das offene Mikrofon. Rotes Käppchen und ein verschmitztes Lächeln unter seinem Lederstrumpf-Bart, so begrüßte er seine Freund*innen und Genoss*innen mit seinem sympathischen sächsischen Slang. Wolfgang hatte immer ein offenes Ohr für ein ernsthaftes Gespräch, wohin die Welt treibt. Völlig unerwartet starb er noch vor der Rente.

Bundesweit am 2. November auf die Straße: Protest gegen die Politik von Bundes- und Landesregierung, die zum Schutz der Profite der Konzerne unser Leben massiv einschränkt und unsere Gesundheit gefährdet! Keine schleichende Aushebelung der demokratischen Rechte!

Bundeskanzlerin Frau Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben gestern angesichts der gefährlichen Verschärfung der Corona-Infektionen einschneidende Maßnahmen beschlossen. Zweifelsohne ist die Verstärkung der Gesundheitsschutzmaßnahmen dringend erforderlich. Die unkontrollierte Verbreitung des Corona-Virus muss unbedingt gestoppt werden. Wir sehen in vielen Ländern, zu was das führt. wo selbst die Intensivbetten knapp werden. Die Bundesweite Montagsdemo fordert seit langem u.a. die Erhöhung von Tests, kostenlose Ausgabe von Masken an die Bevölkerung, Ausbau des Nahverkehrs, kleinere Schulklassen. Doch danach sucht man vergeblich in den elf beschlossenen Maßnahmen. Kurz lassen sich diese so auf den Punkt bringen: Schutz des Profits der Großkonzerne vor wirksamen Gesundheitsschutz und sozialem Leben der Bevölkerung!

Theater, Schwimmbäder u.a. müssen ab 2.11.20 bis Ende November per sé schließen. Restaurants dürfen nur noch außer Haus verkaufen. Faktisch wurde ein Urlaubsverbot eingeführt. Durch den Lockdown droht die Pleite vieler Gastronomie- und Hotelbetriebe und damit der Verlust von zahlreichen Arbeitsplätzen! Daran wird auch die versprochene Hilfe der Bundesregierung für diese Branchen von 75% des Umsatzes wenig ändern, da sie seit der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 schon erhebliche Umsatzeinbußen hatten und versprochene Hilfen bei etlichen Soloselbständigen bis heute nicht angekommen sind. weiterlesen

Montagsdemo in Stuttgart lädt jüngsten OB-Wahl-Kandidaten ein

Nichtssagende Wahlplakate und viele in Stuttgart unbekannte Gesichter kennzeichnen den OB-Wahlkampf in Stuttgart: „Der Junge kann das“ – „Wirtschaft beginnt mit wir“ – „Hier fürs Wir“ – „Weil wir Stuttgart lieben“ und viele ähnliche Sprüche, sieht man gerade überall in Stuttgart. Die brennenden Probleme: Arbeitsplatzvernichtung, Struktur-Krise der Automobilindustrie, von der die ganze Region stark abhängig ist, unbezahlbare Mieten, Verkehrschaos, S21, Personalmangel in Kliniken und Kindertagesstätten, Corona-Pandemie, Querdenker-Demos werden nicht ins Visier genommen.
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Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung! Beschäftigte und Arbeitslose gemeinsam gegen die Angriffe!

Demnächst berät der Bundestag über die Regelsätze für Hartz-IV-Bezieher. Sechs Millionen sollen, nach dem Willen der Bundesregierung, ab Januar 2021 eine Erhöhung des Hartz IV Satzes erhalten: statt 432 € im Monat sind es dann 14 € (46 Cent/Tag) mehr = 446 €. Kinder zwischen sechs und 13 Jahren sollen keine Erhöhung erhalten! Diese Beträge decken nicht das Existenzminimum, sondern sind ein Armutsprogramm.
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OB-Wahl in Stuttgart, sind die Kandidaten wirklich unabhängig?

Die Montagsdemo Stuttgart gegen Hartzgesetze, Sozialkahlschlag und Umweltzerstörung – für eine lebenswerte Zukunft!
lädt ein:

Montag, 26. Oktober 2020  um 17:00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz

Thema: Wen kann man zum OB in Stuttgart wählen? Die meisten geben auf ihren Wahlplakaten an,  „unabhängig“ zu sein. Ist das so? Wir haben einige Kandidaten eingeladen, sich zu unseren Fragen persönlich (oder schriftlich) zu äußern.
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Corona wird von den Konzernen nur vorgeschoben

Auf der heutigen Montagskundgebung wurden die Themen Corona sowie die Streiks in der Stahlindustrie gegen Arbeitsplatzvernichtung und auch die Warnstreiks im öffentlichen Dienst eifrig diskutiert. 

„Ihr habt wahrscheinlich alle durch die Medien vernommen, dass sich der Corona-Erreger fast überall drastisch ausgebreitet hat. Dadurch sind die Corona-Schutzmaßnahmen wieder verschärft worden. Wir sind unzweifelhaft in einer zweiten Pandemiewelle. Verschärfungen wie die Einführung einer Sperrstunde in der Gastronomie helfen jedoch nicht, den Virus einzudämmen, sondern greifen eher in die Berufsausübung der Gastronomen unberechtigt ein. Darüber möchten wir heute diskutieren. Weitere Themen sind die Auswertung der Herbstdemo am 10.10.20, der geplante Arbeitsplatzabbau im Stahl- und Automobilbereich sowie die Warnstreiks im öffentlichen Dienst“, leitete der Moderator der Bochumer Montagsdemo die Debatte ein.
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Gesundheitsschutz bedeutet nicht Aushebelung des Grundgesetzes

Acht Stunden brauchten Bundeskanzlerin Merkel und die Vertreter der Bundesländer, um einen Kompromiss für die Verschärfung der Corona-Schutzregeln zu vereinbaren. Die erweiterte Maskenpflicht für Bereiche mit starkem Publikumsverkehr ist zu begrüßen und auch aus gesundheitlicher Sicht sinnvoll. Jedoch ist die beschlossene Sperrstunde für Gastronomiebetriebe völlig sinnlos und ein schwerer Eingriff in die Berufsfreiheit. Gerade im Cateringbereich gibt es bereits jetzt umfangreiche Hygienevorschriften und die werden bis auf ganz wenige Ausnahmen peinlich eingehalten, was man in vielen Betrieben anzweifeln kann. Diskotheken und Nachtclubs sind ohnehin schon geschlossen. Es ist  davon auszugehen, dass hauptsächlich in der Produktion der vorgeschriebene Sicherheitsabstand häufig nicht einzuhalten ist und die Versorgung mit Schutzmasken und/oder ausreichende Belüftung bzw. Luftfilteranlagen häufig nicht ausreichend ist.
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Politische Veranstaltung im Rahmen der Armutswoche in Heidelberg (Gemeinwohl steckt an)

ÜSoligenial e.V.,(Überparteiliche Solidarität gegen Sozialabbau) Heidelberg Rhein-Neckar,
Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar, mit Unterstützung der Montagsdemo HD

„Milliarden-Schirm für Großkonzerne –
für Hartz-IV-Empfänger nIX – nein Danke!“
Sofortige Erhöhung des Regelsatzes um 100 €!
Wir brauchen die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich

MO 19.10.2020, 20:00 Uhr
Gemeindehaus der Evangelische
Hosanna Gemeinde,
Vangerowstraße 5, 69115 Heidelberg (ehem. Markusgemeinde)

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Regionale Kundgebung in Erfurt am 10.10.

Ein paar Impressionen von der Kundgebung der Montagsdemo Erfurt am 10.10.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Solidaritätserklärung von der Montagsdemo „Getrennt marschieren – vereint schlagen!“

Seit Beginn der Montagsdemobewegung gegen Hartz IV im Jahr 2004 hat sich die Montagsdemo-Bewegung zum sozialen Gewissen Deutschlands und den Montag zum Tag des Widerstands gemacht. Wir haben uns versammelt aus Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen in den großen Industriebetrieben wie Daimler, Airbus, VW usw., die begonnen haben den Kampf um jeden Ausbildungs- und Arbeitsplatz zu führen. Daimler macht den Vorreiter mit der Provokation, in Untertürkheim 4000 Arbeitsplätze zu vernichten! Die Losung Konzernweiter Streik, die in den Daimlerwerken herumgeht, können wir nur unterstützen! Bei der Lufthansa, im Hafen, im Öffentlichen Dienst, aber auch weltweit entwickeln sich Proteste gegen die Abwälzung der Krisenlasten. Hier geht es um die Zukunft der Jugend. Hoch die internationale Solidarität! weiterlesen

Vielfältig, kämpferisch, lebendig, verantwortungsbewusst und optimistisch – demonstrierten über 1000 Menschen bei den regionalen Herbstdemos am 10. Oktober

An den sieben regionalen Herbstdemonstrationen gegen die Regierungspolitik am 10. Oktober in Berlin, Düsseldorf, Erfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig und Stuttgart beteiligten sich insgesamt über 1000 Menschen. Und hinter jeder Demonstrantin, jedem Demonstranten standen viele weitere. Sie repräsentierten Belegschaften, fortschrittliche und revolutionäre Organisationen und Bewegungen. Tausende wurden erreicht und hörten zeitweise zu. Aufgerufen zu den Demonstrationen hatten unter dem Motto „Krisenabwälzung auf die Bevölkerung – nicht mit uns!“ die Bundesweite Montagsdemobewegung und das Internationalistische Bündnis.

Die Demonstrationen waren vielfältig, kämpferisch und optimistisch. Lebendig und überzeugend wurde deutlich, dass die Montagsdemobewegung, die seit 2004 montags in bundesweit noch über 60 Städten aktiv ist, das soziale, ökologische und internationalistische Gewissen ist. Das Rednerspektrum ging von fortschrittlichen Kommunalwahlbündnissen wie AUF Gelsenkirchen und FÜR Esslingen, über Flüchtlinge, Vertreter von Migrantenorganisationen, die Mediziner-Plattform im Internationalistischen Bündnis, Automobilarbeiter, der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF, ver.di-Aktivistinnen, die im Tarifkampf stehen, Revolutionäre von der MLPD, Frauen des Frauenverbands Courage, Vertreter der Seenotrettung-Bewegung, Antifaschisten aus Essen, die die faschistischen Strukturen in der Polizei und Verfassungsschutz aufdeckten, Umweltkämpfer, Kinder von den Rotfüchsen und Jugendliche vom REBELL. Gerade in der Zeit großer gesellschaftlicher Veränderungen, der tiefen Weltwirtschaftskrise und der gefährlichen Corona-Pandemie sind die Montagsdemobewegung und das Internationalistische Bündnis als zusammenschließende und solidarische Bewegungen unverzichtbar.
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Bunte, kämpferische Herbstdemonstration in Düsseldorf

 

Unter der Losung „Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung – nicht mit uns“ fand am 10.10.20 die 17. Herbstdemonstration in Düsseldorf statt. Aufgerufen hatten dazu die Organisationen Bundesweite Montagsdemo und das Internationalistische Bündnis. Durch die Corona-Krise gab es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesweiten Montagsdemo dezentrale Demos in sieben Städten, Berlin, Hamburg, Hannover, Erfurt, Düsseldorf und Stuttgart. Bisher wurde einmal jährlich eine zentrale Herbstdemo in der Regel in Berlin durchgeführt. Damit sollten weite Anreisen vermieden und somit das Ansteckungsrisiko vermindert werden.
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Vielfältige Herbstdemonstration in Stuttgart

Der Kampf der Daimler-Belegschaft gegen Arbeitsplatzvernichtung, Internationale Solidarität und der vielfältige und ausdauernde Widerstand der Montagsdemos prägte die Herbstdemonstration in Stuttgart, mit zwischen 300 und 400 Teilnehmern.
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Geht: Kämpferisch demonstrieren und Gesundheitsschutz einhalten

Dr. Günther Bittel, Mitbegründer der Mediziner-Plattform im Internationalistischen Bündnis und Co-Autor des Buchs „COVID-19 – neuartig, gefährlich, besiegbar!“, hat für die heutige Herbstdemo der Bundesweiten Montagsdemonstration in Düsseldorf einen Redebeitrag vorbereitet und auf der Demo gehalten, den wir hier dokumentieren.


Disziplinierte Einhaltung der Gesundheitsschutzregeln bei der heutigen Herbstdemo in Düsseldorf

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Corona machts möglich, wenn auch mit angedrohtem Bußgeld

Unsere regionale Herbstdemo war vorgesehen in Berlin. Wegen dortigen Corona-Hotspot-Stadtteilen wurde verantwortungsbewusst weiter improvisiert und regionalisiert. Also Anmeldung einer Kundgebung in Hannover vor Karstadt. Das stieß wegen Kurzfristigkeit auf Ablehnung bei den Behörden mit Bußgeldandrohung für den Anmelder. Natürlich war das sofort Thema am offenen Mikrofon und wurde scharf angegriffen. Die Transparente fanden Zuspruch und polarisierten. Klare Kante gegen Antikommunismus, Rassismus, Faschismus und Antisemitismus. Es sprachen mehrere VW-Arbeiter aus der Region, VertreterInnen vom Frauenverband Courage, der Umweltgewerkschaft, von ATIF und der MLPD. Angegriffen wurde die Arbeitsplatzvernichtung bei Karstadt, MAN Salzgitter, … Der Rausschmiss der Sitzebauer von Sitec (100% ige Tochterfirma von VW) und ihr Widerstand und gerichtlicher Erfolg wurde gewürdigt. Schließt man sich zusammen, können kollektive Kraft und Weisheit zum Erfolg führen. Nur wer kämpft kann gewinnen, wer nicht kämpft hat schon verloren. Acht Jahre lang kämpfte der Frauenverband für die Wiedererlangung der Gemeinnützigkeit, selbstbewusst verteidigten die Frauen ihre Überparteilichkeit. Kritik an Leiharbeit und Zeitverträgen kamen auch nicht zu kurz.
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Unsere langjährige Montagsdemonstrantin aus Duisburg hat folgende Grüße an unsere heutige Herbstdemo in Düsseldorf gesendet:

Ich bin sehr traurig, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr an den Montagsdemos und vor allem ihren Demonstrationen teilnehmen zu können. Seit der 2. Montagsdemonstration in Duisburg im Sommer 2004 kam ich nicht wieder los von ihr. Durch Zufall fand ich mit meiner Freundin durch eine wunderbar gespielte Geige zur Montagsdemo.
Die Moderatoren der Montagsdemo versuchten immer Politik und Kultur zu vereinen und uns die Politik nahe zu bringen. Es war immer was los. Es gab Sommerfeste, es wurde gesungen, aus der Montagsdemo ging der Chor „Todo cambia“ hervor. Sogar ein Theaterstück führten wir auf.
Einer der Höhepunkte war die 1. Berliner Montagsdemo, der Sternmarsch und die schwer bewaffnete Polizei. Selbst gefertigte Plakate ließen die Demo bunt und lebendig erscheinen. Es war immer toll, dass sich zeitweise die Berliner einreihten und mit demonstrierten.
Zu Beginn wurden die Demos noch im Fernsehen übertragen. Schon lange ist das nicht mehr der Fall. Das nennt sich „Demokratie“ – wie armselig! Das musste ich euch heute sagen. Denn in Gedanken bin ich immer bei euch. Ich habe die Hoffnung nicht aufgegeben, noch einmal an einer Herbstdemo teilzunehmen.
Nur wer kämpft kann auch gewinnen! Und wir werden kämpfen bis wir unsere Ziele erreicht haben!

Steinreiche profitieren durch Corona erheblich

Transferbezieher, Rentner mit kleinem Einkommen, Kleinunternehmer, Studenten, Migranten, aber auch Beschäftigte wissen wegen der Corona Krise kaum, wie sie über die Runden kommen. Bereits seit 2018 hat sich eine neue Weltwirtschaftskrise angebahnt, die durch die jetzige Corona-Krise verschärft wurde. Aber bereits 2018 lagen Pläne von Großkonzernen, z.B. in der Stahlindustrie für einen weiteren Arbeitsplatzabbau vor. Doch langsam scheinen die Beschäftigten zu verstehen, wie man sich gegen diese Konzerne wehrt. Die Jüngsten Streiks z.B. bei Daimler Benz in Düsseldorf, sind ein Beweis dafür.
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Hamburger Montagsdemo organisiert eigene Herbstdemonstration in Hamburg

Eigentlich wollten viele von uns ja am Samstag, den 10. Oktober zur bundesweiten Demonstration um 12 Uhr in Berlin sein. Denn seit 16 Jahren demonstrieren wir an vielen Orten bundesweit gegen den Sozialkahlschlag und die Zerstörung der Umwelt, und traditionell marschierten wir einmal in Jahr, meist in Berlin.
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Orte der Herbstdemonstrationen am 10. Oktober 12 Uhr

Nach dem Motto „Getrennt marschieren – vereint schlagen“ haben wir entschieden, neben Berlin, Düsseldorf und Stuttgart auch in Erfurt, Hamburg, Hannover und Leipzig am 10. Oktober Herbstdemonstrationen durchzuführen. Sie stehen unter dem Motto „Krisenabwälzung auf die Bevölkerung – nicht mit uns!“  Hier findet ihr den Aufruf zu den Herbstdemos.

Berlin: 12 Uhr, Alexanderplatz

Düsseldorf: 12 Uhr, Friedrich-Ebert-Straße (DGB-Haus)

Erfurt: 12 Uhr, Fischmarkt

Hamburg: 12 Uhr vor IKEA in Hamburg-Altona: Neue Große Bergstraße Ecke Altonaer Poststraße.

Hannover: 12 Uhr, Schiller-Denkmal/Georgstrasse

Leipzig: 12 Uhr, Willy-Brandt-Platz

Stuttgart: 12 Uhr, Wilhelmsplatz Stadtmitte

 

‚getrennt marschieren – vereint schlagen‘ – aktuelle Information zur Herbstdemonstration in Berlin und weiteren Städten am 10. Oktober

Aufgrund der aktuellen, besorgniserregenden Entwicklungen der Corona-Infektionen in Berlin und speziell auch im Bezirk-Mitte hat sich die Bundesweite Montagsdemobewegung und das regionale Vorbereitungsteam der Berliner Demonstration entschieden, die Herbstdemos am 10. Oktober noch weiter zu dezentralisieren.

Ein Aufenthalt in Berlin hätte vermutlich in vielen Bundesländern auch Quarantäne zur Folge. Doch die Bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung hat viele Brückenköpfe.

Nach dem Motto „getrennt marschieren – vereint schlagen“ haben wir entschieden, neben Berlin u.a. auch in Erfurt, Hamburg und Hannover am 10. Oktober als Teil der regionalen Herbstdemonstrationen Kundgebungen und Demonstrationen durchzuführen. In Berlin findet wie geplant und unter strengsten Hygienemaßnahmen die Kundgebung um 12 Uhr auf dem Alexanderplatz und anschließend eine Demonstration statt.

Informationen zu den weiteren Demonstrationen werden hier laufend veröffentlicht.

Spielregeln für die 17. regionale Herbstdemonstration am 10. Oktober 2020 in Stuttgart

  1. Alle tragen dazu bei, dass die Anliegen der 17. Herbstdemonstrationen kämpferisch, lebendig und diszipliniert zum Ausdruck gebracht werden und anziehend Werbung für unsere Bewegung gemacht wird!
  2. Wir sind stolz darauf, dass auf dieser Demo das ganze Spektrum der Anti-Hartz IV-Bewegung, der kämpferischen Opposition aus den Betrieben und der Straße, der Umwelt-, Frauen- und Jugendbewegung und vielen gesellschaftlichen Bewegungen vertreten ist. Internationalismus und die Flüchtlingssolidarität gehören für uns dazu. Das kann nur funktionieren bei gegenseitigem Respekt, sowie Unterlassen jeglicher Angriffe auf andere beteiligte Kräfte.
  3. Gleichberechtigt, überparteilich und vielfältig: Wir sorgen alle dafür, dass jeder zum Zuge kommt und keiner dominiert. Faschisten, Rassisten, Antikommunisten haben auf der Demonstration keinen Platz.
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Anreisemöglichkeiten aus Dresden zur Demonstration am 10.10. in Leipzig

Dresden:

Wer von Dresden aus mitfahren will, wir fahren nach Leipzig, Treffpunkt Bahnhof Dresden Neustadt um 9,00 Uhr, wir fahren mit Sachsentickett. Bitte pünktlich sein, damit noch Geld eingesammelt werden kann und noch fehlende Karten nachgelöst werden können. Unkostenbeitrag ca. 11-15 Euro (je nachdem wieviel Leute mit einer Karte fahren (im Idealfall 5 Personen)
Bei Rückfragen Telefon 0351/28739744.

 

Hessische Landesregierung lässt Wald wegen Autobahnbau roden

Seit gestern sind Hundertschaften von Polizisten aus ganz Deutschland auf Geheiß der hessischen schwarz /Grünen Landesregierung im „DANI Wald“ und versuchen 150 Baumbesetzer aus 20 Meter Höhe mit Gewalt herunter zu holen.
Der Wald soll wegen 43 km Autobahn abgeholzt werden, obwohl er wichtig für die Trinkwasserversorgung ist.
Wir sind solidarisch mit dem Widerstand und fordern die Polizeiführung auf sich zurück zu ziehen und sich nicht von der menschen- und naturverachtenden Politik der Regierung und der Automobilindustrie instrumentalisieren zu lassen.
Dieses Vorgehen erinnert stark an den Hambacher Forst vor zwei Jahren im Auftrag für RWE.

Im Mittelpunkt der Montagsaktion Zollernalb stand die bundesweite Demonstration am 10.10.


Bei der Kundgebung der Montagsaktion Zollernalb stand bei stürm
ischem Herbstwetter die Herbstdemonstration am 10.Oktober in Stuttgart im Mittelpunkt. Treffpunkt zur gemeinsamen Fahrt per Zug ist um 9:20 Uhr am Bahnhof Albstadt-Ebingen. Zustieg um 9:49 Uhr in Balingen. Die Auftaktkundgebung beginnt um 12:00 Uhr am Wilhelmsplatz in Stuttgart. Die Herbstdemonstrationen, die unter strengen Hygieneregeln in Stuttgart, Düsseldorf und Berlin zeitgleich stattfinden, stehen unter dem Motto: Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung – Nicht mit uns!
Thema war auch der Tag der deutschen Einheit. Im Kontrast zur Rede von Bundespräsident Steinmeier am 3.Oktober wurde als wichtige Errungenschaft der Wiedervereinigung die Arbeitereinheit in Ost und West, das Zusammenkommen der Erfahrungen der Arbeiter- und Volksbewegung betont. Die Montagsaktionen haben eine Quelle in den Montagsdemos der demokratischen Volksbewegung der DDR gegen das bürokratisch-kapitalistische Honecker Regime.

Endspurt zur regionalen Demo der bundesweiten Montagsdemo und des Internationalistischen Bündnisses in Düsseldorf am 10.10.2020

Die Vorbereitung und Mobilisierung zu der Demo in Düsseldorf hat Fahrt aufgenommen und in fast allen Großstädten in NRW mobilisieren die Montagsdemos und das Internationalistische Bündnis zur 17. Herbst und regionalen Demonstration in Düsseldorf. Der Gedanke des Zusammenschlusses des Widerstands gegen den Krisenkurs der Regierung und der Monopole gewinnt an Raum.
Die Demonstration und die Kundgebungen am 10.10., zusammen mit den Demonstrationen in Berlin und Stuttgart sind eine Kampfansage gegen den Plan der Konzerne und der Regierungen die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen.
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Am nächsten Montag, den 5. Oktober trifft sich wieder um 18.30 Uhr die Montagsdemo am Mönckebrunnen in der Hamburger Mönckebergstraße

Seit über 16 Jahren demonstrieren wir gegen die Hartz Gesetze und den Sozialkahlschlag unter der Losung „Hartz IV muss weg – unbegrenzte Zahlung von Arbeitslosengeld ALG I“.  Jetzt in der Weltwirtschaftskrise, die durch die Corana-Pandemie verschärft wird, werden massiv die Folgen der Krise von den Monopolen auf die werktätigen Massen und Klein und Mittelbetriebe abgewälzt. Schon über 600 Tausend haben ihren Job verloren. Noch nie waren so viele in Kurzarbeit. Massiv werden bei VW (MAN-Tochter), bei Daimler, Airbus Arbeitsplätze abgebaut. Unsere Forderung „Für die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich“ ist brand- aktuell. Volle Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen im  Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz!
Ein weiteres Thema ist, die jährliche bundesweite Montagsdemo am Samstag, den 10. Oktober, wo sich alle Montagsdemos schon traditionell die verschiedenen Demos treffen, um gegen die Regierung und die allgemeine Rechtsentwicklung zu demonstrieren. Dieses Mal Corona- geschuldet, findet die bundesweite Demo gleichzeitig an drei Orten bundesweit statt. Wir Hamburger fahren mit dem Zug nach Berlin wo die gemeinsame Demo am Alexanderplatz um 12 Uhr beginnt. Dafür werben wir auf unserer Montagsdemo.
Ein drittes Thema nimmt Bezug auf die faschistischen und faschistoiden Netzwerke in der Polizei wie es in der letzten Zeit bekannt wurde! Kein Fußbreit den Steigbügelhaltern der Faschisten! „Gib Antikommunismus keine Chance“ ist eine Bewegung und Unterschriftensammlung, der wir uns anschließen.

 

Hartz IV ist keine Folge von Corona

Ich bin seit einigen Jahren Rentnerin und beziehe eine kleine Altersrente einschließlich ergänzender Sozialhilfe nach dem SGB XII. Insgesamt verbleibt mir nur rund 424 Euro zum Leben für Lebensmittel, Kleidung, Fahrkosten und andere notwendige Dinge des täglichen Lebens.
Ich war Hauswirtschafterin, bin in der Landwirtschaft aufgewachsen und habe insgesamt 16 Jahre sozialversicherungspflichtig gearbeitet. Ich war allein erziehende Mutter und durch die Kinderziehung landete ich schließlich in der Sozialhilfe. Danach erkrankte ich, konnte nur noch eingeschränkt arbeiten und bezog Hartz IV.
Von diesem Geld kann man nicht menschenwürdig leben! Zudem hatte ich erhebliche Mehrkosten zur Zeit des Lockdowns, insbesondere durch Lebensmittel, da Corona bedingt sämtliche Tafeln und Suppenküchen geschlossen waren.  Aber auch die Kosten für Desinfektionsmittel und Masken schlugen zu Buche. Ich musste mir sogar Geld von Bekannten leihen, um überleben zu können!
Während die Großkonzerne Millionen Euro staatlicher Soforthilfe erhalten, bekommen Bedürftige – bis auf den heutigen Tag – nicht einen Cent mehr! Im Übrigen haben die unsoziale Rentenpolitik und die unzureichenden Transferleistungen nichts mit Corona zu tun, denn die Hartzgesetze gibt es seit 2005!
Ich fordere wieder zusätzliche Einmalzahlungen für Hartz IV/Grundsicherungsempfänger für Bekleidung, Reparaturen von Haushaltsgeräten und sonstigen notwendigen Ausgaben! Außerdem eine Mindestrente von 1200 Euro!

Christiane Otto/Montagsdemo Bochum

Baden-Württemberg – täglich neuer Schwung für die Herbstdemonstration am 10. Oktober in Stuttgart

Die Montagsdemonstrationen u.a. in Stuttgart, Sindelfingen, Esslingen, Karlsruhe, Tübingen-Reutlingen, Mannheim, Heidelberg, Freiburg, Heilbronn, Zollernalb und das Internationalistische Bündnisses bzw. deren Trägerorganisationen sind im Endspurt der Vorbereitung auf die Herbstdemonstration in Stuttgart. Angesichts der Provokation von Daimler mit Werksschließungen zu drohen, Arbeitsplatzvernichtung bei Eberspächer, Mann und Hummel, Mahle, ZF, Bosch, Conti u.a. können kämpferische Belegschaften und ihre Familien oder deren Repräsentanten bei der Herbstdemonstration zusammen kommen um ihre gemeinsamen Forderungen an Konzerne und Regierungen auf die Straße zu tragen. Die Ver.di Kollegen beweisen, dass man auch in der Corona-Krise streiken und demonstrieren kann. Auch der Protest der Montagsdemos gegen S 21 gehört da hin. Die Kosten sind schon jetzt laut Bundesrechnungshof von 2,8 auf 8,2 Milliarden Euro gestiegen. Flüchtlinge des Freundeskreis Flüchtlingssolidariät in SI haben ihr Kommen angekündigt. Der REBELL wird mit Trommeln für Stimmung sorgen. Beim zweiten Vorbereitungstreffen wurde vereinbart die Demo so zu gestalten, dass vor allem Jugendliche erreicht werden. Eine Vertreterin der Montagsaktion Sindelfingen betonte, dass es notwendig ist, dass alle Lebensfragen Teil der Herbstdemo werden. Forderungen von Eltern, Schülern, Erziehern und Lehrer, Pflegenden, Rentnern … Nach dem Auftakt am Wilhelmsplatz und der Demo durch die Innenstadt Stuttgart wird es von 14.30 Uhr bis 15.30 Uhr eine kulturvolle Abschlusskundgebung auf dem Schillerplatz geben.

Am Montag wieder Montagsaktion in Zollernalb

Am Montag, 05.Oktober lädt die Montagsaktion Zollernalb wieder zur Kundgebung mit offenem Mikrofon ein.

Im Mittelpunkt steht die Vorbereitung der regionalen Herbstdemonstration am 10.Oktober in Stuttgart. Zu dieser rufen die Bundesweite Montagsdemo und das Internationalistische Bündnis auf. Auftaktkundgebung in Stuttgart ist um 12 Uhr am Wilhelmsplatz. Die Montagsaktion Zollernalb hat sich seit 2004 jedes Jahr an den Herbstdemonstrationen gegen die Regierungen beteiligt. Diese werden in jedem Fall fortgesetzt bis die unsozialen Hartz-Gesetze vom Tisch sind. Die Montagsaktionen haben sich in diesen 16 Jahren weiterentwickelt. Von Beginn an stehen sie auch für die Arbeitereinheit in Ost und West. So wird sicher auch eine Bilanz zu 30 Jahre Deutsche Einheit gezogen. 

Bundesweite Montagsdemo und Internationalistisches Bündnis rufen auf: Kommt zu den regionalen Herbstdemonstrationen am 10. Oktober um 12 Uhr nach Berlin, Düsseldorf und Stuttgart

Hier findet ihr den 4-seitigen DIN A5-Flyer zum Download.

Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung – nicht mit uns!

Seit März predigt uns die Regierung „alle gemeinsam gegen Corona“. Alle anderen Widersprüche zwischen arm und reich, die dramatische Entwicklung der Umweltkrise und die Kritik an der Regierungspolitik im Interesse der Großkonzerne und Superreichen sollen dagegen in Hintergrund treten. Doch diesen Gefallen tun wir ihr nicht. Seit 2004 protestieren wir montags und einmal im Jahr mit einer Herbstdemonstration gegen die Regierungspolitik. Das ist 2020 erst recht angesagt! Aber nicht pseudokritisch wie wir es gegenwärtig auch erleben. Echte Kritik am Kapitalismus und seinen Regierungen kann nur von links kommen.

Über 600.000 Menschen haben im letzten halben Jahr ihren Job verloren. Noch nie waren so viele Beschäftigte in Kurzarbeit. Glaubt man der Regierung, ist das alles allein durch Corona verschuldet. Doch schon Mitte 2018 hatte eine neue weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise begonnen, die durch die Pandemie vertieft wurde. Großkonzerne wie die Lufthansa bekommen Milliarden vom Staat. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis wir dafür die Zeche zahlen sollen. Massenentlassungen wurden in vielen Branchen angekündigt. Machen wir als ArbeiterInnen unsere eigene Rechnung auf! Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz! Für die 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich!

 Die Corona-Pandemie und die Krisen treffen diejenigen am heftigsten, die ohnehin am meisten von Armut betroffen sind: Hartz-IV-Bezieher, Leiharbeiter, Alleinerziehende und ihre Kinder, Solo-Selbständige, Rentner, Flüchtlinge. Wir fordern eine sofortige, dauerhafte Aufstockung des Hartz-IV-Regelsatzes um 100 Euro! Weg mit den Hartz-Armutsgesetzen! weiterlesen

Bottroper Montagsdemo am 28.09.2020 mit offenem Mikrofon

Am nächsten Montag lädt die „Bottroper Montagsdemo“ wieder zum „offenen Mikrofon“ ein, ab 17:30 Uhr vor der Cyriakuskirche.
Als 2004 das Hartz-Gesetz startete, protestierte die Bevölkerung massenhaft, über Wochen. Diese Proteste erreichten die Rücknahme vieler Sanktionen. Bis heute finden in über 50 Städten noch regelmäßig Montagsdemos gegen Hartz IV statt, seit mittlerweile 16 Jahren. So eine lange Bewegung gab es bisher in Deutschland nicht.
Was 16 Jahre Hartz-Gesetze brachten: 50 Prozent der unter 25jährigen haben keinen festen Arbeitsplatz. In Deutschland gibt es 3,9 Millionen Hartz-IV-Empfänger. 41,5% der Kinder in Deutschland leben in einer Familie mit Hartz IV.
Die Montagsdemos in Deutschland fordern „sofort 100 Euro Erhöhung der Regelsätze“.
Wir hoffen auf rege Teilnahme an der Montagsaktion, kontroverse Diskussionen sind bei uns gern gesehen. Besonders Jugendliche sollen zu Wort kommen!
Die „Bottroper Montagsdemo“ lädt die Bottroperinnen und Bottroper ein: kommt mit zur NRWweiten Demonstration am 10. Oktober in Düsseldorf, Auftakt 12 Uhr in der Friedrich-Ebert-Straße, vor dem DGB-Haus (Nähe Hauptbahnhof).

Stuttgarter Montagsdemo zu Moria

Die Stuttgarter Montagsdemo hat ein Video zum Thema Moria gemacht:

Montagsdemo-Brennpunkte: Wahlauswertung – Lage in Moria – Stoppt Abschiebungen!

Eine Wahlauswertung auf der Straße – das weckte am 14.9. Interesse unter den rund 50 Teilnehmern der 721. Montagsdemo in Gelsenkirchen und Zuhörern in den umliegenden Cafés. Ein Glückwunsch ging an AUF Gelsenkirchen, das Wahlbündnis wird mit Jan Specht im Rat, Willi Mast in der Bezirksvertretung Süd und vielen neuen Mitstreitern seine unbestechliche Politik fortsetzen.
Stefan Engel, MLPD ging auf die große Schlappe für die SPD und CDU in NRW mit enormen Stimmenverlusten ein. Das zeigt, wie unzufrieden viele Leute mit der Politik sind. Zu Recht! Der Strukturwandel ist gescheitert, Arbeitsplätze wurden im großen Stil vernichtet, die Politik der verbrannten Erde von RAG und anderen Unternehmen hinterließ verseuchte Industriebrachen. Diese müssten erst mit hunderten Millionen saniert werden, was aber nicht auf Kosten der Betreiber passiert. So verhindern große Unternehmen auch, dass diese Flächen für die Unternehmensansiedlungen und Schaffung von neuen Arbeitsplätzen im Ruhrgebiet zur Verfügung stehen. Für diese ganze Politik sind die Monopole verantwortlich samt der Parteien, die als ihre willfährigen Helfer fungieren. Vor 40 Jahren hatte Gelsenkirchen noch 120.000 Industriearbeitsplätze, heute noch 8.000! Der Kampf um Ausbildungs- und Arbeitsplätze steht ganz oben auf der Agenda der Montagsdemo!
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Kandidatenbefragung ohne Kandidaten

Bei der 726. Montagsdemo in Duisburg gab es zur Kommunalwahl eine Kandidatenbefragung. Da aber die eingeladenen Kandidaten nicht kamen, haben wir nicht mit, sondern über die Kandidaten gesprochen. Auch das fanden die ca. 50 Teilnehmer recht amüsant.

 

 

 

 

 

 

Flyer zu den Herbstdemonstrationen am 10. Oktober 2020 – jetzt bestellen

Der Flyer zu den diesjährigen regionalen Herbstdemonstration kann ab sofort bestellt werden. 

Kosten inkl. Versand:

100 Stück 7,00€ / 200 Stück 14,00€

300 Stück 20,00€ / 500 Stück 30,00€

1000 Stück 60,00€ / 2000 Stück 120.00€

Bestellungen an bundesweite_montagsdemo@gmx.de 

Überweisungen an: Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo

Sparkasse Gelsenkirchen

IBAN: DE09 4205 0001 0130 0658 38

Solidaritätsaktion der Montagsaktion Dresden

Am Montag 14.9.20 machte die Dresdner Montagsaktion eine gelungene Solidaritätsaktion für die Flüchtlinge in Moria, gegen die EU-Politik und ihr schändliches Verhalten sowie gegen Pegida. Viele Passanten zeigten ihre Sympathie und Unterstützung für unsere Aktion mit „Daumen hoch“, blieben stehen, ergriffen selbst das Wort und berichteten von ihren Erfahrungen in der Flüchtlingshilfe oder wie es ihnen hier als Flüchtling geht. Flüchtlinge aus Tschetschenien, Afghanistan, Syrien und verschiedenen afrikanischen Ländern waren sehr froh, dass wir da waren, Solidarität organisiert und ihre Lage öffentlich zum Thema gemacht wurde. Dass Deutsche und Geflüchtete zusammen gegen Abschiebungen und für die Rechte der Flüchtlinge protestieren. Es wurde Geld für die Flüchtlinge in Moria gesammelt. Ein älterer Mann, selbst aktiv in der Flüchtlingshilfe spendete sofort 50 €.
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Bericht und offener Brief der Montagsdemo Dortmund

Wir haben gestern auf der Montagsdemo sehr lebhaft und engagiert unter Corona Bedingungen schwerpunktmäßig über die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und der EU diskutiert und dabei sehr viele Leute angetroffen. Die allermeisten Menschen sind empört über das menschenverachtende Geschacher eines Großteils der bürgerlichen Politikerinnen und Politiker um die Aufnahme der Flüchtlinge. Die Selbstorganisation der Flüchtlinge wurde in mehreren Beiträgen positiv hervorgehoben und der Solidaritätspakt  von SI mit OXI vorgestellt. Bei einer Sammlung zur Unterstützung der Flüchtlinge in Moria kamen über 100 Euro zusammen. Die Dortmunder Montagsdemo hat sich mit einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung positioniert. Hier der Brief:
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16 Jahre Bochumer Montagsdemo Moria war Schwerpunktthema

Seit fast 16 Jahren gibt es die bundesweite Montagsdemobewegung und die Bochumer Montagsdemo feierte ihren „Geburtstag“. Neben einem kurzen Jahresrückblick über die brisanten politischen Themen gab es zahlreiche Grußworte von mehreren Organisationen.

Die Moderatoren berichteten von wichtigen politischen Schwerpunkten in 2019:  

  • Erinnerung an Atomkatastrophe ausgelöst durch Tsunamis am 11.03.11 in Fukushima/Japan, Warnung vor neuen möglichen Super-Gaus. Beteiligung der Bochumer Montagsdemo an dem Großprotest der Friday for futures-Bewegung am 15.3.19
  • Solidaritätskundgebung für Kapitänin Rackete – Rettung der Flüchtlinge auf dem Mittelmeer durch Seawatch 3, anschließende Beschlagnahme dieses Schiffes und Verhaftung von Rackete durch die faschistoide Regierung Berlusconi Italiens 
  • Proteste gegen Flutung der Zechenstollen (Einlagerung von Giftmüll) z.B. in der ehemaligen Schachtanlage Viktoria in Marl
  • Solidarität für 200 entlassene Bergleute der stillgelegten Zeche Prosper Haniel in Bottrop, Teilnahme der Bochumer Montagsdemo an mehreren Demonstrationen der kämpfenden Bergleute „Kumpel für AUF“ in Bottrop
  • Protest gegen den völkerrechtswidrigen Angriff (Militäreinsatz) der Türkei in Nordsyrien, gemeinsame größere Demo mit Kurden am 14.10.19 gegen Erdogan und
  • Beteiligung an der Großdemo mit mehreren Tausend Teilnehmern am 19.10.19 in Köln gegen den Überfall von Erdogans Truppen auf Syrien
  • Protest gegen Hartz IV aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgericht (Sanktionen des ALG II bis auf 0 Euro sind unzulässig)
  • Widerstand gegen eine Grundrente unter der offiziellen Armutsgrenze 2019 – ca. 1050 Euro/Monat

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721. Montagsdemo in Gelsenkirchen am 14. September mit breiter Themenpalette

 

 

Spannende Debatten warten auf die diskutierfreudigen Montagsdemonstranten am 14.9.2020 ab 17.30 Uhr auf dem Neumarktplatz, Bahnhofstraße:

  • Eine erste Bewertung der Kommunalwahlen in Gelsenkirchen und NRW,
  • Informationen aus erster Hand aus Moria. Die Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International in Deutschland ist Partner der Selbstorganisation „OXI“ auf Lesbos.
  • Stoppt Abschiebungen! Die Solidarität mit den von Abschiebung bedrohten Freunden aus Mali, Adama Traore und Amidou Keita, brachte einen ersten Erfolg: Per Eilantrag wurde vor Gericht entschieden, dass der in Abschiebehaft befindliche Adama Traore nicht am 14.9. nach Italien abgeschoben werden darf!

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen zur Diskussion am offenen Mikrofon.

Montagsdemos am 14. September: Moria brennt! Sofortige Evakuierung des Camps! Schluss mit der menschenverachtenden Flüchtlingspolitik der EU!

Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo ruft gemeinsam mit Solidarität International e.V. und dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität dazu auf, bei den kommenden Montagsdemonstrationen am 14. September, bundesweit den Protest gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und der EU und die  Organisierung der Solidarität mit den Menschen von Moria zum Thema zu machen.

Der Großbrand in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch vernichtete fast vollständig das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos – über 12.000 Menschen sind jetzt ohne Nahrung und Obdach! Im Flüchtlingslager Moria herrschten seit langer Zeit unhaltbare Zustände. Das Lager war ursprünglich nur für rd. 2500 Menschen konzipiert und mit über 12.000 Personen, darunter viele Frauen und Kinder, total überbelegt. Hinzu kamen katastrophale hygienische Zustände, es fehlte an Wasch- und Duschmöglichkeiten, außerdem gab es erheblich zu wenige Toiletten. Die Menschen waren auf engem Raum eingesperrt. Da hatte Corona ein leichtes Spiel. Gegen diese unmenschlichen Zustände gab es einen berechtigten Aufstand der Flüchtlinge im Lager. Die Lage eskalierte, u.a. weil mit Corona infizierte Menschen in eine Isolierstation eingesperrt wurden anstatt sie in Krankenhäuser zu bringen. Wie Michalis Aiwaliotis, Partner des Solidaritätspakts zwischen der Solidaritäts- und Hilfsorganisation ‚Solidarität International e.V. und der Organisation ‚OXI‘, die aus Einheimischen von Lesbos besteht, die den Flüchtlingen im Lager helfen, berichtet, hätten sie schon vor Tagen vor so einer Tragödie gewarnt, die infizierten Menschen ohne jede medizinische Hilfe einfach nur zu isolieren.

Rebellion gegen die unmenschlichen Zustände in den Flüchtlingscamps ist gerechtfertigt – in Moria und überall!
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474. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 07.09.2020

Danke allen, die die heutige Montagsdemo ermöglicht haben! Heute vor allem all den Passantinnen und Passanten, die mutig das Wort ergriffen und die durchweg keinerlei Aufschwung – außer der Arbeitslosenzahl – in den nächsten Monaten, sogar Jahren erwarten – entgegen den Prognosen der Bundesregierung.
Aber auch für‘s Zur-Verfügung-stellen der wunderbaren Texte von Frau Moshgan Ebrahimi aus der aktuellen Lesung des Theaters Überzwerg.
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Einladung zur Montagsdemo in Hamburg

Am Montag, den 7. September um 18:30 Uhr am Mönckebrunnen in der Mönckebergstraße.

Nicht vergessen: bringt Eure Corona-Schutzmasken mit.

Aktuelle Themen:

  • Die Verdi-Gewerkschaft fordert mit den Beschäftigten im kommunalen öffentlichen Dienst 4.8 % Lohnerhöhung. Besonders im Pflegebereich, in den Kindertagesstätten ist der Einsatz der vollen gewerkschaftlichen Kampfkraft angesagt.
  • Die Wirtschafts- und Finanzkrise lastet schwer auf den Schultern der Werktätigen. Die Konzerne tun alles, um die Folgen der Krise abzuwälzen. Massenhaft werden Arbeitsplätze vernichtet. Bei Airbus sind es tausende Arbeistplätze. Dort ist am Dienstag ab 10 Uhr vor dem Haupttor in Finkenwerder Protest der Beschäftigten angesagt.
  • Im Oktober gibt es wieder einen gemeinsamen Protesttag der bundesweiten Montagsdemos. Dieses mal ist es Samstag, der 10 Oktober in Berlin. Auch aus Hamburg werden wieder ettliche von uns dabei sein,
  • Seit 16 Jahren protestieren wir regelmäßig gegen Hartz IV und gegen die Umweltzerstörung. Wir sollten dies Anfang Oktober feiern

Erste Auswirkungen der Abwälzung der Krisenlasten der Konzerne auf große Teile der Bevölkerung – Corona stürzt viele Familien in finanzielle Not

Während die Konzerne mit Milliarden Euro aufgrund der Corona-Krise unterstützt werden (Zuschüsse oder zinsgünstige Darlehen), geraten immer mehr Privatpersonen in eine finanzielle Notlage.Sogar die NRW-Verbraucherschutzminsterin Urusla Heinen-Esser (CDU) kann die zunehmende Verarmung nicht länger verschweigen, sie stützt sich dabei auf Rückmeldungen der Schuldnerberatung (Quelle: WAZ Essen vom 2.9.20). Immer mehr besorgte Bürger bitten demnach um Informationen zu Mahnbescheiden, Inkassoforderungen, Pfändungen und Problemen mit Kreditraten. Mit einem weiteren Anstieg der Zahl der Hilfesuchenden sei in den kommenden Monaten zu rechnen.
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Save the date – Herbstdemonstration 2020 am 10. Oktober in Berlin, Düsseldorf und Stuttgart

Die diesjährige, die schon 17. Herbstdemonstration gegen die Regierung

von Bundesweiter Montagsdemosbewegung,

gemeinsam mit dem Internationalistischen Bündnis und Weiteren findet statt als:

drei (über)regionale Demonstrationen

am Samstag 10. Oktober 2020 um 12 Uhr

in Berlin, Düsseldorf und Stuttgart.

Der Aufruf und weitere Informationen folgen in Kürze.

Pressemitteilung Montagsaktion Zollernalb

Die Kundgebung, aus Anlass des Marsches auf Washington gegen Rassismus am 28.8. und des Antikriegstags, am vergangenen Montag in Albstadt mit 20 festen Teilnehmern und weiteren zeitweiligen Zuhörern brachte angesichts anhaltendem Rassismus, wachsender Kriegsgefahr zwischen Griechenland und der Türkei sowie verschärfter imperialistischer Konkurrenz und Aufrüstung den Willen der Teilnehmer zum Ausdruck die Friedensbewegung zu stärken. Beiträge zu den Ursachen von Kriegen und Rassismus, gegen Strukturen von militanten Faschisten in Albstadt, zur schädlichen Wirkung des Antikommunismus, ein Gedicht zum Gedenken an die Opfer von Hiroshima und passende Lieder sorgten für Aufmerksamkeit. Es gab auch kontroverse Diskussionen am offenen Mikrofon etwa zur Frage, welche Rolle religiöse Überzeugungen für den Kampf gegen Kriegsgefahr und Militarismus spielen. Wie gewohnt, am ersten Montag im Monat, lädt die Montagsaktion Zollernalb am 7.Septemebr um 18 Uhr vor der Stadtkirche in Balingen zur nächsten Kundgebung ein. 

Solidarität mit den streikenden Bergleuten in Belarus!

 

 

In Belarus (Weißrussland) sind zehntausende Arbeiter und Angestellte aus über 40 Fabriken in den Streik getreten. Sie fordern Neuwahlen, Freilassung der Verhafteten, Rücknahme von politischen Kündigungen und Schluss mit dem brutalen Terror der Miliz und der Truppen des Innenministeriums. Diese Streiks sind der entscheidende Kern des Kampfes gegen das Regime von Alexander Lukaschenko!
Ihre Stärke ist, dass sie neben wirtschaftlichen auch politische Forderungen aufstellen und dass sie sich von keiner der ausländischen Mächte wie Russland, EU oder USA vereinnahmen lassen. Sie betonen immer wieder, dass sie ihren eigenen Weg gehen wollen. Das unterstützt Kumpel für AUF von ganzem Herzen!
Die Hauptkraft der Streiks sind die Bergleute des Kali-Konzernes Belarus Alkali, dem zweitgrößten Kali-Konzern der Welt. Ein Fünftel der Produktion der Welt stammt von ihnen, das Kali aus Belarus wird in mehr als 120 Länder der Welt exportiert. Auf allen Kali-Minen in Belarus wurden Streikkomitees gegründet!
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Regelbedarfserhöhung wohl ein Witz

Milliarden Euro werden zur Unterstützung der Konzerne aufgrund der Corona-Pandemie von der Regierung vorgehalten. Bedürftige wie Hartz IV – Empfänger oder Bezieher der Grundsicherung haben für Mehraufwendungen durch die Corona Krise wie z.B. Bevorratung von Lebensmitteln nicht einen Cent mehr Transferleistung erhalten. Zum 1. Januar 2021 sollen die Regelbedarfe für den Haushaltsvorstand um 7,00 Euro/Monat steigen. Auch die übrigen Angehörigen einer sog. Bedarfsgemeinschaft bekommen mehr Geld, mit Ausnahme der Kinder von 6 – 13 Jahren.
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Abmahnung zurückgezogen: erneuter Erfolg von Christian Kowoll, erneute Blamage der Opel-Personalabteilung

Initiative für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit bei Opel in Bochum

Am Freitag, 14.08.2020, fand ein Gütetermin in der Klage von Christian Kowoll gegen seine erneute Abmahnung durch die Personalabteilung der Opel Group Warehousing GmbH Bochum statt, diesmal wegen angeblicher „Arbeitsfehler“. Aufgrund schwerer formaler Fehler ließ der Arbeitsrichter keinen Zweifel daran, dass die Abmahnung keinen Bestand haben würde. Kleinlaut zog Personalleiterin Liane Koslowski die Abmahnung zurück – mal wieder mit der Ankündigung, diese in verbesserter Form neu auszusprechen. Bereits am 17.06.2020 hatte sie eine Abmahnung wegen angeblicher „Störung des Betriebsfriedens“ ebenfalls wegen Formfehlern zurückziehen müssen. Was für eine Blamage!
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Kandidaten treffen sich mit der Bochumer Montagsdemo

Kandidaten von fünf Parteien bzw. Wählerinitiativen trafen sich gestern, 10.08.2020, mit den Demonstranten der Bochumer Montagsdemo zu einer öffentlichen Debatte über kommunale Wahlkampfthemen. Alexander Knickmeier (SPD), Leon Beck (FDP), Amid Rabieh (Linkspartei), Volker Steude (Stadtgestalter) und Reinhard Junge (Soziale Liste Bochum) stellten sich den Fragen aus dem Publikum. Kenau Yildiz (CDU) musste sein Kommen aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig absagen. Vor zeitweise bis zu 70 Personen entwickelte sich eine lebhafte Debatte. Vor allem die Themen Armut in Bochum, der öffentliche Personennahverkehr und die Schaffung von Arbeitsplätzen standen im Vordergrund.
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Tolle Stimmung beim Fest 16 Jahre Montagsdemo in Gelsenkirchen

Am 10. August 2020 erlebten rund 100 Gäste auf dem Neumarktplatz ein mitreißendes Fest mit internationaler Zusammensetzung, davon viele Interessierte vor allem unter jungen Leuten und  ZuhörerInnen in den umliegenden Cafés. Wegen Corona war keine Party mit DJ und Tanz möglich wie sonst, aber es wurde ein tolles Jubiläum – bei heißen Temperaturen mit kühlen Getränken, Kultur und Leckereien. Thomas Kistermann und Monika Gärtner-Engel, beide seit 2004 dabei, führten als Moderatoren durchs Programm.
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Montagsaktion Zollernalb geht zum Antikriegstag auf die Straße

Wir von der Montagsaktion Zollernalb rufen euch auf zu einer Kundgebung am
Montag, den 31. August von 18 Uhr bis 19 Uhr
in Albstadt-Ebingen bei
den Xingels
Für Frieden und Völkerfreundschaft – gegen Rassismus,
Abschiebungen und Krieg!

Anlass ist der Aktionstag gegen Rassismus am 28.August und der Antikriegstag am 1.September. weiterlesen

16 Jahre Montagsdemo-Bewegung – heute nötiger denn je

Die Montagsdemos waren und sind maßgeblich an der Entwicklung des Widerstands gegen Hartz IV beteiligt. Die jetzige Weltwirtschafts- und Finanzkrise, die bereits Ende 2018 begonnen hat und die durch die Corona-Pandemie verstärkt wird, stellt die Werktätigen und ihre Familien vor besondere Herausforderungen. Während die Großkonzerne mit Milliarden Euro gestützt werden, ist für die Unterstützung der Hartz-IV-Bezieher kein Cent vorgesehen.
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720. Gelsenkirchener Montagsdemo: 16 Jahre kämpferischer Widerstand auf der Straße sind ein guter Grund zu feiern!

2004 geboren und zu einem erfolgreichen Widerstandsmodell herangereift: Seit 2004 ist die Gelsenkirchener Montagsdemo nicht mehr aus dem Stadtbild wegzudenken. Sie ist Teil einer bundesweiten Protestbewegung in über 50 Städten. „Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir!“ Unter dieser Losung entwickelte sich die Montagsdemo zum sozialen Gewissen in  Deutschland, später zum ökologischen und internationalistischen Gewissen! Die Montagsdemo hat viele Freunde und Anhänger aus gutem Grund: Wir sind geradlinig, halten Wort, stehen zusammen und füreinander ein, sind überparteilich, antifaschistisch und finanziell unabhängig.

16 Jahre kämpferischer Widerstand auf der Straße sind ein guter Grund zu feiern! Dazu sind alle herzlich eingeladen zur 720. Montagsdemo am 10.8.2020 um 17:30 Uhr auf dem Neumarkt.
Im Mittelpunkt steht eine Bilanz über Themen, die wir angepackt haben und Erfolge, die wir erreicht haben. Die Montagsdemos waren maßgeblich an der Entwicklung des Widerstands gegen Hartz IV beteiligt.
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Wir Arbeiter machen unsere eigene Rechnung auf! Denn wir bezahlen mit Arbeitslosigkeit und unserer Gesundheit!

Eine lebhafte Diskussion fand auf der Kundgebung der Montagsdemonstration am 3.8. in Essen mit bis zu 40 Menschen statt. Die Moderation würdigte die überparteiliche Montagsdemonstrationsbewegung, die im Kampf gegen Hartz IV vor über 16 Jahren entstand und festhält an der Abschaffung der Hartz-Gesetze, die zu massivem Ausbau des Niedriglohnsektors und Verarmung vor allem von Kindern und Jugendlichen führten. Diese Bewegung gilt es, zu stärken.
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586. Esslinger Montagsdemo für den Erhalt von Arbeitsplätzen

Unsere 586. Montagsdemo versammelte etwa 15 interessierte und aktive Zuhörer und Zuhörerinnen unter Beachtung der angeordneten Hygienemaßnahmen (Abstand mit Bodenmarkierungen, Mund- und Nasenschutz und Tüten über das Mikrofon).
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725. Duisburger Montagsdemo im Zeichen der Erinnerung mit Blick nach vorne

Die Duisburger Montagsdemo erinnerte auf seiner gestrigen Kundgebung an vergangene Erfolge und diskutierte die weitere Entwicklung der Montagsdemo. Die ca. 50 Teilnehmer nutzten, unter den Augen der regionalen Presse (WAZ), das offene Mikrofon, was zu einem festen, nicht mehr wegzudenkenden Bestandteil einer jeden Montagsdemo geworden ist.
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Montagsaktion Zollernalb für konsequenten Gesundheitsschutz und den Erhalt von Arbeitsplätzen

Am Montag, 03. August führte die Montagsaktion Zollernalb ihre monatliche Kundgebung durch. Moderator Arnulf Rauch beglückwünschte die Montagsaktion zu ihrem 16-jährigen Bestehen und freute sich, dass sich mehrere Mitbegründer am offenen Mikrofon zu Wort meldeten: Marion Zuckschwerdt bekräftigte die Forderung nach Erhöhung des Mindestlohns. Renate Schmidt, Direktkandidatin für die Internationalistische Liste/MLPD im Wahlkreis kritisierte einen Kommentar in der Südwestpresse zur Berliner Demonstration der „Querdenker“ in der von „Rechts- und Linksradikalen“ geschrieben wurde. Dies sei „typisch antikommunistisch“. In Wirklichkeit trete die MLPD und die Medizinerplattform im überparteilichen Internationalistischen Bündnis für konsequenten Gesundheitsschutz, kostenlose Tests, Ausgabe von Schutzmasken und die Schaffung von 100.000 Arbeitsplätzen im Pflegebereich ein.
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473. Saarbrücker Montagsdemo gedenkt gemeinsam mit dem kurdischen Gesellschaftszentrum dem Überfall des IS auf die Jesiden vor 6 Jahren

Kurzfristig entschieden wir MontagsdemonstriererInnen heute vor Ort bei der Europa-Galerie, uns einzureihen in eine Kundgebung zum Gedenken an den 6. Jahrestag des bestialischen IS-Überfalls auf die jesidische Bevölkerung im Gebiet um Shengal am 03.08.2014. Das kurdische Gesellschaftszentrum hatte dazu aufgerufen.
Wir erleben faschistische, rassistische, antisemitische und antikommunistische Angriffe und Hetze auf Alles, was an kämpferischen Bewegungen gegen die Rechtsentwicklung vieler Regierungen und ihrer Schergen derzeit auflebt. Dem muss man gemeinsam entgegentreten und eine starke Widerstandsfront dagegen aufbauen“ – so der Redebeitrag aus der Montagsdemo heute.
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Bundesweite Montagsdemobewegung seit 16 Jahren: Widerstand gegen die Hartz-Armutsgesetze! Gemeinsam gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung!

Seit nunmehr 16 Jahren besteht die Montagsdemobewegung als bundesweite Protestbewegung: „Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir!“ Unter dieser Losung entwickelte sie sich zum sozialen Gewissen in Deutschland, später zum ökologischen und internationalistischen Gewissen! Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat es eine Protestbewegung über einen so langen Zeitraum gegeben. Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo gratuliert dazu ganz herzlich allen Montagsdemonstrantinnen und Montagsdemonstranten! Viele von ihnen sind seit der ersten Stunde dabei. Aber manche waren 2004 noch nicht mal geboren. Bis heute finden in über 50 Städten in der ganzen Republik montags – inzwischen zumeist monatlich – Kundgebungen und Demonstrationen auf der Straße statt, überparteilich, antifaschistisch und finanziell unabhängig.
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725. Duisburger Montagsdemo beschäftigt sich mit Rückblick auf 16 Jahre Montagsdemo

Bei der Montagsdemo am kommenden Montag, um 17:30 Uhr am Lifesaver-Brunnen, steht die Entwicklung der Bewegung in 16 Jahren im Mittelpunkt. Es stehen vergangene Themen ebenso im Fokus wie bereits Erreichtes, Du-Pass, Sozialticket etc.
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473. Saarbrücker Montagsdemo gedenkt dem sinnlosen Genozid an den Jesiden durch den IS

Für den kommenden Montag ist unser offenes Mikro wegen der Corona-Beschränkungen für 18:00 bis 19:00 vor Thalia in der Saarbrücker Bahnhofstr. angemeldet. Bitte benutzt Mundschutz und haltet euch an die Abstandsregeln.
Aus aktuellem Anlass streben wir jedoch eine Beteiligung bei der zum gleichen Zeitpunkt angemeldeten Kundgebung des kurdischen Gesellschaftszentrums bei der Europa-Galerie an.

Das heisst: 

Treffpunkt ist – anders als gewohnt – schon um 17:40 am Brunnen vor der Europa-Galerie und ggfs. bleiben wir dort oder ziehen weiter zu Thalia. Entschieden wird vor Ort.
Kompliziert, die Suche nach Einheit mit allen fortschrittlichen Bewegungen in unserem Raum…:-)

Was ist dieser aktuelle Anlass?

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585. Esslinger Montagsdemo

Unsere 585. Montagsdemo begann mit zehn Teilnehmern, versammelte aber letztlich etwa 20 interessierte und aktive Zuhörer und Zuhörerinnen unter Beachtung der angeordneten Hygienemaßnahmen. Themen waren heute die Ausbildungs- und Arbeitsmarktsituation angesichts der beabsichtigten Schließung der Produktionsstätten von Eberspächer in Esslingen und der angekündigte Abbau von Arbeitsplätzen in anderen Betrieben in der Region: Mit den Arbeitsplätzen schwinden auch die Ausbildungsplätze. Damit werden unserer Jugend Zukunftschancen verbaut. Dass es auch anders gehen könnte, wurde schon vielfach diskutiert. Immer noch aktuell ist die Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich. Das Geld dafür haben die Beschäftigten bereits selbst erarbeitet. Für die Betriebe bedeutet der Einbruch bei den jeweiligen Hauptprodukten den Anstoß geben sollte, nach aktiven Lösungen zu suchen, also andere, umweltfreundliche Produkte zu erzeugen. Auch das sichert Arbeits- und Ausbildungsplätze. weiterlesen