Wir sind Trägerorganisation des:

Kommt zur selbstorganisierten kämpferischen Demonstration der Bergleute und ihrer Freunde am 15. Juni nach Bottrop! Schluss mit Lügen und Betrug an den Bergmannsrechten! Weg mit der Politik der verbrannten Erde! Weg mit den Massentlassungen!

Damit darf die RAG nicht durchkommen! 200 Entlassungen geplant! Flutung des Giftmülls unter Tage hat begonnen!

Unsere schlimmsten Befürchtungen, die uns schon am 16. März in Katernberg auf die Straße gehen ließen, werden jetzt wahr:

  • zum Monatsende im Juni 2019 werden 200 Nicht-Anpassungsberechtigte Kumpels gekündigt. Das ist eine offene Massenentlassung, die wir nicht hinnehmen dürfen! Die RAG hat für 71 Schwerbehinderte beim Integrationsamt die Kündigung beantragt. Das Integrationsamt hat mit Unterstützung des Betriebsrats auf Prosper zugestimmt. Der besondere Schutz für diese Kollegen ist damit aufgehoben! Für viele Start-Kumpel ist immer noch offen, was aus ihnen wird. weiterlesen

Bundesweite Montagsdemo unterstützt das 19. Internationale Pfingstjugendtreffen am 8./9. Juni 2019 in Truckenthal

Die Bundesweite Montagsdemo unterstützt das Pfingstjugendtreffen und wird sich aktiv daran beteiligen.

Es steht unter dem Motto „Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung! Kein Fußbreit den Faschisten! Für internationale Solidarität!“

Werbt breit auf den Montagsdemos dafür! Organisiert gemeinsam die Anreise!

Neben einem gemeinsamen Stand mit dem Internationalistischen Bündnis bietet die Bundesweite Montagsdemo ein Training für alle interessierten Jugendlichen an, wie man am Offenen Mikrofon und bei Demonstrationen spricht.

Weiterhin unterstützen wir die Zukunftsdemo in Sonneberg am 8.4.19 – der Auftakt des Pfingstjugendtreffens – und sind auch bei der Durchführung selbstverständlich dabei.

Hier findet ihr den Flyer .

Ulrich Achenbach, Mitglied der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo

Kommt zur Zukunftsdemo am Samstag 8. Juni nach Sonneberg/Thüringen!

Für unsere Zukunft auf die Straße
Aufruf zur bundesweiten Zukunftsdemonstration
Auftakt 11 Uhr 15, Pikoplatz / Bahnhofstrasse

Vertrauen auf die eigene Kraft – „Fridays for Future“ zeigt, was in der Jugend steckt, wenn wir Verantwortung für die Menschheitsfragen übernehmen, uns mit den Konzernen und der Regierung anlegen und uns zusammenschließen. Gemeinsam mit Arbeitern, Bauern, Umweltschützern, Flüchtlingen, Freiheitskämpfern, Eltern gehen wir auf die Straße. Gemeinsam gegen die drohende Klima- und Umweltkatastrophe!

Bis heute spüren wir die Auswirkungen des Dürresommers 2018 und es bahnt sich 2019 Ähnliches an. Allein die dramatische Eisschmelze zeigt – die
Existenz künftiger Generationen der Menschheit steht auf dem Spiel! Konzerne wie VW, RWE, Daimler wollen den größtmöglichen Profit machen. Dafür beuten sie die Arbeiter und die Natur gnadenlos aus. Wir wollen in einer Welt in Einheit von Mensch und Natur leben!

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Montagsdemo Saarbrücken

Pressemitteilung zur 460. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze

Echt übel, dass heute die Anlage den Geist aufgab, sodass die Montagsdemo nach einem kurzen lebhaften Auftakt abgebrochen werden musste.

Dabei lauschten viele Leute auf der Bahnhofstraße schon dem ersten Redebeitrag eines Leiharbeiters, dessen 38 jahre alter Kollege kürzlich ganz plötzlich gestorben war – Stress, Druck, Angst vor ‚Abbestellung‘ durch die Firma hatten einen großen Teil zum Herzversagen beigetragen. Der Kollege am offenen Mikro kam zu dem Schluss, dass „Arbeiter mehr wert sind als die Ware, als welche sie gehandelt werden auf dem Arbeitsmarkt“ – und erhielt dafür großen Zuspruch. weiterlesen

Montagsdemo Esslingen

Esslinger Montagsdemo am 20.05.2019

Die 569. Montagskundgebung zählte etwa 10 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Heute beteiligte sich FÜR Esslingen wieder sicht- und hörbar sicht- und hörbar an der Kundgebung.

Natürlich (besser: konsequenterweise) war der Sturz der österreichischen Regierung Thema 1. Hier zeigte sich, was den selbsternannten Gralshütern der Demokratie und der Transparenz und Kämpfern gegen Korruption diese hehren Phrasen wert sind: Nichts blieb übrig (als Neuwahlen)! Und das auch nur, weil die Leute auf die Straße gegangen sind und den Rücktritt forderten. weiterlesen

Montagsaktion Zollernalb

Albstadt, Balingen  21.05.2019

Montagsaktion Zollernalb – Presseverantwortliche

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 20.Mai hat die Montagsaktion Zollernalb einstimmig beschlossen die Montagsaktionen von nun an einmal im Monat weiter zu führen. Wichtiges wurde erreicht: Aufgrund des Protestes muss sich die SPD, die mit Gerhard Schröder als Kanzler und Peter Hartz als VW Manager und Namensgeber die Hartz-Gesetze auf den Weg brachten, sich heute distanzieren. Die Hartz-Gesetze haben neben Diskriminierung von Arbeitslosen zu Enteignung Bwetroffener und massivem Ausbau von Leiharbeit und befristeten Beschäftigungsverhältnissen geführt. weiterlesen

Weitere Lesungen zum Buch „Heart’s Fear – Geschichten von Armut und Ausgrenzung“

Bettina Kenter-Götte ist 2019 weiterhin auf Lesereise mit ihrem Buch Heart’s Fear – Geschichten von Armut und Ausgrenzung. Das Buch enthält u.a. ein Vorwort von Fred Schirrmacher/Sprecher der Bundesweiten Montagsdemo

Für alle von Hartz IV und »Heart’s Fear« Betroffenen – und für alle, die ihnen beistehen.

Eine Stimme gegen die unerträglichen Lobpreisungen des hartzgrausigen Sozialabbaus, dessen Folgen bereits überall erkennbar sind: Spaltung der Gesellschaft, Niedriglöhne, Kinder- und Altersarmut und zunehmende Obdachlosigkeit.

»Bettina Kenter-Götte beschreibt mit ergreifenden und klaren Worten die Unmenschlichkeit eines bestehenden Systems, eine Unmenschlichkeit, die sie selbst erleben musste.« (Katja Kipping, Die Linke)

»Wer dieses Buch gelesen hat, kann nur zu einem Schluss kommen: Wir dürfen die nicht gewähren lassen, die Unrecht zu Recht erklären wollen.« (Fred Schirrmacher, Bundesweite Montagsdemo)

Das Buch kostet 12,-€.

Hier kann es bestellt werden:

„HEART’S FEAR – GESCHICHTEN VON ARMUT UND AUSGRENZUNG“ Verlag Neuer Weg, 2018 – hier auch alle Presseberichte und Videos: http://www.neuerweg.de/bucher/hearts-fear-geschichten-von-armut-und-ausgrenzung/hearts-fear-geschichten-von-armut-und-ausgrenzung

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Wahlprüfsteine der Bundesweiten Montagsdemo zur Europawahl am 26. Mai 2019

Die Bundesweite Montagsdemo ist eine überparteiliche seit 2004 tätige Widerstandsbewegung, die ihren Ursprung in den Protesten gegen die Hartz IV – Gesetze hat und bis heute besteht. Längst geht es nicht nur gegen die Hartz-Gesetze, sondern um alle brisanten politischen Themen, auch international. Die Demonstrant-innen sind Mitglieder unterschiedlicher Parteien, viele parteilos. Einige MontagsdemonstrantInnen engagieren sich und kandidieren auch zur Europawahl.

Viele Montagsdemos führten in den nächsten Wochen wie schon seit Jahren Kandidatenbefragungen am Offenen Mikrofon durch mit VertreterInnen und KandidatInnen der antretenden Parteien außer Faschisten und Ultrareaktionären.

Jeder sollte die KandidatInnen und Parteien auf Herz und Nieren prüfen.

Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo hat einige wichtige Kriterien für die Prüfung der KandidatInnen und Parteien zusammengefasst: weiterlesen

Montagsdemo Gelsenkirchen nimmt Mietfragen, Hartz IV und Umwelt ins Visier

704. Montagsdemo GE nimmt Mietfragen, Hartz IV und Umwelt ins Visier

Am offenen Mikrofon wurde am 8.4.2019 über bezahlbaren Wohnungen diskutiert, ein brennendes Problem, für das in 19 Städten Deutschlands am 6. April 2019 Zehntausende protestierten. Der Wohnraum wird häufig durch die großen Wohnungskonzerne systematisch knapp gehalten, um die Mieten in die Höhe zu treiben, was jetzt aufgedeckt wurde. In manchen Städten frisst die Miete einen großen Teil des Lohns auf. Das Dach über dem Kopf ist eine existenzielle Frage.

Stefan Engel, MLPD, berichtete über die großen Veränderungen, dass es im Ruhrgebiet früher Tausende Zechenwohnungen gab, die inzwischen in die Konzerne wie Vonovia, VivaWest und andere eingebracht wurden. Diese Investoren sind mit beteiligt oder sogar treibende Kräfte dabei, aus Profitgründen die Mieten in die Höhe treiben. weiterlesen

Montagsdemo Esslingen

Esslinger Montagsdemo am 15.04.2019

 

Die 565. Montagskundgebung zählte etwa 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Heute beteiligte sich FÜR Esslingen sicht- und hörbar an der Kundgebung. Eingangs wurde noch ein Vorfall von vorigem Montag mitgeteilt und dazu ein Beschluss gefasst (siehe untenstehenden Nachtrag).

Erst jetzt war bekannt geworden, dass in der Raumluft der Zollbergrealschule (ZRS) eine hohe PCB-Belastung festgestellt wurde (> 3000 ng/m³). Angeprangert wurde die Politik von Stadt und Landesgesundheitsamt, den Unterricht in diesem Gebäude fortzusetzen. Es wurde über die gesundheitsschädliche Wirkung der Stoffgruppe gesprochen und über die gesundheitlichen Risiken der betroffenen Schüler, Lehrer, Angestellte. Grundsätzlich wurden die von den Verwaltungen angeführten Grenzwerte kritisiert, weil es für solche Stoffe eigentlich gar keine geben kann. Am OB Dr. Zieger und seinem Stellvertreter, dem Ersten Bürgermeister und Baubürgermeister Wallbrecht wurde heftige Kritik geübt. EBM Wallbrecht verschwieg mehrere Jahre die Messungen und ihre Ergebnisse, auch vor dem Gemeinderat. Da gingen im Gemeinderat „die Tassen hoch“. Auch unsere Teilnehmer zeigten sich empört über die inhumane und menschenverachtende Politik dieser Spitzenbeamten der Stadtverwaltung. FÜR fand zwar, dass das für den Wahlkampf dieses Bündnisses eine Steilvorlage sei, dass aber auch nach den bevorstehenden Kommunalwahlen dieses Thema auf der Agenda bleibt. Dafür ist die Gesundheit unserer Einwohner ein zu hohes Gut, als dass man das nur im Wahlkampf thematisiert. weiterlesen

Montagsdemo Hannover:

Montagsdem Hannover

1.4.2019

Lieber Daniel, liebe Monika,

wir von der Montagsdemo Hannover haben von dem mutigen und selbstlosen Kampf von Daniel für bessere Arbeitsbedingungen bei EKF Diagnostic Barleben erfahren. Wir sind empört, dass das mit der Entlassung belohnt wurde.

Liebe Lisa, weiterlesen

Montagsdemo Stuttgart: Gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung – Abschiebung, Einschüchterung und Spaltung statt Integration!

Die Montagsdemo gegen Hartz IV stand am 8.April unter dem Motto:

Gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung – Abschiebung, Einschüchterung und Spaltung statt Integration!

In diesem Zusammenhang berichtete der Freundeskreis Alassa&Friends über seine Erfahrungen im Kampf gegen Entrechtung und Kriminalisierung von Flüchtlingen aus der LEA Ellwangen. Zur Erinnerung: Dort hatten sich Flüchtlinge im Frühjahr 2018 solidarisch und gewaltfrei gegen die nächtliche Abschiebung eines Mannes aus Togo gewehrt. Die Polizei hatte sich damals zurück gezogen. Wenig später kam dann der „Gegenschlag“ zur „Durchsetzung des Rechtsstaates“, der keinen „rechtsfreien Raum“ dulden dürfe, wie Innenminister Strobl (Baden-Württemberg) verlauten ließ. Diesmal überfielen mehrere Hundertschaften Polizei in der Nacht die LEA, um die Abschiebung doch durchzusetzen, traten unverschlossene Türen ein, brachten die erschreckten Flüchtlinge zu Boden usw. weiterlesen

Montagsdemo Bochum: Enteignung von Wohnungskonzernen muss erkämpft werden – das ist im Kapitalismus nicht möglich

Enteignung von Wohnungskonzernen muss erkämpft werden – das ist im Kapitalismus nicht möglich

Auf der gutbesuchten Montagskundgebung wurde intensiv über die Schwerpunktthemen „Explosion der Mietpreise“ und die Gründe für die Teilnahme an der Demo und der Kundgebung des DGB am 1. Mai diskutiert.

Nach dem Singen der Eingangshymne leitete einer der Moderatoren die Debatte ein: „Am letzten Samstag gab es in verschiedenen Städten Deutschlands Protestaktionen gegen den Mietenwahnsinn. Auch in Bochum fand eine Kundgebung verschiedener Organisationen wie dem Mieterverein, der AWO, dem Sozialverband u.a. gegen die drakonisch steigenden Mieten statt. Einige Montagsdemonstranten nahmen an dieser Protestveranstaltung teil. Wie ist eure Meinung zu dem Protest?“

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Montagsdemo Esslingen

Esslinger Montagsdemo am 01.04.2019

Die 563. Montagskundgebung zählte bei etwa 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Auf den Bänken ringsum saßen einige neue Leute, die ganz überrascht waren, was hier auf einmal losgeht. Aus der nachfolgenden Debatte nur einige Themen:

Nach der Vorstellung unserer Prinzipien und des offenen Mikrofons wurde erst einmal der vergangene Donnerstag ausgewertet: Da machte die AfD ihren Wahlkampfauftakt in der Esslinger Osterfeldhalle in Berkheim. Am Bahnhof versammelte sich das antifaschistische Bündnis mit etwa 200 Leuten, vor der Osterfeldhalle waren wir etwa sechzig bis siebzig, aufgerufen hatte die Grüne Jugend. Bei beiden Kundgebungen waren weit mehr als die Hälfte der Teilnehmer Jugendliche, die Moderation hatten in beiden Kundgebungen Jugendliche. Mitglieder verschiedener Parteien und Organisationen konnten frei auftreten, es entwickelte sich eine sehr gute Diskussion. In ES-Berkheim bei der Osterfeldhalle war ein Vertreter aus Kandel, der über die Situation und die neofaschistischen Aktivitäten in seiner Stadt sehr lebhaft berichtete. weiterlesen

Montagsdemo Stuttgart am 8. April: Flüchtlingspolitik der Regierung – Abschiebung, Einschüchterung und Spaltung statt Integration?

Die Montagsdemo gegen Hartz IV in Stuttgart lädt zur öffentlichen Diskussion am Offenen Mikrofon ein am Montag, 8. April, 17 Uhr, Schlossplatz Stuttgart ein.

Thema: Flüchtlingspolitik der Regierung:
Abschiebung, Einschüchterung und Spaltung statt Integration?

Dublin III, EuGH-Urteil zur Abschiebung, Seehofers „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“-Entwurf (Hau-Ab-Gesetz genannt) mit der geplanten Kriminalisierung der gesamten Zivilbewegung, die geplante Mittelkürzung für die Flüchtlingsarbeit im Haushaltsentwurf des Finanzministers, Übergriffe der Behörden gegen Pfarrer des Kirchenasyls. Freundeskreis Alassa & Friends wird aktuell berichten. Alle, die Flüchtlingsarbeit machen und besonders die Betroffenen, sind herzlich eingeladen.

Christine Schaaf im Auftrag des Sprecherkreises der Montagsdemo gegen Hartz IV

Demonstrationen „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ am 6. April 2019 in vielen deutschen Städten

Die Bundesweite Montagsdemo ist die Koordierung der örtlichen Montagsdemos „Montag ist Tag des Widerstands!“, die in ca. 70 Städten Deutschlands regelmäßig stattfinden. Die Montagsdemobewegung hat sich als Protest gegen die Hartz-Gesetze 2004 gebildet und besteht weiterhin. Seit längerer Zeit stehen alle politisch brisanten Themen im Kreuzfeuer der Kritik, der Montag wurde zum Tag des Widerstands.

Auch wir sind gegen den Mietenwahnsinn und bekämpfen die Politik der Immobilienkonzerne! Viele MontagsdemonstrantInnen sind in Mieterinitiativen aktiv.

Wir rufen auf, sich an den Demonstrationen „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ am 6. April 2019 in vielen deutschen Städten zu beteiligen.

Menschenwürdiges Wohnen ist ein Grundrecht und kein Spekulationsobjekt und keine Ware!!!

Nähere Einzelheiten zu den Demonstrationen findet man unter https://mietenwahnsinn.info/demo-april-2019/andere-staedte/

Montagsdemo Saarbrücken

Pressemitteilung zur Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze in Saarbrücken am 01.04.2019

Trotz blendendem Wetter und einer guten Anzahl TeilnehmerInnen kam das ‚offene Mikro‘ heute nicht so in Schwung. Die Beiträge ergaben keine so ‚runde Sache‘. Manchmal will‘s halt nicht so klappen. Viele Teilnehmer unterhielten sich auch untereinander angeregt.

Diejenigen, die das Wort ergriffen, brachten jedoch einiges zutage, als es um die ‚nette-Namen-Gesetze‘ ging, die die Regierung verabschiedet bzw. geplant hat:

So wurde das ‚Starke-Familien-Gesetz‘ treffend als Bankrotterklärung der Regierung kritisiert, dessen Wesen es sei, den überbordenden Billiglohnsektor der BRD abzumildern – der sich jedoch erst mit der Agenda 2010 überhaupt entwickeln konnte. Da werden Familien mit Kindern durch einen Betrag von 185 .-€ Kinderzuschlag auf Antrag vor Hartz IV „bewahrt“, wenn sie so wenig verdienen, dass sie die Kinder nicht von ihrem Verdienst ernähren könnten. Das beginnt bei 900.- / 600.- €! Anscheinend sollen die Eltern lieber für einen Hungerlohn arbeiten plus ein paar Brosamen, das hübscht die Hartz-IV-Statistik bisschen auf. weiterlesen

Die 560. Esslinger Montagskundgebung zählte 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Nach zwei aus verschiedenen Gründen ausgefallenen Kundgebungen bot sich heute ein bunter Strauß von Themen.

Am Anfang standen der Tag der politischen Gefangenen mit dem Hinweis auf zwei Teilnehmer, die eben aus München gekommen waren, wie auch der Equal-Pay-Day. Es ging weiter darum, wie wir für den nächsten Monat unsere Kundgebungen planen. Das soll nächste Woche besprochen und beschlossen werden.

Auf Gerichtsbeschluss, so unser Flüchtlingshelfer, soll ein mittlerer fünfstelliger Betrag an ihn ausgezahlt werden. Dieses Geld wird der Seenotrettung gespendet. Er plant weiterhin am 18. Mai eine Demonstration und eine Kundgebung in Esslingen gegen das Mobbing in den Schulen. Diese Kundgebung soll an den Ständen aller zu Kommunal- und Europawahl antretenden Parteien und Organisationen entlangführen.

Thema waren dann die Hartz-Gesetze, weshalb wir hier stehen, was das für das persönliche Leben der Betroffenen bedeutet sowie die Verlogenheit der Propaganda der damaligen SPD-Grüne-Regierung unter Schröder und Fischer, dass also aus dem Slogan „Fördern und Fordern“ die positiv klingende Komponente „Fördern“ schon im Ansatz zu den Hartz-Gesetzen nicht enthalten war! Die von der SPD vorgeschlagenen Reformen ändern daran doch nichts außer dem Namen. weiterlesen

Kämpferische Demonstration von Bergbaubeschäftigten, ihren Familien und Freunden am 16. März in Essen: Mit der Stilllegung der Zechen ist längst nicht alles vorbei!

Über 250 Menschen kamen zu der Kundgebung und Demo der kämpferischen Bergarbeiterbewegung ‚Kumpel für AUF‘  am vergangenen Samstag nach Essen-Katernberg. Zur Auftaktkundgebung vor dem Haupteingang der ehemaligen Zeche Zollverein (heute Museum und Weltkulturerbe) Schacht XII versammelten sich zahlreiche Menschen von verschiedenen Organisationen und Parteien, aktive und ehemalige Bergleute und ihre Familien und bekundeten ihre Solidarität mit den (ehemaligen) Bergleuten und ihren Angehörigen, u.a. der Frauenverband Courage, Vertreter der Organisation Kumpel für AUF, der Jugendverband Rebell mit der Kinderorganisation Rotfüchse, die Betriebsratsgruppe von Opel Offensiv, mehreren Montagsdemonstrationen, die Umweltgewerkschaft, das Internationalistische Bündnis, die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland und zahlreiche Einzelpersonen. Moderiert wurden die Kundgebungen von Günther Belka von Kumpel für AUF und Monika Gärtner-Engel, Ratsfrau aus Gelsenkirchen von AUF Gelsenkirchen.

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Fridays for Future in Bochum am 15. März: Stimmungsumschwung bei der zumeist jungen Bevölkerung

Bericht von Ulrich Achenbach zur Fridays for Future-Demonstration am 15. März 2019 in Bochum

An den riesigen weltweiten Protesten in über 100 Ländern der Welt gegen die Zerstörung der Umwelt ist ein Stimmungsumschwung in immer mehr Teilen der Bevölkerung nicht mehr zu übersehen. Allein in Bochum protestierten über 2700 zumeist junge Menschen (Schüler, Studenten, Azubis) für den Erhalt einer lebenswerten Umwelt.

Als Montagsdemonstrant nahm ich an dieser schönen großen Demonstration teil und kam auch mit mehreren Leuten ins Gespräch.  Vor allen Dingen forderten die Schüler und Studenten die Stillegung der Braunkohlekraftwerke und die Förderung von erneuerbaren Energien. Die gleichen Forderungen hat bekanntlich auch die Bochumer Montagsdemo. Weiterhin wurde die große Anzahl von Kraftfahrzeugen moniert. Bei allen berechtigten Forderungen wurden weitere maßgebliche Fakten der Umweltzerstörung wie z.B. das Fracking, die Entsorgung des Atommülls, die Verfüllung von Sondermüll in stillgelegte Bergbauschächte u.ä. und vor allen Dingen nicht die Ursache angegriffen.

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Beitrag der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo zur Gedenkfeier für unseren Mitstreiter Hansheinrich Burmeister

Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 13. März 2019

Liebe anwesende Trauergäste, liebe Montagsdemonstrant*innen,

liebe Freund*innen und Genoss*innen von Hansheinrich,

die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo gedenkt und trauert mit euch um Hansheinrich Burmeister. Unser Mitgefühl gilt allen Angehörigen von Hans-Heinrich.

Für uns kam sein Tod überraschend. Hansheinrich sprach nicht gerne über seine Krankheit, wollte die Gefährlichkeit seiner Krankheit und ihren Verlauf nicht wahrhaben. Er hatte doch noch so viel vor – politisch, mit seinem Enkelkind und vieles mehr.

Hansheinrich war Montagsdemonstrant der ersten Stunde. Er baute bereits im Oktober 2003 die Berliner Montagsdemo mit auf. Darauf war er stolz. Bei jedem Beitrag, dass die bundesweite Montagsdemobewegung seit 2004 kämpft, kam von ihm der vehemente Zwischenruf „2003, 2003!“. Aber wir konnten uns dann doch darauf einigen, dass die bundesweite Bewegung seit August 2004 aktiv ist. Hansheinrich war von Anfang an Aktivist in der bundesweiten Montagsdemobewegung und seit einigen Jahren Mitglied der Koordinierungsgruppe. Sein Herzblut steckte er in die Organisierung der jährlichen Herbstdemonstrationen gegen die Regierung in Berlin. weiterlesen

Artikel in der Stuttgarter Zeitung über die Montagsdemo Stuttgart

Wir dokumentieren einen Artikel über die Stuttgarter Montagsdemo am 11. März 2019 zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ in der Stuttgarter Zeitung.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.montagsdemo-mehr-sozialer-wohnungsbau-soll-her.d114ace5-94a3-4cea-b2cf-020f107df1a0.html

Montagsdemo Bochum: Atomare Verstrahlung auch in Deutschland jederzeit möglich

Überall ist „Fukushima“

Trotz des stürmischen und kalten Wetters gab es bei der heutigen Montagsdemo eine interessante Debatte. Die Bochumer Montagsdemo wurde zusammen mit der Organisation „Umweltgewerkschaft“ durchgeführt. Das Schwerpunktthema war der Super GAU des Kernkraftwerkes in Fukushima/Japan vor acht Jahren am 11.03.2011.

„Durch ein Erdbeben wurde in der Region Fuskushima ein verheerender Tsunami (Meeres-Flutwelle) ausgelöst, der das dortige Atomkraftwerk  schwer zerstörte. Durch Ausfall des Kühlsystem schmolzen zum großen Teil die Brennstäbe und eine hochdosierte radioaktive Strahlung wurde freigesetzt, die  große Teile der Region verseuchte.

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Montagsdemo Gelsenkirchen solidarisch mit TWB Kollegen in Hagen

Gelsenkirchener Bürgerbewegung Montagsdemonstration

c/o Martina Reichmann und Thomas Kistermann
703. Montagsdemo solidarisch mit Kollegen in Hagen

Dazu haben die Teilnehmer einstimmig am 11.3.2019 eine Erklärung verfasst:

„Liebe Kollegen bei TWB in Hagen,

gut dass Ihr euch nicht unterkriegen lasst, wir erklären uns solidarisch mit Eurem Kampf um den Erhalt aller 270 Arbeitsplätze und dass man Euch nicht „wie Dreck“ oder „altes Eisen“behandelt.

Auch das Werk des Automobilzuliefer ZF in Gelsenkirchen Schalke sollte Ende 2018 geschlossen und 500 Arbeitsplätze vernichtet werden. weiterlesen

Pressemitteilung zur 457. Saarbrücker Montagsdemo am 11.03.2019

Pressemitteilung zur 457. Saarbrücker Montagsdemo am 11.03.2019

„Zur sogenannten Frauenförderung will ich hier mal was sagen“, entschloss sich eine Passantin und griff erst zögernd, dann entschieden zum offenen Mikro: „Da habe ich meinen Sachbearbeiter beim Jobcenter um einen Bildungsgutschein gebeten, weil ich eine Weiterbildung machen will in meinem Job, um meine Chancen zu verbessern – was nicht leicht ist mit über 50. Was war die Antwort? Er meinte, ich könnte eine Beschäftigungsmöglichkeit für 1,25 € die Stunde bekommen – Gemüse schnippeln in der Großküche. So sieht‘s aus.“

Der internationale Frauentag am vergangenen Freitag, den 08.03. wurde in vielen Beiträgen der heute gut besetzten Montagsdemo gewürdigt.

Vor allem wurde eine spalterische Attacke aus den Reihen des ‚Aktionsbündnis zum Internationalen Frauenstreik‘ Saarbrücken (Antifa Saar/ Projekt AK, Grüne Jugend, ConnAct, linksjugend solid, Arbeitskreis Feminismus) empört zurückgewiesen. weiterlesen

Montagsdemo Gelsenkirchen mahnt an Folgen von Fukushima – für aktiven Widerstand

Gelsenkirchener Bürgerbewegung Montagsdemonstration

c/o Martina Reichmann und Thomas Kistermann
703. Montagsdemo mahnt an Folgen von Fukushima – für aktiven Widerstand

Das stürmische Wetter am 11.3.2019 und in den letzten Tagen passte – leider – nur allzu gut zum Schwerpunkt Umwelt auf der Montagsdemo. Die Diskussion am offenen Mikrofon zeigte aber auch, dass viele Menschen nicht gewillt sind, dieser Entwicklung einer globalen Umweltkatastrophe tatenlos zuzusehen. Es gilt JETZT, eine breite starke Umweltbewegung aufzubauen. Das wir uns dazu organisieren müssen, dafür plädierte Dieter Grünwald vom Vorstand der Umweltgewerkschaft in Gelsenkirchen. Denn die Hauptverursacher der menschheitsbedrohenden Klima- und Umweltkatastrophe sitzen in den Vorständen der Konzerne, Großbanken und Regierungen. Ihnen kann nicht mit „Kommissionen“, nicht mit Appellen, sondern nur mit millionenfachem aktivem Widerstand entgegen getreten werden. So konnte- gegen den erbitterten Widerstand der japanischen Bevölkerung – die Regierung dort erst acht von 54 Kernkraftwerken wieder anfahren. Trotzdem ging dort nie das Licht aus. weiterlesen

Montagsdemo in Berlin gedenkt Hans-Heinrich Burmeister

MoDemo-Bewegung

Montagsdemo in Berlin gedenkt Hans-Heinrich Burmeister

Am 25.02.2019 gedachte die Berliner MoDemo unter der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz ihres kürzlich verstorbenen Mitstreiters Hans-Heinrich Burmeister. Eine halbe Stunde nahmen Mitstreiter und Freunde am offenen Mikrofon Abschied von ihm. Dabei nahm die Kette der Redner fast kein Ende.

Zu Beginn wurde gemeinsam das ihm gewidmete Lied „Time to say goodbye“ gesungen.

Hans-Heinrich, der 1942 in Hamburg geboren wurde, war jahrzehntelang ein aktiver Gewerkschafter und auch Streikführer, u.a. bei Bosch. Er ließ sich als Betriebsrat nicht korrumpieren und durch seine konsequente Haltung und dadurch, dass er klar Stellung bezog, politisierte er viele junge Menschen. weiterlesen

Montagsdemo Bochum 25.2.19: Hartz IV muss weg – aber keine Umbenennung!

– Pressemitteilung –

Auf der gutbesuchten heutigen Montagskundgebung gab es eine umfassende Diskussion zu dem Thema „Hartz IV und Bürgergeld“. Außerdem wurde über die anhaltenden Schülerproteste gegen die Umweltzerstörung debattiert.

Nach der Eingangshymne leitete der Moderator die Diskussion mit den Worten ein.: „Frau Nahles (SPD) versucht durch die Einführung eines sog. ‚Bürgergelds‘ die Langzeiterwerbslosen zu täuschen und sich angeblich ’sozial‘ zu zeigen. Sie verspricht eine Verlängerung der Zahlung des Arbeitslosengelds I auf 33 Monate für ältere Erwerbslose ab 55 Jahre (bisher 24 Monate Bezugsdauer). Danach soll sich das sog. Bürgergeld anschließen und ein Teil der bisherigen Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) entfallen. Damit sind nur die verschärften Sanktionen für unter 25jährige gemeint. Alle übrigen Sanktionen bleiben bestehen. Auch wird die Höhe des Bürgergeld nicht das Hartz IV – oder Grundsicherungsniveau übersteigen. Das ist Verarschung pur der Langzeiterwerbslosen!“

Ein Montagsdemonstrant bestätigte: „Der allgemeine Widerstand gegen di

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Kraftvolle und kämpferische Demonstration der Belegschaft von TWB Hagen! Montagsdemo Hagen unterstützt ihren Kampf!

 Am 25. Februar demonstrierten 200 TWB-Kolleginnen und Kollegen bei herrlichstem Wetter! Ganze Familien waren gekommen. Jugendliche hatten mit dem Jugendverband REBELL ein Transparent gemalt. Sie gingen damit vorne weg. Dahinter die Schilder der Kolleginnen und Kollegen. Parolen wurden gerufen „Wir sind hier, wir sind laut – weil man uns die Zukunft klaut!“, und: „Arbeitsplätze statt Hartz IV“ hallte es durch die Hagener City. Seit vier Wochen gehen die TWB-Kolleginnen und Kollegen jeden Montag auf die Straße, um für ihre Arbeitsplätze zu kämpfen. 290 Kündigungen wurden ausgesprochen. TWB gehört zum Prevent Konzern, der Autositze für VW produziert. VW hatte alle Verträge gekündigt, nachdem Prevent vor 2 Jahren Preiserhöhungen durchgesetzt hatte. Von Anfang an hat die Montagsdemo Hagen die Demonstrationen unterstützt und mit organisiert.

Über den Lautsprecher der Montagsdemo wurde erklärt, worum es bei der Demo geht. Viele Menschen klatschten Beifall, einige reihten sich ein. Auf einer Zwischenkundgebung wurde eine Erklärung der TWB-Kolleginnen und Kollegen verlesen, die bei der Auftaktkundgebung einstimmig beschlossen worden war. Beschlossen wurde, dass jeden Montag demonstriert wird. Ebenfalls einstimmig wurde die Gründung eines Solidaritätskreises beschlossen. Das Gründungstreffen fand direkt nach der Demo statt. Eine breite Solidarität soll organisiert werden. Es ist den Kolleginnen und Kollegen wichtig, mir anderen Belegschaften in Kontakt zu kommen. weiterlesen

Erinnerung: Fahnen der Bundesweiten Montagsdemo zum Bestellen!

Liebe Montagsdemos,

Wir möchten noch mal Werbung machen für die Fahnen der Bundesweiten Montagsdemo. Viele Montagsdemos haben schon bestellt, aber noch nicht alle.

Die Fahnen sollten auf keiner Demonstration, an der Montagsdemos sich beteiligen, fehlen. Man braucht im Gegensatz zu einem Transparent nur einen Träger und hat noch eine Hand frei oder kann sich die Fahnen auch über den Rücken binden.

Bestellen könnt ihr sie in zwei Größen: 90x60cm für 10 Euro, 120x80cm für 15 Euro plus Porto (ab 1,50 Euro).

Bestellungen an bundesweite_montagsdemo@gmx.de

Bundesweite Montagsdemo nimmt Abschied von Hansheinrich Burmeister

Wir trauern um Hansheinrich Burmeister aus Berlin – Montagsdemonstrant der ersten Stunde und Mitglied in der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo. Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.

 

Hansheinrich verstarb am 17. Februar 2019 nach kurzer schwerer Krankheit. Er wurde 76 Jahre alt.

Er kämpfte uneigennützig gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung, die Hartz-Gesetze, gegen Stellenabbau und Werksschließungen und gegen jede Form von Rassismus und Faschismus. Hansheinrich war ein großer Internationalist und Umweltkämpfer.

 

 

Und irgendwo sind immer Spuren deines Lebens,
Gedanken, Bilder, Augenblicke, Gefühle.
Sie werden uns immer an dich erinnern
und dich dadurch nie vergessen lassen.

Wir werden ihn sehr vermissen und nie vergessen!

Wir werden deinen Kampf weiterführen.

Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo

Bekanntgabe des Termins und Ortes der Gedenkfeier folgt.

 

Die Duisburger Montagsdemo stellt sich neu auf! Ab Februar 2019 jeden Monat einmal – kämpferisch, am Puls der Zeit, zukunftsorientiert!

14 Jahre lang, Woche für Woche, ununterbrochen über 700 mal in der Duisburger Innenstadt auf der Königstraße am Live -Saver:
Die Montagsdemonstration ist zu einer Institution des sozialen Gewissens in unserer Stadt geworden: Für soziale Rechte gegen Hartz-Gesetze, gegen Kinder- und Altersarmut, für eine lebenswerte Umwelt und Arbeiterrechte, für die internationale Solidarität – Montag ist der Tag des Widerstands.

Wir sind Bestandteil der bundesweiten Montagsdemo Bewegung. In Duisburg und in über 70 weiteren Städten erhebt sich Montag für Montag eine Stimme gegen Korruption, gegen jede Profitmacherei für die Großen auf Kosten der kleinen Leute. Wir haben vorausschauend viele Themen gesetzt und den Kampf für das Scheitern der Hartz-Gesetze samt ihren Schöpfern, Schröder, Hartz, Müntefering u.a. organisiert. weiterlesen

Manipulation der Arbeitslosenzahlen als Regierungsmethode!

Beitrag von Siggi Renz, Mitglied der Koordinierungsgruppe der bundesweiten Montagsdemo:

Die Massenarbeitslosigkeit ist das größte soziale Problem in Deutschland. Wie man sich dazu stellt, was zur Lösung dieses Problems nötig ist, darum dreht sich die Diskussion und Auseinandersetzung – in der Politik vor allem um Hartz IV , in den Betrieben um die Reduzierung der Arbeitszeit, neue Zeitmodelle und die Bedingungen unter denen die Kollegen arbeiten müssen. Die jüngsten Statistiken der Bundesanstalt für Arbeit (BA) zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit schreiben eine wahre Erfolgsgeschichte der Regierung und der „Wirtschaft“. So heißt es : „Sie (die Arbeitslosigkeit) ist auf dem niedrigsten Stand seit 1991. Lediglich 2,21 Millionen Menschen sind ohne Arbeit, das sind 5,2, %.“ (Zeit online v. 4.1.2019). weiterlesen

Das Kind „Hartz IV“ soll anderen Namen bekommen – sonst bleibt (weitgehend) alles beim Alten!

Wie die Medien bereits schon vor einiger Zeit berichteten, will die SPD angeblich Hartz IV in der jetzigen Form abschaffen und als Grundsicherung stattdessen ein „Bürgergeld“ einführen. Vorsitzende Frau Nahles stellte wortgewaltig in den letzten Tagen dieses Projekt vor. Am Wochenende soll das Konzept im Parteivorstand beschlossen werden. Im Versuch, dem großen Vertrauensverlust in die SPD entgegen zu wirken, kreiert die SPD derzeit viele neue Begriffe. Genauso wie bei „Respektrente“ von Arbeitsminister Heil/SPD lohnt sich genaueres Hinschauen.

Was soll sich ändern? In Einzelfällen soll die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I für ältere Erwerbslose von zurzeit 24 Monaten auf 33 Monate verlängert werden, unter besonderen Voraussetzungen bis auf drei Jahre. weiterlesen

Montagsdemo Saarbrücken: Die Unsicherheit der Bevölkerung in allen Lebensfragen: „Droht uns jetzt wieder ein Krieg?“ „Entkommen wir einer Umweltkatastrophe?“

Pressemeldung zur 456. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 04.02.2019

Unser Flugblatt-Verteiler meldete nach der Demo vergnügt: „Wir liegen wohl richtig. Bis auf 1 Ausnahme haben alle Hartz IV abgelehnt, denen ich einen Aufruf gab“.

Es gab heute etliche neue Gesichter, Passanten, die die ganze Zeit über dabeiblieben und selbst was sagten; andre, die seit kurzem mitmachen und heute zum ersten Mal selbst zum offenen Mikro griffen. Die Teilnahme junger Leute verstetigt sich – wenn es auch gerne noch mehr werden können. Einer, der uns noch nie angetroffen hatte, fand es „toll, dass dies alles auf der Strasse ankommt“ meinte jedoch „dass das schon in den letzten 10 bis 15 Jahren fällig gewesen wäre“ und staunte nicht schlecht, als jemand auf unsere grosse rote ‚456.‘ auf dem Transparent hinwies. Wir müssen uns was einfallen lassen, dass die Leute uns auch finden können, wenn sie das Projekt ‚Montagsdemo‘ begrüssen. weiterlesen

Montagsdemo Saarbrücken: Wer, wenn nicht wir, wann, wenn nicht jetzt?

Aufruf zur 456. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am Montag, den 04.02. 2019

Liebe MontagsdemonstriererInnen

Beteiligt Euch am kommenden Montag, um 18:00 geht‘s los bei der Europa-Galerie.

Den Kopf einziehen und hoffen, dem weltweiten kapitalistischen System irgendwie zu entrinnen, ist keine Option für die Bevölkerung.

Eine Diktatur des internationalen Finanzkapitals – von Walmart über Bayer, facebook, Samsung, Gazprom, Glencore, VW, Black Rock, Emirates, Tata, SAP, Total oder Daimler usw.usw. – tritt immer deutlicher zutage: weiterlesen

Montagsdemo Hagen: Kampf um jeden Arbeitsplatz bei TWB!

Kampf um jeden Arbeitsplatz bei TWB!

Kommt zur Demonstration am 04.02.

Die Montagsdemo Hagen erklärt sich solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen des Automobil-Zulieferers TWB und ruft mit auf zur Teilnahme an der Demonstration am 04.02. gegen die Entlassung von 290 Kolleginnen und Kollegen, Beginn am Volkspark um 15 Uhr. weiterlesen

Heilbronn: Streik bei Audi Györ erreicht volle Durchsetzung der Forderungen

Das ist der Hammer!

Streik bei Audi Györ erreicht volle Durchsetzung der Forderungen

Heute, Mittwoch 30. Januar, hat die Gewerkschaft AHFSZ nach Verhandlungsabschluss ab 18 Uhr den fast einwöchigen Streik bei Audi in Györ beendet. Mit Glanz und Gloria wur­de die volle Durchsetzung der geforderten 18 % Lohnerhöhung für 2019 erreicht. Alle wei­teren Forderungen wie eine Loyalitätszulage wurden erreicht. Das heißt je nach Anzahl der Beschäftigungsjahre bei Audi wird monatlich ab dem 5. Jahr 6.000 Forint bis zu 37.500 Forint (118 Euro) bei 26 Beschäftigungsjahren gezahlt. Außerdem gibt es zukünftig Jubilä­umszahlungen und zwar schon ab 10 Jahren. Als großer Erfolg ist die Festschreibung ei­nes freien Wochenendes für jeden ab 1. Mai 2019 zu werten. Bis 31. März 2019 wird eine Regelung für Zusatzurlaubstage nach Anzahl der Kinder ausgehandelt. weiterlesen

Montagsdemo Gelsenkirchen: Weg mit Hartz IV – die Montagsdemo wird nicht locker lassen

Jahresauftakt mit der 701. Montagsdemontration Gelsenkirchen

Am 14.01.2019 war es zum ersten Mal, dass die Montagsdemonstranten zusammen kamen und bei winterlicher Kältedurch die Straßen in der Innenstadt zogen.

Wichtige Anliegen kamen zur Sprache, die in Beschlüsse umgesetzt wurden: So wurde eine Solidaritätserklärungen mit Alassa Mfouapon für sein Recht auf einen erneuten Asylantrag beschlossen ebenso wie eine Solidaritätserklärung mit den – von feigen faschistischen Angriffen bedrohten – MLPD-Mitgliedern. Einstimmiges Votum war, die nächste Montagsdemonstration am 11. Februar in das Zeichen das antifaschistischen Kampfes zu stellen.

Weg mit Hartz IV – die Montagsdemo wird nicht locker lassen
Thomas Kistermann, Moderator, wünschte allen Passanten und Mitstreiter/innen
ein solidarisches, gesundes, kämpferisches und erfolgreiches Jahr 2019. weiterlesen

Montagsdemo Bochum: Neues „Osmanisches Reich“ bedeutet Krieg

Treffen Trump und Erdogan – Ausweitung der Macht auf weitere Länder

Neues „Osmanisches Reich“ bedeutet Krieg

Zu dem Schwerpunktthema der Bochumer Montagsdemo „Bedrohung von Syrien durch die Türkei“ kam durch das aktuelle politische Geschehen das Thema der Schülerproteste gegen die Umweltzerstörung hinzu.

Nach der Eingangshymne begann die Diskussion. „Nach dem Abzug der US-Truppen aus den kurdischen Gebieten in Nordsyrien steigt die Gefahr eines Militärschlags durch die Türkei  gegen die kurdischen Provinzen.  Bereits ist gibt es gezielte Angriffe auf Zivilisten in grenznahen Regionen. Ein Schäfer wurde von der türkischen Armee beschossen, als er seine Tiere auf eine grenznahe Weide brachte“, leitete einer der Moderatoren die Debatte ein.

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Solidaritätserklärung zum einwöchigen Streik bei Audi in Györ/Ungarn

Trägergruppe der Internationalen Automobilarbeiterkoordination
und Montagsdemo Heilbronn
Heilbronn, 28. Januar 2019
Solidaritätserklärung zum einwöchigen Streik bei Audi in Györ/Ungarn
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Seit Donnerstag 24. Januar 2019 steht ihr mit tausenden Kolleginnen
und Kollegen bei Audi in Györ in Ungarn in einem einwöchigen Streik.
Eure Forderung nach 18% Lohnerhöhung oder aber 75.000 Forint (236
Euro) sind voll berechtigt. weiterlesen

Solidaritätserklärung mit Alassa Mfouapon

Solidaritätserklärung mit Alassa Mfouapon

Die Versammelten des diesjährigen Neujahrsempfang des Verein Üsoligenial Heidelberg Rhein-Neckar e.V. (Überparteiliche Solidarität gegen Sozialabbau) und dem Verdi– Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar, erklären sich solidarisch mit dem mutigen und demokratischen Flüchtling Alassa M. und fordern Asyl und Bleiberecht für ihn.

Alassa M wurde wenige Wochen nach dem brutalen Polizeieinsatz in der LEA Ellwangen in einer Nacht und Nebelaktion nach Italien verschleppt. Offizieller Grund war das. Dublin III abkommen. In Wirklichkeit, weil er die Solidarität mit von Abschiebung bedrohten Flüchtlingen mitorganisierte, die Verbindung zu der Bevölkerung in Ellwangen herstellte sowie eine Pressekonferenz abhielt, in dem er betonte „Wir sind keine Kriminellen sondern Flüchtlinge“ und lassen uns auch nicht als Kriminelle behandeln. weiterlesen

Heidelberg: Zwei Besonderheiten auf dem traditionellen kulturellen Neujahrsempfang

Zwei Besonderheiten auf dem traditionellen kulturellen Neujahrsempfang

Solidarität mit dem eingeladenen Flüchtling Alassa Mfouapon der nicht kommen – durfte

Wegen Kündigung des bekannten Domiziels im Cernyring fand der Empfang auf den ehemaligen Konvensinsflächen bei Hage Butze e.V. statt

Es ist schon Tradition, der kulturelle Neujahrsempfang von Üsoligenial e.V.Heidelberg Rhein-Neckar (Überparteilich Solidarität gegen Sozialabbau ) und dem Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar Viele Hande bereiteten das tolle Buffet vor, Lieder die Mut machen diesmal wieder von Vera Würmell Gitarre und Gesang, sowie Rose Lang Flöte,. der große Montagsdemotisch wo jeder auf antifaschistischer Grundlage für alle seine Literatur,, Info und Neues“ mitbringen kann und die tolle Atmosphäre die von vielen der Gekommenen gelobt wird. Dabei waren langjährige Gewerschaftsmitglieder, Mitglieder und Freunde des Vereins, aber auch Aktivisten von verschiedenen Bewegungen, darunter auch Bernd Zieger.Stadtrat, die Linke.

dav

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Weg mit Hartz IV – stattdessen Fortzahlung des Arbeitslosengelds I bei entsprechender Erhöhung für die Dauer der Erwerbslosigkeit!

Beitrag von Ulrich Achenbach/Mitglied der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo und Moderator der Montagsdemo Bochum

Das Entrechtungsgesetz Harz IV (Sozialgesetzbuch II) ist durch das anhängige Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wieder verstärkt in den Blickpunkt der Öffentlichkeit geraten. Im August 2018 (aktuelle Werte nur mit Wartezeit verfügbar) zählte die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 78.000 sanktionierte Hartz-IV-Bezieher. Rund 7.000 von ihnen waren „vollsanktioniert“. O-Ton berichtete). Am 15. Januar 2019 verhandelte das Bundesverfassungsgericht (BVG)t über die Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen im Hartz-IV-System. Empfänger von Hartz-IV-Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II). Die Richter in Karlsruhe mussten nun prüfen, ob die Leistungskürzungen gegen das Grundgesetz verstoßen. weiterlesen

Montagsdemo Mannheim: Gelbwesten,Protest in Frankreich

Am 10. 12.musste unsere Montagsdemo wegen Krankenhaus Aufenthalt und Urlaub ausgefallen.
Also haben wir das von der Koordinierungs Gruppe vorgeschlagene Thema :Gelbwesten,Protest in Frankreich auf heute verschoben.
Erfreulicherweise hat Jemand in unsere Demo -Utensilien -Tasche einige Gelbe Verdi Jacken gesteckt.Denn gelbe Warnwesten habe ich nämlich in Erwachsenengröße nicht bekommen.
So haben wir uns also zu erkennen gegeben,was tatsächlich auch Aufmerksamkeit erzeugte.

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Montagsdemo Gelsenkirchen: Solidarität mit Alassa Mfouapon dringend stärken – jetzt erst recht!

Solidarität mit Alassa Mfouapon dringend stärken – jetzt erst recht!

„Wir sind empört über die Verschärfung des Asylrechts und die konkrete Anwendung, was Alassa Mfouapon betrifft, “ so Martina Reichmann, Pressesprecherin der Montagsdemo am 21.1.2019 zu den aktuellen Ereignissen. „Zu dem rechtmäßig gestellten Asylfolgeantrag verweigert das Amt die Bearbeitung. Wir protestieren in aller Entschiedenheit, ihm droht eine erneute Abschiebung! Was im Geiste Seehofers hier an den Tag gelegt wird, darf nicht durchkommen. Die demokratische Öffentlichkeit ist gefordert, sich zu informieren und positionieren, aller üblen unwahren Hetze entgegen zu treten und Solidarität zu praktizieren. Gerade die Geschichte des Ruhrgebietes ist eine Geschichte der Migration. Wir haben allen Grund, ungeachtet der Nationalität auf antifaschistischer Grundlage zusammen zu stehen, für Frieden, Freiheit, für die Schaffung von Arbeitsplätzen, gegen die Spaltung durch die reaktionäre Asylrecht, durch rassistische und faschistische Umtriebe. Kein Wasser auf die Mühlen der AfD!“ weiterlesen

Solidaritätserklärung der Bundesweiten Montagsdemo an den Flüchtlingsaktivisten

Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo (Ulja Serway, Sigg Renz, Matz Müllerschön,
Hans Nowak, Bernd Giewolis und Hansheinrich Burmeister), 16.1.19
An:
– Alassa Mfouapon
– Freundeskreis Alassa
Solidaritätserklärung der Bundesweiten Montagsdemo an den Flüchtlingsaktivisten
Alassa Mfouapon
Lieber Alassa,
wir freuen uns, dass du wieder in Deutschland bist! Wir verurteilen die rassistische und Menschenrechte
verletzende Hetzkampagne der BILD-Zeitung gegen dich aufs Schärfste!
Die Bundesweite Montagsdemo ist der Zusammenschluss der deutschlandweiten örtlichen
Montagsdemonstrationen, die 2004 im Kampf gegen die unsozialen Hartz–Gesetze entstanden
sind. weiterlesen

Montagsdemo Heilbronn

An alle Mitstreiter, Unterstützer und Interessenten

von der Montagsdemo Heilbronn

Viele von unserer Montagsdemo in Heilbronn haben die Petition für Alassa unterschrieben und selbst Unterschriften dafür gesammelt. Dafür unser bester Dank.

Einen ungeheuerlichen Angriff auf Alasso und die Solidaritätsbewegung haben die Bild-Zeitung und andere Medien gestartet, welcher reaktionären und faschistischen Kräften nicht nur ihre rassistische Hetze und Ausländerfeindlichkeit bis zu Mordaufrufen befeuert hat. Die email vom Freundeskreis Alassa mit der beigefügten Erklärung von Alassa und die Pressemitteilung seiner Rechtsanwälte widerlegen die hetzerischen Lügen und Verdrehungen und fordern die Solidarität mit Alassa, Asylbewerbern und der gesamten Flüchtlingsbewegung heraus.

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190106 Erklärung von ALASSA MFOUAPON zur Hetze der BILD Zeitung

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Die Montagsdemo Gelsenkirchen wünscht allen Freund*Innen ein kämpferisches, solidarisches Jahr 2019!

Die Montagsdemo Gelsenkirchen wünscht allen Freund*Innen ein kämpferisches, solidarisches Jahr 2019!

Herzlich willkommen zum Auftakt im neuen Jahr zur 701. Montagsdemo am

14. Januar 2019, um 17.30 Uhr

auf dem Platz der Montagsdemo, Bahnhofstrasse.

Sie steht unter dem Motto: Protest gegen die Verschärfung der Rechtsentwicklung der Regierung – Auftakt in ein kämpferisches Jahr 2019!“                                 Handzettel Montagsdemo Auftakt 2019 weiterlesen

Montagsdemo Dortmund: Wir sind solidarisch mit Alassa, seinen Freunden und Mitstreitern.

Liebe Freundinnen, Freunde, lieber Alassa,

wir haben heute auf der Dortmunder Montagsdemo über die ungeheuerliche Berichterstattung der BILD-Zeitung über den Alassa M diskutiert und einstimmig eine Solidaritäts- und Protesterklärung verabschiedet.
Wir sind empört über die bewusste Verbreitung von Fake news durch die BILD-Zeitung zur Diffamierung von Alassa – und damit auch allen Flüchtlingen -, seinen Anwälten und der demokratischen Flüchtlingshilfe.
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Solidaritätserklärung der Bundesweiten Montagsdemo für die Opfer in Bottrop und Essen durch die Amokfahrt eines rassistischen Täters

Bundesweite Montagsdemo

06.01.2019

Solidaritätserklärung der Bundesweiten Montagsdemo für die Opfer in Bottrop und Essen durch die Amokfahrt eines rassistischen Täters

Die Bundesweite Montagsdemo verurteilt die feige und faschistische Tötungsabsicht bei Anschlägen in Bottrop und Essen gegen ausländische Menschen des aus Essen stammenden Einzeltäters Andreas N. auf das Schärfste und fordert eine Anklage gegen diesen abscheulichen Verbrecher wegen versuchten Mordes in mehreren Fällen und eine lebenslange Zuchthausstrafe!

Ebenfalls begrüßt die Bundesweite Montagsdemo die erfolgreiche Demonstration des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ am 05.01.19 gegen diese rassistische Straftat. An der Kundgebung beteiligten sich rd. 180 Personen. weiterlesen

Laut, kämpferisch und inhaltsvoll – das war der Montagsdemo-Auftakt für 2019 heute in Saarbrücken.

Pressemeldung zur 455. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 07.01.2019

Laut, kämpferisch und inhaltsvoll – das war der Montagsdemo-Auftakt für 2019 heute in Saarbrücken.

Konkreter politischer Protest gegen die Rechtsentwicklung in der Sozialpolitik, den Abbau demokratischer Grundrechte und die Hinrichtungen in Iran verbanden sich mit grundsätzlicher Kapitalismuskritik, aber auch dem Aufwerfen der Frage nach alternativen Gesellschaftskonzepten – mitten aus den Passanten heraus.

Zunächst wurden die Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Nahles in der ‚Welt am Sonntag‘ vom 30.12. kopfschüttelnd ob soviel Zynismus zitiert: „Die SPD steht für das Recht auf Arbeit, nicht für bezahltes Nichtstun“. Auch das neue sogenannte Teilhabechancengesetz, welches eben in Kraft trat, wurde behandelt: ca. 7,2 Millionen Euro sollen dem Regionalverband zur Verfügung stehen als Geschenke, sprich Lohnkostenzuschüsse, für Unternehmen, Kommunen etc., welche Menschen mit mindestens 6-jähriger Arbeitslosigkeit beschäftigen. weiterlesen

Koordinierungsgruppe wünscht allen Mitstreitern ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2019! Guten Rutsch!

Wieder geht ein ereignis-, arbeitsreiches , bewegendes und erfolgreiches Jahr zu Ende. Weltweit deutet sich ein Umdenken vieler Bevölkerungsgruppen gegen die derzeit herrschende Politik der Monopole bzw. des internationalen Finanzkapitals an. Das ist auch dringend notwendig angesichts der besorgniserregenden Rechtsentwicklung der Regierungen in vielen Ländern.

Die Bundesweite Montagsdemobewegung hat insbesondere als Teil des Internationalistischen Bündnisses gegen die Rechtsentwicklung in Deutschland Widerstand entwickelt und mehrere Großdemonstrationen dagegen wie z.B. Demos gegen die Verschärfung der Polizeiaufgabengesetze tatkräftig unterstützt. Besonders zu erwähnen ist die Teilnahme der Bundesweiten Montagsdemobewegung mit vielen örtlichen Montagsdemos im Block mit dem Internationalistischen Bündnis an dem riesigen Protest #unteilbar in Berlin am 13. Oktober diesen Jahres.

Auch in 2019 warten noch viele Aufgaben auf uns.

Wir bedanken uns bei allen örtlichen Montagsdemonstranten sowie deren Freunde für euer Engagement und eure Arbeit und wünschen euch ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2019! Guten Rutsch!

Eure Koordinierungsgruppe

 

Pressemitteilung der Bochumer Montagsdemo vom 17.12.18

Die letzte Bochumer Montagsdemo in 2018 bot viel Diskussionsstoff über die aktuellen Probleme wie die Umweltzerstörung, den Kampf großer Teile der Bevölkerung in Frankreich gegen die Regierung Macrons (Gelbwesten) und die sozialen Fragen in Deutschland.

Nach der Eingangshymne begrüßte einer der Moderatoren einen Gast von der Gelsenkirchener Montagsdemo, der dort Moderator ist. Thomas K. berichtete von der nach wie vor zunehmenden Armut durch Hartz IV: „Nach wie vor werden die Bezieher des ALG II von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen. Der Regelbedarf für den Haushaltsvorstand von z.Zt. 416,00 Euro reicht bei weitem nicht für den Lebensunterhalt. Weiterhin werden die Langzeiterwerbslosen in Ein-Euro-Jobs gezwungen, was überhaupt keine Option für einen regulären Arbeitsplatz ist. Lediglich die Arbeitslosenstatistik wird dadurch geschönt, da Erwerbslose in Maßnahmen nicht mehr als arbeitslos gelten. Auf den anhaltenden Protest hat jetzt Frau Nahles reagiert – aber das ist Augenwischerei, sie will Hartz IV nicht abschaffen, sondern nur umbenennen. Wir wollen keine Umbenennung, sondern ein Arbeitslosengeld, von dem man leben kann!“

„Das kann man nur bestätigen“, ergänzte eine Rednerin, „zwar bekommen wir im nächsten Jahr einige Euro mehr an Hartz IV, aber die Preise sind schon jetzt angehoben worden, z.B. für Lebensmittel, Energie usw., die Fahrtkosten werden bereits ab 1.1.19 nach einer kurzen Zeitspanne erneut angehoben. Also bleibt von der mickrigen Erhöhung des ALG II kein Cent mehr im Portemone! Wir brauchen soviel Geld, dass man davon menschenwürdig leben kann!“

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Die 700. Gelsenkirchener Montagsdemo mit gelben Westen und antifaschistischer Kultur

Mit gelben Warnwesten zeigten die Teilnehmer der 700. Gelsenkirchener Montagsdemo ihre Solidarität mit der französischen„Gelb-Westen-Bewegung“. Völlig zurecht wehrt sich diese gegen immer neue Verschärfungen und Steuererhöhungen durch Präsident Macron. Dieser einstige „Hoffnungsträger“ senkte die Unternehmenssteuern, das Volk wurde aber immer mehr zur Kasse gebeten. Die Bewegung hat schon einiges erreicht und lässt sich nicht so leicht abspeisen: Jetzt rudert Macron zurück und kündigt Zugeständnisse an.

Das würde er nicht, wenn es sich bei dieser Bewegung nur um „einige Chaoten“ handeln würde, wie hier in vielen Medien der Eindruck erweckt wird.

Die Montagsdemonstranten zogen nach einem kurzen Auftakt zur antifaschistisch gestalteten U-Bahn-Station am Hans-Sachs-Haus, einer neuen herausragenden Kulturstätte in Gelsenkirchen. Sie wurden dort von Karl-Heinz Rotthoff empfangen, er ist bekannter Künstler, Architekt und Historiker. Er stellt dort seine neuesten antifaschistischen Gemälde aus.

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Montagsdemo Gelsenkirchen feiert die 700. Kundebung/Demonstration kulturvoll

Beginn der Kundgebung am 10.12.2018 ist um 17.30 Uhr auf dem Preuteplatz.
Im Anschluss gibt es ein kulturelles Highlight: Die Montagsdemonstranten ziehen zur antifaschistisch gestalteten U-Bahn-Station am Hans-Sachs-Haus, einer neuen herausragenden Kulturstätte in Gelsenkirchen. Der bekannte Künstler, Architekt und Historiker Karl-Heinz Rotthoff wird dort seine Bilder ab 18 Uhr selbst erläutern: es handelt sich um drei Porträts von Alfred Zingler, Fritz Rahkop und einem russischen Zwangsarbeiter.
Wer mehr erfahren möchte, ist herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Personalabteilung von Opel Bochum erteilt sechs Abmahnungen wegen antifaschistischer Solidarität mit Eisenacher Gewerkschafter

Pressemitteilung

In der Nacht vom 2. auf den 3. November wurde der Eisenacher Opelaner und Vertrauensmann der IG Metall, Rainer Weinmann, zur Zielscheibe einer feigen Attacke von Faschisten. Diese reihte sich ein in zahlreiche Angriffe bis hin zu Morddrohungen gegen fortschrittliche und linke Kräfte in Eisenach. Der Betriebsrat und die Vertrauenskörperleitung der IG Metall bei Opel Eisenach bewiesen umgehend ihre Solidarität mit dem Kollegen und veröffentlichten seine mutige Stellungnahme. Völlig zurecht schreiben unsere Eisenacher Kollegen: „Die IGM ist auch eine gesellschaftliche Kraft, die sich gegen den aufkommenden Faschismus stellt. Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen sie ihren Opa oder werfen sie einen Blick in ein Geschichtsbuch!“

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Uneingeschränkte Solidarität der Montagsdemo Gelsenkirchen mit Frank Oettler

Gegen alle faschistischen Umtriebe steht die Montagsdemo GE fest an der Seite von Frank Oettler und hat einstimmig die Solidarität mit ihm beschlossen. Wir kennen ihn als Montagsdemonstranten, er ist Straßenbahnfahrer, ver.di-Vertrauensmann, Antifaschist und Kandidat der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) bei Bundes- und Landtagswahlen.

Thomas Kistermann berichtete am offenen Mikrofon um die Auseinandersetzung, ob Frank Oettler öffentlich Sven Liebich als einen deutschen Neofaschisten nennen darf oder nicht. „Liebich hatte eine Unterlassungsklage gegen den langjährigen Straßenbahnfahrer angestrengt. Schon auf der 689. Gelsenkirchener Montagsdemo brachten wir das Thema an die Öffentlichkeit, was große Empörung hervorrief. Denn Frank Oettler hatte unter anderem durch seine Redebeiträge auf der Montagsdemo Halle dazu beigetragen, die Umtriebe von Sven Liebich und seine Demagogie zu entlarven, er ist Organisators einer reaktionären „Montagsdemonstration“, er arbeitet mit der  AfD und faschistischen Organisationen zusammen. Er diffamierte Frank Oettler auf seinen faschistoiden Internet-Seiten als „Linken Hetzer“ und andere Neonazis drohten, Frank Oettler unter anderem mit einem „Baseballschläger den Scheitel zu ziehen“. Wir stehen als Montagsdemo Gelsenkirchen von Anfang an auf klar antifaschistischer Grundlage und sind aktiv.  Alle faschistischen Organisationen und deren Propaganda müssen verboten werden.“
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Solidarität mit der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich! Schluss mit der Kriminalisierung ihrer Proteste! Kommt alle mit gelben Warnwesten zur Montagsdemo am 10. Dezember!

Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo ruft für den kommenden Montag 10. Dezember auf, die Solidarität mit der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich zum Thema auf den Montagsdemos zu machen.

Seit Wochen protestieren Zehntausende unter der Losung „Macron soll abtreten“ gegen die französische Regierung u.a. gegen die Steuer auf Diesel, für die Erhöhung des Mindestlohns und der Renten. Die Montagsdemobewegung erklärt ihnen ihre Solidarität. Auch wir kämpfen hier gegen die Rechtsentwicklung der Regierung.

Wir protestieren gegen die Kriminalisierung ihrer Proteste. Vieles spricht dafür, dass auch Krawalle inszeniert wurden, um die Bewegung zu diffamieren.

Kommt am Montag mit gelben Warnwesten zu den Montagsdemos!

Montagsdemo Hagen am 3.12.: 14 Jahre Protest gegen Hartz IV – Montagsdemo ist das Original!

Pressemitteilung zur Kundgebung der Montagsdemo Hagen am 3. Dezember um 18 Uhr in der Elberfelderstraße / Höhe Kaufhof:

Die Montagsdemo Hagen protestiert seit der Einführung 2004 gegen dieses Armuts- und Lohndrückergesetz. Dass jetzt eine neue Debatte aufbricht, können wir als vollen Erfolg für unsere Standfestigkeit verbuchen!

Nach sage und schreibe 14 Jahren erwägen SPD und Grüne jetzt, Hartz IV abzuschaffen. Damals hat die Schröder / Fischer Regierung das verhasste Gesetz beschlossen. Diese Verantwortung können sie vergessen, verstecken, schön reden, aber nicht leugnen! Folge war eine unglaubliche Erhöhung des Drucks auf Arbeitslose wie auf Arbeitende und ein Angriff auf die Würde des Menschen. Der größte Niedriglohnsektor entstand.

Kann man diesen Parteien vertrauen, oder wird Hartz IV nur umdeklariert. Wir sind auf der Straße bis Hartz IV vom Tisch ist!

699. Gelsenkirchener Montagsdemo am 3.12.: Kurz vor Nikolaus gibt es gute Gründe, den Widerstand auf die Strasse zu tragen!

Aus aktuellem Anlass findet die 699. Montagsdemo am 3.12.2018 um 17.30 Uhr mit Auftakt an der Horster Mitte statt, Schmalhorststrasse 1, 45899 Gelsenkirchen.

Kurz vor Nikolaus gibt es gute Gründe, den Widerstand auf die Strasse zu tragen!
Grosse Rute für die bis heute bestehende Nutzungsuntersagung des Kultursaals Horster Mitte!
Grosse Rute an BP – die weitere Verbrennung von Ölpellets ist in scharfer Kritik. Die demonstrative Ablehnung des Verbrennungsstops durch BP und Uniper fordert den Widerstand der Bürger geradezu heraus! BP ist mit Abfackelung und Geruchsbelästigung auch im Horster Werk immer wieder Gesprächsthema für die BürgerInnen. weiterlesen

454. Saarbrücker Montagsdemo am 03.12.2018: Einer für Alle, Alle für Einen!

„Jede(r) trägt was bei – gemeinsam sind wir stark“ – so wird auch die Montagsdemo morgen gelingen. Und unser festliches Zusammensein danach im Café Jederman! Also: Bringt Euch ein am offenen Mikro, spendet, bringt was Leckeres zum Essen oder schöne Deko mit – und na klar, ein kleines ‚Greulich‘ als Wichtel-Geschenk.

Mit dieser Einstellung, die gemeinsame Stärke dadurch zu gewinnen, dass jede(r) sich verantwortlich fühlt für die gemeinsamen Interessen, werden wir Hartz IV zu Fall bringen und den Montag immer mehr zum Tag des Widerstands machen.

Das ist die Marschroute, nach der wir uns seit Jahren ausrichten. Inzwischen rückt die SPD angesichts ihres Beliebtheits-Desasters von Hartz IV ab, das verhasste Gesetz klebt ihr am Bein wie ein zentnerschweres Gewicht, sie will es loswerden.
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Zwei bedeutende Gerichtstermine bei Opel Bochum: Keine Chance für Unterdrückung kämpferischer Kollegen und Gewerkschafter!

Wir dokumentieren eine aktuelle Pressemitteilung von OFFENSIV – Initiative für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit bei Opel in Bochum

Ohne Einigung endete heute der Gütetermin im Beschlussverfahren der Opel Group Warehousing GmbH gegen den Bochumer Betriebsrat zur Frage der Einstellung von Christian Kowoll. Der Mitarbeiter hatte seit Schließung des Opel-Werks I vor vier Jahren erfolgreich gegen drei  Kündigungen durch Opel geklagt, weil er als Arbeiter und Gewerkschafter seinen Arbeitsplatz niemals kampflos aufgab. Mit Erfolg: seit dem 9. November ist er vorläufig im Bochumer Ersatzteillager beschäftigt! Bis heute verweigert jedoch eine Mehrheit des Bochumer Betriebsrats die Zustimmung, weil sie die Beschäftigung eines kämpferischen Arbeiters wie Christian Kowoll – ob aus politischen Gründen oder aufgrund von Fehlinformationen – für eine „Gefährdung des Betriebsfriedens“ hält. Beim heutigen Gütetermin beharrte der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Murat Yaman auf dieser skandalösen Entscheidung, die wir als Betriebsratsliste OFFENSIV ablehnen und verurteilen. Der Richter deutete an, dass er sowohl die Begründungen der Betriebsratsmehrheit für fragwürdig hält, sowie auch generell ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats in dieser Frage. Schließlich ist Opel nach den Urteilen des Landesarbeitsgerichts Hamm und des Arbeitsgerichts Darmstadt dazu verpflichtet, Christian Kowoll einen Arbeitsplatz in Bochum zuzuweisen. Der Termin im Beschlussverfahren wurde auf den 14.02.2019, 9.45 Uhr, festgelegt. An diesem Termin wird Murat Yaman nicht mehr teilnehmen, da er sein Amt als Betriebsrat niederlegt und das Unternehmen zum 31.12.2018 verlässt.

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Montagsdemo Gelsenkirchen: Kritik an Hartz IV – Montagsdemo ist das Original!

Der Streit um Hartz IV entbrennt. Die Montagsdemos protestieren seit der Einführung 2004 gegen dieses Armuts- und Lohndrückergesetz. Dass jetzt eine neue Debatte aufbricht, können wir als vollen Erfolg für unsere Standfestigkeit verbuchen!

Nach sage und schreibe 14 Jahren erwägen SPD und Grüne jetzt, Hartz IV abzuschaffen. Damals waren sie Geburtshelfer dieses verhasste Gesetzes – in der großen Koalition. Diese Verantwortung können sie vergessen, verstecken, schön reden, aber nicht leugnen! Folge war eine unglaubliche Erhöhung des Drucks auf Arbeitslose wie auf Arbeitende und ein Angriff auf die Würde des Menschen. weiterlesen

Aktuelle Pressemitteilung von OFFENSIV: Verkehrte Welt: Opel muss gegen Betriebsrat klagen, um kämpferischen Kollegen beschäftigen zu können

Am Dienstag, 27.11.2018, findet um 11.00 Uhr vor dem Arbeitsgericht Bochum ein Zustimmungsersetzungsverfahren der Opel Group Warehousing GmbH gegen den Betriebsrat von Opel Bochum statt.
Dreimal hatte Opel seit der Werkschließung in Bochum im Jahre 2014 vergeblich versucht, den Mitarbeiter Christian Kowoll zu kündigen. Bis heute hat sich dieser standhaft geweigert, seinen Arbeitsplatz kampflos aufzugeben. Mit Erfolg: seit dem 9. November ist er vorläufig im Bochumer Ersatzteillager beschäftigt! Als die Geschäftsleitung einsah, dass ihre Kündigungen vor Gericht keine Chance haben, sollte der Bochumer Betriebsrat gegen Christian aufgehetzt werden. Die „Informationen“, welche die Personalabteilung dem Betriebsrat für die Anhörung übergab, sollten den Eindruck erwecken, Christian wäre als Mitarbeiter untragbar und eine Gefahr für seine Kollegen. Leider ist die Mehrheit des Betriebsrats darauf hereingefallen und stimmte gegen Christians Einstellung, ohne ihn auch nur ein einziges Mal selbst zu diesen völlig absurden Anschuldigungen zu befragen. Jetzt ist Opel gezwungen, Christians Einstellung vor Gericht gegen die Mehrheitsentscheidung des Betriebsrats durchzusetzen.

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Großprotest gegen das Polizeiaufgabengesetz in Düsseldorf – Bochumer Montagsdemo mobilisiert gegen das beabsichtigte Polizeiaufgabengesetz NRW

Pressemitteilung der Bochumer Montagsdemo vom 19.11.18

Schwerpunkt der heutigen Montagsdemo war die Mobilisierung gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz zur Großkundgebung in Düsseldorf. „Dieses geplante Gesetz ist trotz der angeblichen ‚Entschärfung‘ weiterhin eine Gefahr für jeden. Weiterhin kann eine Person, von der nur v e r m u t e t wird, eine schwere Straftat zu begehen, bis zu 14 Tagen von der Polizei inhafttiert werden. Zwar taucht der Begriff ‚Gefährder‘ nicht mehr auf, jedoch hat die Polizei weiterhin das Recht, bei vermutlicher drohender Gefahr einer schweren Straftat einzuschreiten. Diese Vermutung ist Auslegungssache“, berichtete einer der Moderatoren vor Beginn der Diskussion. weiterlesen

700. Montagsdemo Duisburg – herzlichen Glückwunsch!

Ca. 50 Teilnehmer feierten am Montag, 12.11.18 die 700. Montagsdemo in Duisburg.
Da die lokale Presse einen ausführlichen Bericht zur 700. Montagsdemo gebracht hatte, waren auch etliche interessierte Bürger und auch einige, die schon länger nicht mehr bei der Montagsdemo waren, erschienen.
Fast alle Teilnehmer äußerten sich am offenen Mikrofon zu dem Jubiläum. Viele betonten, dass die Montagsdemo in dieser turbulenten Zeit und im Kampf gegen die Rechtsentwicklung ihnen immer eine gute Orientierung gab. Es haben sich über die Jahre auch viele Freundschaften entwickelt und für viele ist die Montagsdemo ein Highlight in der Woche. Eine Kollegin betonte: „dass man sich selbst auch entwickelt, man erweitert seinen Horizont, lernt Menschen kennen, zu reden, politische Ideen zu entwickeln.“
Das Jubiläum wurde auch dazu genutzt, den „Stinkstiefel“ und den „Solidaritätspreis“ der Montagsdemo zu vergeben. Einstimmig wurde beschlossen, dass der „Stinkstiefel“  an den Oberbürgermeister von Duisburg – Sören Link – aufgrund seiner rassistischen  Äußerungen gegen Romas und Sinti in Duisburg  vergeben wird. Der OB schüttete Öl ins Feuer der rechten Propaganda und lehnte auch die Anträge im Rat der Stadt ab, den Flüchtlingen im Mittelmeer zu helfen.
Der Solidaritätspreis geht an verschiedene Schulen und ihre Schülervertretungen, die sich gegen Rassismus ausgesprochen und vielerlei Aktionen durchgeführt hatten.

Bericht von der Esslinger Montagsdemo am 12.11.2018

Die 547. Montagskundgebung zählte etwa 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Spitzenmeldungen waren heute die neue SPD-Position zu Hartz-IV und Seehofers Rückzug aus der Politik. Beides fordern wir schon lange, das „Weg mit Hartz IV!“ schon seit Sommer 2004.

Das nächste war ein kurzer Bericht über die Proteste gegen Abschiebungen in Ellwangen. weiterlesen

Kongress des Internationalistischen Bündnisses hat am 11. November erfolgreich stattgefunden: Wir sind alle Thüringer! Aus einem Wind wird ein Orkan – setzen wir die Segel!

Wir dokumentieren die Abschlussresolution des Bündniskongress Thüringen des Internationalistischen Bündnisses, der erfolgreich am 11. November in Erfurt mit 160 Teilnehmern – darunter auch Vertreter der Montagsdemos und der bundesweiten Koordinierungsgruppe stattgefunden hat:

„Heute haben sich in Erfurt 160 Personen zum 3. Kongress des Internationalistischen Bündnisses getroffen. Wir berieten unsere Kandidatur zur  Landtagswahl 2019 als Internationalistische Liste/ MLPD und den Aufbau des Bündnisses in Thüringen.

Wir gründeten uns 2015 im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung, die sich seither massiv verschärft. So erleben wir derzeit eine gefährliche Kriegsvorbereitung. Seither entwickelte sich eine gesellschaftliche Polarisierung. Erfreulicherweise sind wir Teil eines fortschreitenden Stimmungsumschwungs, der sich in den letzten Monaten deutlich belebt: Jedes Wochenende sind tausende und zehntausende Menschen auf der Straße gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!

In dieser Situation haben wir uns entschieden, 2019 zur Landtagswahl in Thüringen zu kandidieren! weiterlesen

Solidaritätserklärung aus Hamburg mit der Gelsenkirchener Montagsdemo

Liebe Montagsdemonstranten in Gelsenkirchen,

einstimmig erklärt die Hamburger Montagsdemo ihre volle Solidarität mit Euch angesichts der Polizeiübergriffe auf der letzten Montagsdemo in Gelsenkirchen. Wie bei uns ist auch bei Euch ein regelmäßiges montägliches Thema, die Solidarität mit dem Freiheitskampf in Kurdistan. So habt ihr auch am letzten Montag, dem Welt-Kobane-Tag, die Kurdistan-Solidarität zum Thema gemacht.

Anlass für die polizeilichen Unterdrückungsmaßnahmen war das Zeigen einer kurdischen Flagge der Frauen-Selbstbefreiungsorganisation YPJ aus Rojava (Nordsyrien).

Wir Hamburger Montagsdemonstranten verurteilen aufs Schärfste diesen Versuch der politischen Unterdrückung und senden Euch solidarische Grüße. Toll, dass Ihr Euch das Zeigen der YPJ-Fahne nicht habt verbieten lassen. Offenbar bekommt die Gelsenkirchener Polizeiführung ihre Anweisungen direkt aus dem Berliner Innenministerium, das sich zum Ziel gesetzt hat, jede Solidarität mit dem kurdischen Freiheitskampf auszutreten. Offenbar sind die neuesten Angriffe des faschistischen Erdogan-Regimes gegen Rojava international abgesegnet und mit Berlin abgesprochen. Die kurdischen YPJ- und YPG-Kämpferinnen und Kämpfer waren die entscheidenden Faktoren, damit die faschistischen IS-Truppen niedergerungen werden konnten. Jetzt versucht Erdogan mit Unterstützung Merkels, Putins, Macrons das schmutzige Geschäft der Unterdrückung des kurdischen Freiheitskampfes zu betreiben. Auch wir werden die YPJ-Fahne hochhalten. weiterlesen

Solidarität mit dem Kollegen Rainer Weinmann und allen Antifaschisten!

Wir dokumentieren zwei Solidaritätserklärungen von Gewerkschaftern aus Sindelfiingen mit dem Opel-Kollegen und Montagsdemonstranten Rainer Weinmann aus Eisenach, der von Faschisten bedroht wurde.

Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich habe erfahren, dass Rainer Weinmann bei OPEL Eisenach massiv von Nazis bedroht wird. Ich selbst bin Vertrauensmann der IGM bei Daimler in Sindelfingen und aktiv in  der Internationalen Automobilarbeiterkoordination (www.iawc.info).

Selbst haben wir bei Daimler in Sindelfingen seit der letzten Wahl 2 Zentrum Automobil Betriebsraete, die die reinsten Spaltpilze sind. Auch die AfD versuchte neulich vor dem Tor ihr Gift zu verbreiten. Doch 60 Vertrauensleute & Betriebsräte hielten dagegen. Auf dem Delegiertentreffen der Internationalen Automobilarbeiterkoordination vor 10 Tagen verabschiedeten wir eine Erklaerung gegen die rechten Spalter im Betrieb. weiterlesen

Polizeieinsatz bei der 695. Montagsdemo hat Konsequenzen – Moderatorin und Versammlungsleiterin stellen Strafanzeige gegen Polizei

Wir dokumentieren eine aktuelle Pressemitteilung von AUF Gelsenkirchen:

Zur Solidarität mit Kobanê und für den Stopp aller völkerrechtswidrigen Angriffe auf Rojava/Nordsyrien hatte die Montagsdemo aufgerufen, rund 250 Teilnehmer unterschiedlicher Nationalität setzten dafür ein Zeichen.

Monika Gärtner-Engel, Moderatorin und AUFStadtverordnete, trug die Fahne der YPJ – diese Fraueneinheiten erlangten als mutigste Kämpferinnen
gegen die faschistischen Angriffe des IS in Syrien 2014/2015 weltweite Bedeutung und Respekt.
Das Tragen dieser Fahne rief die Polizei vor Ort auf den Plan. Mit der falschen Behauptung, diese Fahne sei verboten, forderten sie die Entfernung und – als dies nicht geschah – rechtfertigten sie einen völlig unverhältnismäßigen Einsatz, den es so gegen eine Montagsdemo bisher noch nie gegeben hat. Er mündete in die Androhung der Auflösung der Demo und einer Strafanzeige gegen die Moderatorin und Versammlungsleiterin der Montagsdemonstration.

Monika Gärtner-Engel und Martina Reichmann stellen Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung, Verfolgung Unschuldiger und Störung einer nicht verbotenen, angemeldeten Versammlung.

Montagsdemo gegen Stellenabbau in Augsburg

Wir dokumentieren einen Pressebericht über Montagsdemo in Augsburg:

Hier geht’s zum Artikel.

Montagsdemo gegen Stellenabbau in Augsburg

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5.11. Eisenacher Montagsdemo: jetzt erst recht den antifaschistischen Protest in Eisenach – gemeinsam mit allen Antifaschisten in dieser Stadt – verstärken!

Wir Eisenacher Montagsdemonstranten sind solidarisch mit unserem Mitstreiter Rainer Weinmann, dessen Auto in der Nacht zum Samstag mit faschistischen Aufklebern der sogenannten „Bewegung Ein Prozent“ verschandelt wurde.
Rainer ist bekannt dafür, dass er kein Blatt vor den Mund nimmt. Er tritt bei der Montagsdemo offensiv für die Rechte der Arbeiter und für den Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz bei Opel und Zulieferfirmen ein. Rainer war im Frühjahr bei den Montagsdemonstrationen gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des faschistischen Erdogan-Regimes auf die syrisch-kurdische Provinz Afrin als Anmelder und Moderator aktiv. weiterlesen

Bericht von der 453. Saarbrücker Montagsdemo am 5.11.

Man merkte es heute auch in Saarbrücken: Die Kampferfahrungen aus verschiedenen Brennpunkten der gesellschaftlichen Entwicklung kommen zusammen und werden vertieft.

Das ging natürlich nicht ohne Meinungs-verschiedenheiten ab.

Die heutige Montagsdemo bestach sowohl durch einige vorbereitete Beiträge als auch durch das Ringen um Argumente – und sie war ganz gut aufgestellt, nicht zuletzt durch die neuen Montagsdemofahnen, die wir bei der Großdemo am 13.10. in Berlin erstanden hatten und die in Stil und Farbe ausgezeichnet zu unserem großen Transparent passen.
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695. Montagsdemo am 5.11. protestiert gegen Eingriff der Polizei in das Versammlungsrecht

„Ich habe diese Montagsdemonstration angemeldet anlässlich des Welt-Kobanê-Tages, der Brisanz hat insbesondere wegen der neuerliche Angriffe von Erdogan auf Kobanê und Rojava“, so Anmelderin Martina Reichmann. „Es ist eine gute Tradition der Solidarität, dass wir diesen Kampf um Demokratie und Freiheit diszipliniert und tatkräftig unterstützen.“

Leider betätigt sich die Gelsenkirchener Polizei als bundesweite reaktionäre Vorreiterin. Während landauf landab Prozesse gewonnen oder eingestellt werden wegen des Tragens der YPG-Fahne, untersagte das Polizei das Tragen dieser Fahne auf der 695. GE Montagsdemo.

Auf der Kundgebung erklärte Stefan Engel, MLPD: „Wir lassen uns in der Solidarität mit Rojava und Kobanê, mit dem mutigen Kampf des kurdischen Volkes nicht verbiegen und unterdrücken!

Dafür setzte die Montagsdemonstration Gelsenkirchen mit 250 TeilnehmerInnen ein entschiedenes Zeichen. weiterlesen

Gelsenkirchener Montagsdemo uneingeschränkt solidarisch mit Frank Oettler

Bereits am 24.9.2018 stellten sich die TeilnehmerInnen voll hinter den Montagsdemonstranten und Antifaschisten aus Halle an der Saale, der auch schon öfter bei unserer Montagsdemo dabei war. Thomas Kistermann, Moderator der Montagsdemo, ergriff dazu das Wort:

„Es geht vor Gericht darum, ob Frank Oettler den Unternehmer Sven Liebich auf den antifaschistischen Montagsdemos gegen die Hartz-Gesetze und gegen die unsoziale Politik der Regierung in Berlin als Faschist bezeichnen darf. Sven Liebich, Neofaschist aus Halle, bekannt durch seine rassistischen, und menschenverachtenden Äußerungen, will mit Unterstützung des Staatsapparates eine Unterlassungsklage gegen den langjährigen Straßenbahnfahrer erwirken. Frank Oettler hatte seine Umtriebe bekannt gemacht, woraufhin er von Sven Liebich übel diffamiert wurde und andere Neonazis drohten, Frank Oettler tätlich anzugreifen.“
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689. Montagsdemo Gelsenkirchen am 24.9.: Kosmetik hat kein‘ Zweck – Hartz IV muss weg!

Das bekräftigte die Diskussion der 689. Montagsdemo Gelsenkirchen am 24.09.2018. Thomas Kistermann, selbst von Hartz IV betroffen, hat eine klare Meinung zu den Kabinettsbeschlüssen in Berlin am 19.09.2018.

„Erwartungsgemäß wurden die neuen Hartz-IV-Regelsätze für 2019 beschlossen, denen Bundesrat noch zustimmen muss. Völlig zu Recht fordert aber der DPWV fordert einen Regelsatz von 571 Euro! Er kritisiert diese „Erhöhung“ als  viel zu niedrig und „Ausdruck armutspolitischer Ignoranz“.

Der Hartz-IV-Regelsatz soll zum 01.01.2019 von monatlich 416 Euro für Singles um lächerliche 8 Euro steigen. Für kleine Kinder um 5 Euro auf 245 Euro im Monat. Das ist ein Affront! Dagegen müssen wir unbedingt aktiv demonstrieren und protestieren! Der DPWV tritt ein für die Einführung einer existenzsichernden Kindergrundsicherung, das halte ich für das Mindeste!“
 
Für diese Forderungen sind wir auch mit der bundesweiten Montagsdemo mit aktiv, unter anderem bei der jährlichen Herbstdemo in Berlin. Denn wir brauchen statt Hartz IV jetzt wirklich ein Arbeitslosen-Geld und eine Sozial-Hilfe, von der man menschenwürdig leben kann. Vor allem müssen Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen werden, auf Kosten der ganzen Unternehmer-Profite.“

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695. Montagsdemo am 5.11. ruft auf zur Solidarität mit Kobanê: Stoppt alle Angriffe auf Rojava/Nordsyrien!

Die Montagsdemo am 5. November wird  – wie jeden Montag – gegen Hartz IV auf die Straße gehen und die aktuelle Regierungspolitik und Parteienkrisen unter die Lupe nehmen.

Im Mittelpunkt am 5.11. wird die Solidarität mit Rojava stehen, nach den Angriffen des faschistische Erdoğan-Regimes auf selbstverwaltete Gebiete im Kanton Kobanê in Nordsyrien ebenso wie auf  angebliche Stellungen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Südkurdistan/Nordirak. Zur gleichen Zeit greift der faschistische IS im Südosten die kurdischen Gebiete an. weiterlesen

Stuttgarter Montagsdemo am 5.11.: Hände weg von Rojava – Freiheit für Kurdistan!

Stuttgarter Montagsdemo gegen Sozialkahlschlag –

für eine lebenswerte Zukunft

lädt ein

Anlässlich des Weltkobanetags, der Angriffe des türkischen Militärs und

der Verstärkung der Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dem
Erdoganregime

diskutieren und protestieren wir unter der Losung:

Hände weg von Rojava – Freiheit für Kurdistan!

Montag, 5.11.18 ab 16.45 Uhr
Schlossplatz / Stuttgart

Fast 2,5 Millionen Menschen in Deutschland unterbeschäftigt

Im Jahr 2017 wünschten sich rund 2,4 Millionen Erwerbstätige im Alter von 15 bis 74 Jahren eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit, während 1,4 Millionen kürzer arbeiten wollten. Berücksichtigt wurden sowohl Voll- als auch Teilzeitbeschäftigte. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatten unterbeschäftigte Personen insgesamt eine durchschnittliche gewöhnliche Wochenarbeitszeit von 28,5 Stunden.

dokumentiert aus rf-news.de

Beitrag von Ulrich Achenbach und Matz Müllerschön zur Behandlung von Hartz IV und Armut in den Medien

Wie so häufig wurde auch in der Sendung von Sandra Maischberger am 24. Oktober nur an den Symptomen von Hartz IV und der Armut herumgedoktert bzw. Armut und Reichtum definiert.

Der aktuelle umfassende Bericht der Nationalen Armutskonferenz (NAK) – Nationale Armutskonferenz – beschreibt ausführlich die Auswirkungen von Hartz IV wie zu niedrigen Regelbedarfe, Existenz bedrohende Sanktionen, besondere Armut von alleinstehenden Frauen mit Kindern, die Wohnungsmisere für Menschen mit geringem Einkommen, die Ausweitung von Niedriglohn und Leiharbeit usw.
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Ankündigung zur Montagsdemo Hagen am 5.11.18

584. Montagsaktion: Kundgebung mit „offenem Mikrofon“ zum Thema „Regierungs- und Parteienkrisen in CDU und SPD! Widerstand gegen die Rechtsentwicklung der Regierung zeigt Wirkung!“

Montag 5.11.18 um 18 Uhr in der Elberfelderstraße in Höhe des Kaufhofs

Die große Koalition in Berlin ist auf der Kippe. Die Wahlen in Bayern und Hessen machen deutlich, dass CDU und SPD massiv an Vertrauen verlieren. Sie stehen für die Verschärfung der Polizeigesetze und Abbau demokratischer Rechte. Sie stehen für die Ignoranz der Entwicklung der Klimakatastrophe. Sie stehen für eine menschenverachtende Flüchtlingsspolitik und einen Verfassungsschutz, der verstrickt ist mit faschistischen Organisationen.  Massendemonstrationen wie zuletzt am 13.10.18 mit 250000 Teilnehmern in Berlin gegen diese Rechtsentwicklung der Regieurng oder gegen die neuen Polizeigesetze bundesweit zeigen, diese Politik wird massenhaft abgelehnt. Das ist Thema am 5.11. auf der Montagsdemonstration und wie der Widerstand entwickelt werden kann, diese Politik zu Fall zu bringen.

Fahnen der Bundesweiten Montagsdemo zum Bestellen!

Liebe Montagsdemos,

seit kurzem gibt es endlich Fahnen der Bundesweiten Montagsdemo.

Bestellen könnt ihr sie in zwei Größen: 90x60cm für 10 Euro, 120x80cm für 15 Euro plus Porto (ab 1,50 Euro).

Fahnen des Internationalistischen Bündnis, in dem wir Trägerorganisation sind, könnt ihr hier bestellen: http://www.internationalistische-liste.de/?page_id=2734

Ankündigung der Montagsdemo Saarbrücken am 5.11.2018

liebe montagsdemonstriererInnen

’steh auf!‘, wenn du ’ne zukunft willst! lautet unser slogan auf unserem transparent – und danach sollen sich alle richten, denen er aus dem herzen spricht.

deshalb beteiligt euch am montag, den 05.11. / 18:00 bei der europagalerie zahlreich, ergreift das wort am offenen mikro, gegen die rechtsentwicklung der regierung, gegen das schönreden der arbeitslosigkeit – und das verschweigen der niedriglöhne, für die unterstützung der halberg-belegschaft, gegen die bombardierung der gebiete im kanton kobane durch das türkische militär.
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Solidaritätserklärung der Montagsdemonstration Hamburg an die Kolleginnen und Kollegen bei DIEHL in Hamburg

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir haben mit Schrecken und Wut erfahren, dass der Diehl Konzern in Hamburg die Hälfte seiner Belegschaft auf die Straße setzen will. Mehr als 500 Arbeitsplätze sollen vernichtet werden, weil die Produktion von Waschräumen, Flugzeugtoiletten, Küchen und anderen Ausstattungen der Kabine im ungarischen Werk billiger sein soll. Hauptsache der Profit stimmt!

Hintergrund ist auch, dass der Airbus Konzern schon seit Jahren Druck auf seine Zulieferer macht und eine Senkung der Preise um mindestens 10 % verlangt.
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Montagsdemo Bochum: Schlappe für CSU und SPD bei Bayernwahl – Stimmungsumschwung in der Bevölkerung nicht zu leugnen

Auf der gutbesuchten Kundgebung der Bochumer Montagsdemo standen drei Themen zur Debatte: Auswertung der Großdemo in Berlin vom 13.10.18, Meinungen zur Landtagswahl in Bayern und die drohende Umweltvergiftung durch die Giftmülleinlagerung und Flutung der stillgelegten Bergwerkstollen.

Nach der Eingangshymne meldete sich eine Rednerin, die in Berlin war: „Mich haben die vielen kämpferischen Menschen imponiert, sie kamen von unterschiedlichen Organisationen und Parteien wie den Linken, der SPD und den Grünen. Auch der Block der Internationalistischen Liste mit mehreren Trägerorganisationen wie z.B. der Umweltgewerkschaft, der Bundesweiten Montagsdemo, dem Linken Forum Radevormwald, Kumpel für AUF und viele Einzelpersonen waren dabei.

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16.10.18 Bericht der Bochumer Montagsdemo über die Großdemonstration #unteilbar

Liebe Kolleg-innen,
nachfolgend ein Bericht der Bochumer Montagsdemo über die Demo #unteilbar. Bei meiner Ankunft auf dem Alexanderplatz in Berlin war ich erfreut über die vielen Menschen, die zur Auftaktkundgebung unseres Blocks der Bundesweiten Montagsdemo und des Internationalistischen Bündnisses kamen. Neben vielen örtlichen Montagsdemonstrationen u.a. aus Sindelfingen, Essen, Duisburg, Heidelberg, Berlin waren auch zahlreiche Fahnen und Transparente von anderen Organisationen wie der Umweltgewerkschaft, dem Frauenverband Courage, der Jugendorganisation Rebell, ausländischen (kurdischen) Organisationen und Gewerkschaften usw. zu sehen. Auch viele Einzelpersonen mit eigenen Transparenten bzw. Sandwichs waren dabei. Es gab interessante Reden auf einer improvisierten Plattform aus seitlich liegenden Lautsprecherboxen und einem Brett darüber, u.a. sprachen Betriebsratsmitglieder bzw. Vertrauensleute von Großbetrieben wie Siemens, VW und Opel, Vertreter der Befreiungsbewegung für Palästina und kurdischen Organisationen, des Frauenverbands Courage, Flüchtlinge aus Ellwangen (wo die Polizei brutal die Flüchtlingsunterkunft stürmte) und auch Einzelpersonen von örtlichen Montagsdemos, u.a. auch aus Bochum.

15.10.18 Montagsdemo Gelsenkirchen: wir waren mit tollem Beitrag in Berlin am 13.10.

  Wir waren dabei –  die 15. Herbstdemonstration gegen die Regierung wurde zum Teil  der Großdemo #unteilbar. Ein 70er Bus hatte sich aus Gelsenkirchen auf den Weg gemacht. Ein herzlicher Glückwunsch gebührt den bundesweiten Montagsdemos zu ihrem Beitrag in Berlin – kämpferisch, optimistisch, vielfältig, kulturvoll und auf die Zukunft ausgerichtet. Die Montagsdemo GE zeigte eindrucksvoll und gemeinsam mit Hunderttausenden anderen Flagge: NEIN zur Rechtsentwicklung der Regierungen, in Deutschland und in vielen anderen Ländern.

Auf der 692. Montagsdemonstration am 15.10.2018 wurde das im Zusammenhang mit der Bayernwahl ausgewertet. Für die ohnehin angeschlagene Regierungskoalition das nächste Fiasko.

Wer aus Gelsnkirchen nicht mit nach Berlin konnte, bekam aus vielen Beiträgen eine guten Eindruck: Fast eine Viertelmillion demonstrierten am 13.10. in Berlin gegen die Rechtsentwicklung der Regierung, viel mehr Menschen als erwartet! Sie prägten ideenreich, entschlossen und lebendig diese Großdemonstration. weiterlesen

Fast eine Viertelmillion demonstrierten am 13.10. in Berlin gegen die Rechtsentwicklung der Regierung! Montagsdemos aus ganz Deutschland waren bei der Demo #unteilbar dabei!

Am Samstag 13. Oktober beteiligten sich fast 250.000 Menschen an der Großdemonstration, zu dem das Bündnis #unteilbar aufgerufen hatte. Die Bundesweite Montagsdemo gehört zu den ca. 150 Erstunterzeichnern.Montagsdemos aus ganz Deutschland waren dabei und führten ihre 15. Herbstdemonstration gegen die Regierung als Teil der Demonstration durch. Teilweise bereits mitten in der Nacht machten sie sich u.a. aus Stuttgart und Nürnberg oder aus dem Ruhrgebiet mit Bussen auf den Weg. Andere kamen gemeinsam mit dem Zug aus Leipzig, Dresden, Lübeck oder Hamburg.

Gemeinsam begannen die Montagsdemos den Demonstrationstag mit einer Mobilisierungs- und Auftaktkundgebung auf dem Alexanderplatz an der Weltzeituhr – dem Platz, an dem die Berliner Montagsdemonstration seit Oktober 2003 auf die Straße geht. weiterlesen

Mit dem Bus der Gelsenkirchener Montagsdemonstration – AUF zur bundesweiten Großdemonstration #unteilbar am 13.10.2018 in Berlin!

Pressemitteilung:

Noch vier Tage bis zur bundesweiten Großdemonstration in Berlin, zu der auch die bundesweite Montagsdemonstration „Weg mit den Hartz-Gesetzen! Montag ist Tag des Widerstands!“ aufruft. Die Großdemonstration #unteilbar protestiert gegen die neuen Polizeigesetze, die unter Anderem erlauben politische Gegner ohne jegliches Richterurteil oder Prozess bis zu drei Monaten ins Gefängnis zu stecken. Auch der Kampf gegen Abschiebungen und reaktionäre Flüchtlingspolitik wird in Berlin eine zentrale Rolle spielen. Die bundesweite Montagsdemonstration und das internationalistische Bündnis werden dort mit einem kämpferischen Block teilnehmen. weiterlesen

Montagsdemo Bochum: Wesentlicher Grund für die Großdemo in Berlin am 13.10. ist die Rechtsentwicklung

Warum fahre ich nach Berlin zur Großdemo am 13.10.? Über diese Frage wurde gestern auf der Bochumer Montagsdemo diskutiert. Außerdem wurde ein Aufruf der Bundesweiten Montagsdemo als Flugblatt verteilt – mit guter Resonanz.

Nach der Eingangshymne leitete einer der Moderatoren die Debatte ein: „Am 13.10. wird ein großes Bündnis #unteilbar in Berlin demonstrieren. Diesem Bündnis gehören viele soziale – und Umweltorganisationen, die Kirche, verschiedene Parteien, Flüchtlingsorganisationen und zahlreiche Einzelpersonen an. Es wird auch einen Block der traditionellen Herbstdemo – der Bundesweiten Montagsdemo – geben, der sich aus vielen einzelnen Montagsdemonstrationen zusammensetzt. Jeder hat seinen persönlichen Grund, am 13.10. nach Berlin zu fahren. Warum fahrt ihr nach Berlin?“

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Bundesweite Montagsdemo beginnt den Tag der Großdemonstration #unteilbar am 13. Oktober mit einer Kundgebung zur Mobilisierung ab 10.30 Uhr auf dem Alexanderplatz

Nur noch 3 Tage bis zur Großdemonstration #unteilbar in Berlin. Aus dem ganzen Bundesgebiet werden Zehntausende bis Hunderttausende erwartet. Sie gehen auf die Straße für Solidarität und gegen Ausgrenzung, gegen den massiven Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten wie mit den neuen Polizeigesetzen, die reaktionäre Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, gegen Spaltung der Arbeiter und Angestellten in Stammbelegschaften, Leiharbeiter und Arbeitslose, für wirksame Sofortmaßnahmen im Klimaschutz und vieles mehr. Die Bundesweite Montagsdemobewegung „Weg mit den Hartz-Gesetzen! Montag ist Tag des Widerstands!“ ist eine von ca. 150 Organisationen/Bewegungen, die als Erstunterzeichner zur Demonstration aufgerufen hat. Inzwischen unterstützen über 500 Organisationen und über 5.000 weitere Unterstützer wie Einzelpersonen und Untergliederungen die Demo.

Die Bundesweite Montagsdemobewegung „Weg mit den Hartz-Gesetzen! Montag ist Tag des Widerstands!“ führt am 13.Oktober ab 10:30 Uhr eine Kundgebung auf dem Alexanderplatz zwischen der Weltzeituhr und Bahnhof Alexanderplatz durch, die im Zeichen des Kampfs  gegen die Rechtsentwicklung der Regierung steht. Wir werden die Kundgebung zur Mobilisierung für die Großdemonstration unter den Passanten und zur Begrüßung der ankommenden Demonstranten nutzen. weiterlesen

Am 13. Oktober auf nach Berlin! Setzen wir gemeinsam ein kämpferisches Zeichen gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!

Aufruf der Bundesweiten Montagsdemo „Weg mit den Hartz-Gesetzen! Montag ist Tag des Widerstands!“ zur Demonstration #unteilbar am 13. Oktober in Berlin

181004 Flyer Bundesweite Montagsdemo zur Demo 13.10.

Wir erleben eine Rechtsentwicklung der Regierungen und Berliner Parteien, die sich viele von uns bis vor kurzem nicht vorstellen konnten: Polizeigesetze mit Maßnahmen, die wir aus den dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte kennen. Sie sind geplant, teilweise beschlossen in fast allen Bundesländern – egal unter welcher Regierungskonstellation. Hetze gegen Flüchtlinge, skrupellose Abschiebungen zunehmend auch in direkte Kriegsgebiete. Förderung von Rassisten und Faschisten. Statt Maaßen zu feuern, sollte er noch befördert und der Verfassungsschutz auf 6.000 Leute verdoppelt werden. Im Hambacher Wald wird brutal im Interesse des Maximalprofits von RWE gegen Umweltschützer vorgegangen. VW und Co wurden bis heute nicht für ihre kriminellen Machenschaften bestraft. Leiharbeit ist auf einem Rekordniveau. Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher stehen nach wie vor auf der Tagesordnung.
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Demonstration gegen das neue Polizeigesetz NRW am Samstag 6.10.2018 – Montagsdemo Dortmund ist mit dabei!

Die Landesregierung plant weiterhin eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes in NRW.  Deshalb laden wir ein, am 6. Oktober in Dortmund gegen das neue Polizeigesetz NRW auf die Straße zu gehen.

Das neue Polizeigesetz hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus. Es ermöglicht der Polizei, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventiv-gewahrsam zu nehmen, oder mit Hausarrest und Kontaktverboten zu belegen. Die Polizei soll Computer und Smartphones hacken dürfen, um Messenger mitzulesen. . Zudem soll die Videoüberwachung des öffentlichen Raums ausgeweitet werden. Kern des neuen Polizeigesetzes ist die Einführung des Rechtsbegriffes der »drohenden Gefahr«, der die Polizeitätigkeit von einer konkreten Gefahr in den Bereich der bloßen Vermutung einer Gefahr vorverlagert. Bella Gruber, Sprecherin des Aktionsbündnis, erklärt: „Mit dem neuen Polizeigesetz wird die Trennung zwischen Polizei und Geheimdienst aufgehoben. Polizeiliches Handeln basiert immer mehr auf Vermutungen statt aufkonkreten Beweisen und nachprüfbaren Fakten. Gleichzeitig wird massiv in unsere Grundrechte eingegriffen. Wer als verdächtig gilt, darf Demonstrationen nicht besuchen und wird unter Hausarrest gestellt. Unsere Freiheiten werden eingeschränkt und die Unschuldsvermutung abgeschafft. Dagegen wehren wir uns und laden zu einer vielfältigen und kreativen Demonstration für die Verteidigung unse weiterlesen

Darum fährt die Saarbrücker Montagsdemo zur Herbstdemonstration der Bundesweiten Montagsdemo bei #unteilbar am 13. Okotber in Berlin

Wir saarbrücker mobilisieren auf jeden Fall für Berlin, denn auch wenn es ein weiter Weg ist und die Fahrt teuer und nicht grade bequem: die Berliner Regierung soll ruhig merken, dass wir es uns nicht leicht machen und dass wir es ernst meinen mit dem gemeinsamen und geballten Protest in der Hauptstadt. Die Regierenden können ja auch unterscheiden zwischen einem ‚gefällt mir‘ bei Facebook etc. und einer wirklichen Demo vor ihrer Haustür aus allen Teilen des Landes.

Wir veröffentlichen gerne weitere Statements. Schickt sie an bundesweite_montagsdemo@gmx.de

Pressemeldung zur 452. Saarbrücker Montagsdemo am 01.10.2018

Warum sind die Mieten so hoch? Warum bekomme ich sofort ein ‚Nein‘, wenn ich als Ausländer um eine Wohnung anfrage? Warum ist Wohnen unbezahlbar?“, wollte Einer wissen.

Ich habe jahrzehntelang hier in der Bahnhofstrasse gewohnt. Dann wurde alles saniert und ich musste letztes Jahr ausziehen, weil ich mir die Miete nicht mehr leisten konnte. Und nun schaut euch das an (seine Hand macht einen grossen Bogen in der Luft): seht Ihr, dass all diese Geschäftshäuser hier in den oberen Etagen leer sind? Es wäre genug Wohnraum vorhanden – nur bezahlbar ist er nicht,“antwortete ein Mann – und jeder konnte sich direkt selbst überzeugen.

Heute ist der Erste – aber ich habe immer noch kein Geld vom Jobcenter auf dem Konto“, ergänzte eine Frau.

Während die Preise für‘s Autofahren seit dem Jahr 2000 um 36% gestiegen sind, beträgt die Steigerungsrate für‘s Busfahren seitdem 79%. Das trifft uns Leute mit geringem Einkommen ganz besonders – und ist angesichts des Dieselskandals sowieso unerträglich.In Saarbrücken kostet eine Fahrkarte 2,60€, in Saargemünd dagegen 0,90€ – es geht anscheinend auch anders“, so ein weiterer Redebeitrag. weiterlesen

Montagsdemo Duisburg bereitet Auftreten bei der Herbstdemonstration am 13. Oktober vor

Hallo zusammen,
eine Anregung zur Vorbereitung  der bundesweiten Demo in Berlin.
Wir haben in Duisburg gute Erfahrungen damit gemacht, die gestalterische Vorbereitung der jeweiligen Demo ( 1. Mai, 7.7. NoPolGNRW,…) auf der Montagsdemo vorher auf die Straße zu verlagern. Wir haben dazu entsprechende Plakate vorbereitet, die dann von den Teilnehmern der Montagsdemo beschriftet wurden, (Herstellung siehe unten). Das hat immer sehr orginelle  Plakate hervorgebracht und in Verbindung mit den Aufklebern der Montagsdemo auch die Montagsdemo bekannter gemacht.

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Montagsdemo Bochum 24.9.18: Bricht Große Koalition nach dem Skandal Maaßen auseinander? Montagsdemo fordert Neuwahlen!

Anfangs kamen nur wenig Teilnehmer zu der gestrigen Montagskundgebung am Husemannplatz. Später stießen immer mehr Personen zu der interessanten Diskussion hinzu. Es ging um die brandaktuellen Themen der Räumung des Hambacher Waldes durch die Polizei und der Versetzung des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes Maaßen.

Nach dem Singen der Eingangshymne leitete einer der Moderatoren die Debatte ein: „Heute sind unsere Schwerpunktthemen die drohende Abholzung des Hambacher Waldes durch den Energiekonzern RWE und die Versetzung des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes Maaßen als Sonderberater für das Innenministerium. Ich glaube, dass hier jeder etwas dazu sagen kann“.

„Wenn die Landesregierung NRW glaubt, durch das Räumen der Baumhäuser im Hambacher Wald sei der Protest zum Erhalt dieses Walde zu Ende, irrt sie sich gewaltig. Trotz eines Betretungsverbotes des Waldes nehmen die aktuellen Proteste nicht ab, sondern im Gegenteil zu. Jeden Sonntag rufen Widerstandsorganisationen zum „Sonntagsspaziergang“ im Hambacher Wald auf, immer mehr Menschen kommen. Viele Frauen mit Kindern folgen diesem Aufruf. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Polizei gegen diese Personen gewaltsam vorgehen wird. Die Landesregierung wird spätestens bei der nächsten Landtagswahl ihre Quittung bekommen! Durch die immer größer werdende Solidarität für dieses wertvolle Biotop gerät der Innenminister von NRW Reul massiv unter Druck. Reul muss zurücktreten“, äußerte sich ein Redner.

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Anreise zur Herbstdemonstration bei der Großdemo #unteilbar am 13.10.18 in Berlin

Wir veröffentlichen hier laufend Informationen zur Anreise nach Berlin.

Neue Meldungen oder Veränderungen sind rot markiert!

BADEN-WÜRTTEMBERG:

Esslingen am Neckar: 1:30 Uhr S-Bahn Oberesslingen. Stuttgart: 2:00 Uhr Bahnhof Bad Cannstatt (Ausgang zum Wasen). Heilbronn: 2:30 Uhr Park&Ride Parkplatz an der Autobahnausfahrt A81, Heilbronn-Untergruppenbach.
Tickets über Hubert Bauer, e-mail: hb-es@arcor.de . Ermäßigter Preis (Hartz IV-Betroffene) 30 Euro, Normalpreis 45 Euro, Solipreis 60 Euro.

Stuttgart: Abfahrt 1:00 Uhr am 13.10.18, Lautenschlagerstr./Ecke Kronenstraße (Nähe Hauptbahnhof).  Ludwigsburg: 1:30 Uhr, Friedrich-Ebert-Straße beim Forum am Schlosspark.

Preise: Normal: 50 Euro, ermäßigt: 35 Euro, Soli: ab 60 Euro. Anmeldung und Ticket: zintone@web.de

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