Montagsdemo Heidelberg seit Jahren stark vernetzt – mit dem Verein ÜSoligenial Heidelberg Rhein Neckar e.V. haben wir zusammen von hunderten von Menschen 1052,25 € für „GAZA soll leben“ erhalten.
Am Sonntag fand „Uffem Willi“ in der Weststadt ein fortschrittliches, alternatives Frühlingsfest statt. Über 40 Einrichtungen, Vereine, Gruppen und Parteien nahmen daran teil: GRÜNE , die LINKE, VVN BdA und viele Umweltorganisationen und Gruppen – unterstützt vom Stadtteilverein Weststadt. Das Motto war „für ein Buntes Heidelberg“, also gegen eine faschistische Gefahr. Das Gesicht dieser traditionsreichen Feste, ist Hilde Stolz von der Bunten Linke mit ihrer Zukunftswerksatt. Sie ist seit Jahren im Stadtrat. Wir als ÜSoligenial Heidelberg Rhein Neckar e.V, mit Unterstützung der Verdi Erwerbslosen Rhein Neckar und der Montagsdemo Heidelberg haben neben Infos auch Kaffee, Kuchen und herzhafte Waffeln mit Kräuterquark auf Spendenbassis für „Gaza soll leben“, angeboten.
Die Bochumer Montagsdemo begann mit einer Schweigeminute zum Gedenken an die verstorbene Margot Friedländer im Alter von 103 Jahren. Margot überlebte als eine der letzten Zeitzeugen den Holocaust des Hitler-Faschismus.
Auf Wunsch einer Freundin eines Montagsdemonstranten, die seit längerer Zeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Bochumer Montagsdemo kommen kann, verlas einer der Moderatoren Auszüge aus folgender Rede von Frau Friedländer: Es gibt kein christliches Blut, kein jüdisches Blut, kein muslimisches Blut. Es gibt nur menschliches Blut! Margot wurde Zeugin, wie zum Ende der Schreckensherrschaft der Nazis vom KZ Ausschwitz Gefangene zum KZ Theresienstadt wie Vieh verfrachtet wurden, um die Gräueltaten des unmenschlichen Hitler-Regimes vor den sowjetischen Truppen zu verbergen. „Teils nur in Lumpen kamen die Überlebenden aus Auschwitz an, wo nun auch in Theresienstadt den Gefangenen klar wurde, welches Schicksal sie erwartet“, lautet eine Zeile aus der Rede von Frau Friedländer, „ich will nicht, dass einer von euch so etwas erlebt„.
Einladung zur 786. Montagsdemo am 12.Mai 2025:„ Das Merz-Debakel: Montagsdemo contra reaktionäres Koalitionsprogramm! Wir fordern das Verbot der AfD!
Wir protestieren gegen den Völkermord der faschistischen israelischen Regierung an den Palästinensern in Gaza!“
Am 12. Mai 2025 findet ab 17.30 Uhr auf dem Preuteplatz, Bahnhofstraße in GE-City, die 786. Gelsenkirchener Montagsdemonstration statt. Dass dem neue Kanzler Merz selbst aus den Reihen seiner Koalition Misstrauen entgegenschlug, spricht Bände.
Am offenen Mikrophon wird das reaktionäre Koalitionspapier Thema sein. Während die Subventionierung der Industrie gesetzt ist, stehen alle soziale Versprechungen für die Bevölkerung unter einem „Finanzierungsvorbehalt“. Wir erteilen jedem Angriff auf unsere sozialen Errungenschaften eine klare Abfuhr.
„Alle zusammen gegen den Faschismus!“ schallte es am 1.Mai durch die Gelsenkirchner Innenstadt. Wir feiern den erfolgreichen, antifaschistischen 1. Mai und verlangen das Verbot der AfD jetzt!
Uns stockt der Atem bei jeder Nachricht aus Gaza. Jetzt bläst die faschistische Netanjahu-Regierung zur dauerhaften militärischen Besetzung von Gaza. Wir streiten für das Leben der Geiseln und das der Zivilbevölkerung und fordern, den Völkermord sofort zu beenden!
Stoff genug zur – gerne auch kontroversen – Diskussion auf antifaschistischer Grundlage.
Kommt am Montag, dem 12. Mai um 17.30 Uhr zum Preuteplatz! Im Anschluss haben wir Gelegenheit im Treff International in der Hauptstraße 40 unsere Diskussion zu vertiefen.
Mit freundlichen Grüßen im Auftrag der Bürgerbewegung Montagsdemonstration Gelsenkirchen
Kaum im Amt, schüttelt der neue Bundeskanzler Merz wohl die Hand seines Kollegen Macron in Frankreich bei seinem ersten Besuch im Ausland – Erstes Thema: Sicherung der Verteidigungsfähigkeit Europas durch mehr Rüstung!
Herr Merz ist als Wunschkanzler der Monopole im ersten Wahlgang krachend gescheitert. Obwohl er dann in einem zweiten Wahlgang doch noch knapp gewählt wurde, ist er politisch schwer beschädigt.
Der Chef des Monopolverbands BDA, Rainer Dulger, ist begeistert von Merz und einer bevorstehenden „stabilen Regierung“. Tatsächlich hält die offene politische Krise an und hat sich verschärft. Erstmals scheiterte ein Kanzler bei seiner Wahl – und das, obwohl Merz von der sogenannten „Großen Koalition“ CDU, CSU und SPD getragen wird, die bisher für Stabilität standen. Sofort wurden hektische Krisensitzungen bei CDU/CSU und SPD angesetzt, später die Grünen und dann sogar die Linkspartei hinzugezogen. Hier geht es um eine offen aufgebrochene Krise der Regierungsfähigkeit und eine neue Qualität der Krise des bürgerlichen Parlamentarismus. Auch zeigt sich, dass sich die Vertrauenskrise erheblich vertieft hat.
Durch das nach oben hin offene „Sondervermögen“ für die Rüstung, sprich: Schuldenaufnahme in Milliardenhöhe, werden die Kosten auf den größten Teil der Bevölkerung abgewälzt. Kein Wort davon, wer diese Kredite zurückzahlen soll!
Völlig zu Recht sieht die Masse der Bevölkerung eine Verschärfung der Weltkriegsgefahr durch die Aufrüstung der NATO, wozu auch Deutschland gehört und die faschistische Gefahr weltweit. Durch die neue Regierung droht ein Abbau von sozialen Errungenschaften wie z.B. Verlängerung der täglichen Arbeitszeit, Kürzung von Sozialleistungen wie die Einführung einer neuen Grundsicherung für Erwerbslose mit deutlicher Verschärfung von Sanktionen, Erhöhung der Krankenversicherung einschl. der Zusatzbeiträge der Krankenkassen, Angriff auf das ohnehin erhöhte Renteneintrittsalter durch Förderung von sog. freiwillige Berufstätigkeit nach Renteneintritt, Aushöhlung des Asylrechts u.a. Im Gegenzug soll es Steuersenkungen für die Konzerne geben, z.B. Absenkung der Körperschaftssteuer in mehreren Schritten bis auf 10%. Ebenfalls werden Umweltschutzgesetze zurückgefahren im Sinne des Bürokratieabbaus für Unternehmen.
Die Bochumer Montagsdemo wird die neue Bundesregierung entsprechend „begrüßen“. Es wird eine spannende Debatte über wichtige Punkte des Koalitionsvertrags erwartet und wie der Widerstand dagegen formiert wird.
Die Kundgebung ist am Montag, 12.05.25, um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe.
Pressemeldung zur 532. Saarbrücker Montagsdemo am 05.05.2025
„Wir geben der neuen Bundesregierung mit ihrer reaktionären Wende in allen gesellschaftlichen Bereichen keine 100 Tage Einarbeitung! Vom 1. Tag an Widerstand!“, so die Aufforderung zur heutigen 532. Saarbrücker Montagsdemo.
Sie war geprägt von der Auseinandersetzung genau darum. Viele Leute hörten aufmerksam zu. Einmischen wollten sich wenige Passanten. Das spiegelte eine Haltung wider, die ein Redner so zusammenfasste: „Manche Menschen befürchten als Nächstes eine AfD-Regierung, wenn die Merz-Regierung es nicht packt, die gesellschaftlichen Probleme zu lösen. Also beißen sie noch die Zähne zusammen und halten still.“
„Begrüßung“ des Bundeskanzlers Friedrich Merz und der neuen Bundesregierung durch die Montagsdemos am 5. Mai
Am 6. Mai 2025 wird bekanntlich der neue Bundeskanzler Friedrich Merz/CDU gewählt.
Noch nicht mal im Amt, finden ihn fast zwei Drittel ungeeignet. Vor einem Monat fanden ihn 40% für einen guten Kanzler, jetzt nicht mal jeder Dritte.
Die von der CDU und CSU aufgestellten Ministerinnen und Minister machen deutlich, dass die Reise weiter nach rechts geht. Der künftige Innenminister Alexander Dobrindt ist ein Hardliner übelster reaktionärer Flüchtlingspoltik. Es wird ein Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung eingeführt. Elon Musk und DOGE lassen grüßen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde*innen der Montagsdemo HD und dem Verein ÜSoligenial e.V.
Wir mobilisieren weiter gegen die menschenverachtenden Kürzungen im sozialen Bereich. Allein im Heidelberger Haushalt, den die Stadtverwaltung mit OB Würzner vorgelegt hat, sollen 70 Millionen gekürzt werden.
Am 1. Mai auf der DGB Kundgebung, auf der 700 Menschen kamen, mehr als im letzten Jahr, haben wir an jedem Stand die Flyer verteilt. Alle Parteien, Grüne, GAL, MLPD, die Linke, Bunte Linke und SPD haben die Flyer genommen und nehmen seit Jahren an der Kundgebung des DGB selbstverständlich daran teil. SPD und Grüne waren etwas verhalten, die anderen nahmen es wohlwollend und begrüßten es. aber später kam dann doch noch ein junges SPD-Mitglied und wollte einen Stapel der Flyer um für die Kundgebung zu mobilisieren, was uns freute.
der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiter, ist gerade vorbei. Mit kämpferischen Aktionen der Gewerkschaften, auch in Witten auf dem Rathausplatz, wurde er auf der ganzen Welt begangen. Dabei stand die Kritik an dem Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD, der Krieg in der Ukraine und gegen Palästina, die drohende faschistischen Gefahr und die Angriffe auf die Arbeiter und Angestellten in den Großkonzernen im Mittelpunkt.
Das wollen wir zum Hauptthema unserer nächsten Montagsdemo am 5.1. um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz in der Wittener Innenstadt machen. Was kommt nach der Wahl von Friedrich Merz am 6. Mai zum Bundeskanzler auf uns zu? Was steht im Koalitionsvertrag und wie führen wir die Montagsdemo als Tag des Widerstandes und für eine lebenswerte Zukunft weiter? Es verspricht eine spannende Diskussion zu werden.
Wir freuen uns auf eine aktive Teilnahme. Schönes Wochenende!
Solidarische Grüße
Jan Vöhringer
Sprecher und Moderator der Wittener Montagsdemo
Wir geben der neuen Bundesregierung mit ihrer reaktionären Wende in allen gesellschaftlichen Bereichen keine 100 Tage Einarbeitung! Vom 1. Tag an Widerstand!
Wir sehen uns heute zum 1. Mai – dem einzigen Feiertag, den die sogenannten kleinen Leute, die Arbeiterklasse, sich erkämpft haben und der ihr eigener Feiertag ist. Um 11:00 beginnt die Demo beim Theaterplatz in Saarbrücker und unser Transparent ist dabei.
Am kommenden Montag, den 05.Mai begehen wir unsere 532. Saarbrücker Montagsdemo. Nach einigem hin und her hat die Stadt die Genehmigung erteilt, um 18:00 zu demonstrieren. Das war seltsam: zunächst sollten wir verzichten und eine halbe Stunde später starten wegen „Kollision mit einer anderen Veranstaltung“. Was soll das für eine Veranstaltung sein??
Wir sollten wachsam sein, denn das ist außergewöhnlich. Ob womöglich Faschisten auftreten wollen wie jüngst in Saarlouis? Wir wissen es nicht, ob die „kollidierende Veranstaltung“ nun vorverlegt wurde usw. Aber lasst uns alle rechtzeitig am Montag bei der Europa-Galerie sein.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde*innen der Montagsdemo und dem Verein ÜSoligenial e.V.,
Wir werden morgen am 1. Mai dem internationalen Kampftag der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung die Spendensammlung für GAZA soll leben durch Kaffee und Kuchen Spenden fortführen und intensiv mit vielen anderen für den 6.Mai ( Siehe Anhänge) gegen die unverantworlichen sozialen Kürzungen im Haushalt Heidelberg protestieren und für die Kundgebung werben.
Ich freue mich möglichst viele von Euch bei unserem Stand auf dem Marktplatz der DGB Kundgebung und bei der Demo zu sehen.
Montagsdemo im Mai – 5. Mai 2025, 17:30 Goetheplatz bei IKEA – Altona
Wie immer positionieren wir uns zur neuen Bundesregierung – der Wahlbetrug geht wie bei der Ampel nach allen Regeln der Kunst weiter! Bei der neuen Bundesregierung ist schon klar, dass wir uns auf harte Zeiten einstellen müssen – was immer sich noch hinter „Whatever it Takes“ (Was immer nötig ist) verbirgt. Selbst der Mindestlohn von 15.- in der Koalitionsvereinbarung steht wie alle anderen minimalen Zugeständnisse unter Finanzierungsvorbehalt – ist also unverbindlich!
Aufstehn gegen den Sozialkahlschlag!
Wir hängen deshalb, das sozialpolitische Programm der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung an! Ihr habt sicher aus eigener Erfahrung viel zu sagen!
Heraus zum 1. Mai „Kampf um unsere Arbeitsplätze und gegen die faschistische Gefahr!“
500 Kollegen bei Bilstein in Hagen legten am 9.4.25 die Arbeit nieder, als die Geschäftsführung die im Tarifvertrag festgelegten Lohnbestandteile wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld usw. von der Belegschaft einforderten. Und das kurz nachdem sie den Abbau von 300 Arbeitsplätzen bekannt gegeben hat. Der 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse ist der Tag der Solidarität und des gemeinsamen Kampfes vieler betroffenener Belegschaften. Deshalb rufen wir zur 1. Mai Demonstration in Hagen auf.
Wir bedauern, dass der DGB nicht mehr am 1. Mai demonstrieren will. Dabei gibt noch viel mehr Gründe. Auch dem wachsende Einfluß der faschistischen AFD muss die Arbeiter – und Gewerkschaftsbenwegung entgegen treten. Die Spaltung, die der Faschismus in die Gesellschaft trägt nutzt nur den Konzernen. Unsere Stärke ist die internationale Arbeitereinheit. Dafür steht der 1. Mai als internationaler Kampftag!
Rederecht von Minderjährigen am Offenen Mikrofon durchgesetzt
Die Hagener Polizei hatte in der Bestätigung der Anmeldung der Hagener Montagsdemonstration verfügt: „Die Nutzung des ‚offenen Mikrofons‘ für Redebeiträge ist lediglich volljährigen Versammlungsteilnehmenden gestattet.“
Diese vollständige Aufhebung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung für Jugendliche wurde auf mehreren Kundgebungen öffentlich gemacht und die Polizei wurde mehrfach aufgefordert, das Verbot zurückzunehmen.
Nach „rechtlicher Prüfung“ hat die Polizei dann das Verbot zurückgezogen. Offensichtlich hat die Polizei keine rechtliche Grundlage gefunden. Demnach war ihr Vorgehen rechtswidrig!
Der Moderator der Hagener Montagsdemo Tilo Krüger ruft zu einer Demonstration am 1. Mai 2025 auf. In Hagen sind viele Arbeitssplätze in der Stahlindustrie und im verarbeitenden Gewerbe in Gefahr oder werden bereits abgebaut. Zum Beispiel steht die Zukunft des Thyssen-Krupp-Warmwalzwerks in Hagen-Hohenlimburg auf der Kippe.
Nähere Einzelheiten können aus den als Anhang beigefügten Aufrufen bzw. Flugblättern entnommen werden.
Die heutige Montagsdemo wurde von der Jugendorganisation Rebell moderiert. Nach dem Singen der Eingangshymne eröffnete eine junge Frau von Rebell das offene Mikrofon zum Schwerpunktthema Kinderarmut „Die Montagsdemo Bochum besteht seit nunmehr fast 21 Jahre und ist damals als Protest gegen die Hartz-Gesetze entstanden. Heute wollen wir über die Kinderarmut in Deutschland und die Probleme der Jugend diskutieren. Bereits ca. jedes 5. Kind ist arm, knapp 3 Millionen Kinder (Quelle: https://www.savethechildren.de/informieren/themen/kinderarmut-in-deutschland). Hauptursache sind niedrige Einkommen und Erwerbslosigkeit. Wie sieht eure Situation in den Schulen, in der Ausbildung, am Arbeitsplatz und im kulturellen Sektor aus? Hier kann sich jeder über seine Situation und seine Probleme äußern, es gibt das offene Mikrofon auf antifaschisticher Grundlage.“
Eine Auszubildende äußerte sich: „Ich bin in einer Lehrwerkstatt in einem großen Betrieb der Luftfahrt in Frankfurt und werde als Mechatronikerin ausgebildet. Überall werden Arbeitsplätze abgebaut und auch unsere Lehrwerkstatt soll verkauft werden, die Auszubildenden haben dagegen Protest erhoben“. Die Moderatorin merkte an: „Unsere Forderung sind eine Ausbildungsquote von 10% für große Betriebe und eine unbefristete Übernahme der Auszubildenden. Gleichzeitig müssen die kleinen Betriebe unterstützt werden, die Ausbildungsplätze anbieten, hier ist eine Zusammenarbeit anzustreben“.
Vermögenssteuer für alle, die im Geld schwimmen! Foto: Bild von Melanie auf Pixabay
Die Bochumer Montagsdemo protestiert auf das Schärfste gegen die Pläne der neuen Bundesregierung, das Bürgergeld abzuschaffen und durch eine höchst wahrscheinlich niedigere „Grundsicherung für Erwerbslose“ zu ersetzen. Damit verbunden sind eine Verschärfung der Sanktionen für Arbeitsunwillige bis zum vollständigen Entzug der Leistungen! Abgesehen davon, dass nur ein absoluter Bruchteil aller Langzeiterwerbslosen (ca. 1%) jede Art von Arbeit ablehnt, sind die Opfer einer vollständigen Sanktion des Bürgergelds die Kinder in einer Bedarfsgemeinschaft, die dann obdachlos würden und gar dem Hungertod preisgegeben wären! Das würde ein indirekter Krieg gegen Wehrlose bedeuten und das in einem Land, in dem die Menschenrechte oberstes Gebot sind!
Kundgebung der Montagsdemo Hagen am 07.04.25 um 17:30 in der Elberfelderstraße in Höhe Thalia
Montagsdemo fordert “Hände weg von unseren sozialen Rechten!“
Die Schwierigkeiten von CDU und SPD wachsen. In ihrer Basis rumort es. Die AFD steht in den Startlöchern. Die Unternehmerverbände fordern massive Einschnitte in die Sozialsysteme. Mütterrente, Sicherung der Renten in Höhe von 48 % vom letzten Verdienst, Bürgergeld oder Mindestlohn 15 €, wer braucht das? Die Unternehmerverbände nicht. Das soll alles gestrichen werden! Höhere Unternehmersteuern, auf keinen Fall! Als Geschäftsführerin der Konzerne wird eine CDU / SPD Regierung die Forderungen der Konzerne umsetzen. Kommt zur Kundgebung der Montagsdemo, Montags ist Widerstandstag! Kenen Fußbreit den Faschisten der AFD!
Aufruf zur 532. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am Montag, den 07.04.2025, 18:00 – los geht’s bei der Europa-Galerie
Leute, kommt wieder zur Montagsdemo! Wir müssen massenhaft gegen die Verschärfungen kämpfen, welche die künftigen Koalitionäre auf dem Rücken aller Betroffenen ausgemacht haben. Die gehen den Monopolverbänden noch lange nicht weit genug. ‚Bürgergeld‘ ist out. Es trifft Menschen mit Niedriglohn ebenso wie betroffene Arbeitslose. Aber auch Industriearbeiter*innen, Versicherungskaufleute, Krankenpfleger usw. usw.
„Wer keine Arbeit hat, ist faul und wer faul ist, ist selber schuld, wenn er / sie arm ist“. Mit dieser manipulativen Propaganda bringt die künftige Regierung schon mal die öffentliche Meinung in Stellung für die großangelegte ‚Wirtschaftswende‘ mit ihren Tausenden Arbeitslosen, ihrer Arbeitsplatzvernichtung, mit weiteren Entlassungen, mit Sozialabbau im großen Stil.
Inflationsausgleich? Die Berechnung der Regelsätze wird wieder nach der alten Methode gemacht – schon 2025 haben die Menschen keinerlei Erhöhung bekommen, obwohl bekanntlich gerade die Lebensmittelpreise massiv steigen. Nun, die SPD /CDU-Politiker sind eben für Gerechtigkeit: Die Masse der werktätigen Bevölkerung soll für Rüstung bluten, da gehören die Ärmsten der Armen dann ‚gerechterweise‘ auch dazu.
Wenn auch statistisch weniger als 1 % der Bezieher von Bürgergeld / Grundsicherung als sogenannte ‚Totalverweigerer‘ gelten – was soll‘s: Mit der angedrohten vollständigen Streichung von Sozialleistungen verleiht sich die künftige Regierung schon mal eine Aura von ‚Durchregieren a la Trump‘.
Die Zusammenarbeit zwischen Jobcenter und Sicherheitsbehörden (z.B. Polizei) soll weiter verstärkt werden.
Kein Wunder, dass viele Leute so verunsichert sind angesichts der tiefen miteinander verwobenen Krisen in der Welt. Man wird ja regelrecht erschlagen von all den Schreckensmeldungen, Fake-news und verschleiernde Wortschöpfungen für glasklare Angriffe auf unsere Lage (– z.B. das Wort ‚Sicherheitspolitik“ anstelle von ‚Kriegsvorbereitung‘).
Aber sich-raus-halten ist keine Lösung! Die Montagsdemo trägt mit ihrem offenen Mikrofon dazu bei, klar zu sehen und über den Tellerrand zu blicken. Und vor allem: Wir halten zusammen, sind solidarisch, helfen uns gegenseitig beim Amt – kurz: teilnehmen bei der Montagsdemo ist der erste Schritt, sich zu organisieren. Und das braucht‘s!
Also: Seid dabei am kommenden Montag, den 07.04. – um 18:00 geht‘s los bei der Europa-Galerie.
Montagsdemo Hamburg ….positioniert sich zu den
Verhandlungen für eine neue Bundesregierung
Herzliche Einladung an Jung und Alt zur Kundgebung
am Montag, 7.4.25 , 17.30-19.00, bei IKEA Altona, Große Bergstraße, Nähe Bhf. Altona
Liebe Interessierte, Freunde, Kollegen und Mitstreiter der Montagsdemo,
wir haben ganz klare Forderungen gegen eine Koalition des Grauens von CDU und SPD unter Friedrich Merz, vor der schon im Wahlkampf gewarnt wurde! Wir haben sie aktualisiert:
Stoppt den Sozialkahlschlag!
Steht auf gegen faschistische Gefahr!
Sofortiger Stopp von Kriegen und Kriegsvorbereitung imperialistischer Mächte!
Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft!
Für eine Gesellschaft ohne kapitalistische Ausbeutung von Mensch und Natur, imperialistischer Kriege und faschistischer Gefahr!
Die Pläne der künftigen Regierung lassen nichts Gutes erahnen!
Am 14. April 2025 findet ab 17.30 Uhr auf dem Preuteplatz, Bahnhofstraße in GE-City, die 785. Gelsenkirchener Montagsdemonstration statt.
Im Fokus stehen die bis dahin bekannten Pläne der künftigen Regierung. Es ist unglaublich, mit welch einer Selbstverständlichkeit es auf einmal möglich ist, die Schuldenbremse mit der alten Regierung quasi aufzuheben und fast 1 Billion Euro neuer Schulden für die Aufrüstung der Bundeswehr und Infrastruktur zu machen, einschließlich Grundgesetzänderung!
Jedem Angriff auf unsere sozialen Errungenschaften werden wir die rote Karte zeigen und unsere Solidarität mit den Ver.di Kolleginnen und Kollegen in ihrem anhaltenden Tarifkampf weiter organisieren.
Gegen die Kriegsgefahr und die weitere Verschärfung des Faschismus weltweit erheben wir unsere Stimme und beraten, wie wir uns über Parteigrenzen hinweg zusammenschließen.
Diese und andere aktuelle Fragen stehen zur Diskussion. Das offene Mikrofon steht allen – auf antifaschistischer Grundlage – zur Verfügung. Streitbare – auch gerne kontroverse Diskussionen sind unser Markenzeichen!
Kommt am Montag, dem 14. April um 17.30 Uhr zum Preuteplatz! Im Anschluss ist Gelegenheit im Treff International in der Hauptstraße 40 unsere Diskussion zu vertiefen.
Mit freundlichen Grüßen im Auftrag der Bürgerbewegung Montagsdemonstration Gelsenkirchen
Montagsdemo Hagen protestiert gegen Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung
In der Bestätigung der Anmeldung unserer Kundgebungen wird in den „Beschränkenden Verfügungen“ neuerdings massiv das Recht auf freie Meinungsäußerung angegriffen. Dort heißt es, „Die Nutzung des „offenen Mikrofons“ für Redebeiträge ist lediglich volljährigen Versammlungsteilnehmenden gestattet.“
Gerade Jugendliche sind aktiv gegen Faschismus, Aufrüstung und gegen die Folgen der globalen Umweltkatastrophe, z.B. in der „Friday For Future“- Bewegung. Ihnen wird verboten ihre Meinung am Offenen Mikrofon zu sagen. Dagegen protestieren wir entschieden. Wir fordern die Rücknahme dieser Verfügung!
Am kommenden Montag, 24. März, begeht der Protest gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 die 750. Montagsdemonstration in Stuttgart. Sie findet um 18 Uhr auf dem Schlossplatz statt.
Foto von der 500. Montagsdemo gegen „Stuttgart 21“ im Jahr 2020 (Quelle: www.rf-news.de)
Wer hätte damit gerechnet, dass es so viele Demojahre braucht! Noch sind wir nicht am Ziel, aber die Projektbetreiber sind mit jedem Tag, an dem der propagierte ‚definitive Eröffnungstermin‘ angeblich naht, mehr unter Druck. Die dramatischen Achillesfersen werden nur noch dröhnend beschwiegen, von der Tiefbahnhofsleistung ist nichts mehr zu hören, ebenso wenig von Brandschutzkonzepten. DB-Vorstand Berthold Huber deutet im SWR-Gespräch schon an, dass Ende 2026 „vielleicht“ ein Zug fahren könnte. Sprich: dem letzten wird der nächste Offenbarungseid folgen.
Gegenüber so viel peinlicher Realitätsverweigerung haben wir allen Grund, unseren Protest am kommenden Montag, bei der 750. Montagsdemo, selbstbewusst auf die Straße zu tragen – unterstützt von unseren Rednern Jürgen Resch (DUH), Markus Wissen (Autor „Kapitalismus am Limit“) und Volker Lösch. Sie wissen auch die Bedeutung von Bewegungen, wie unserer, in schwierigen Zeiten einzuordnen und werden musikalisch begleitet von Wilma Heuken (Akkordeon / Gesang) und Bernd Köhler (Gitarre / Gesang). Moderation: Johanna Tiarks.
Kumpel für AUF und die Bochumer Montagsdemo organisierten eine Solidaritätskundgebung vor dem Bochumer Landgericht, zu der über 20 Personen kamen.
Mit dieser Aktion zeigte sich die Initiative Kumpel für AUF solidarisch mit einem Bergmann, der gegen die Kontaminierung seines Grundstücks mit bei der Zeche Auguste Victoria eingelagerten Giftstoffe und PCB`s klagte – und verlor! Der Bergmann erhob eine Unterlassungsklage gegen den Bergbaukonzern RAG und forderte, das der Konzern alles unterlassen müsse, damit sein Grundstück – aber auch das Trinkwasser allgemein nicht durch die verklappten Giftstoffe in Gefahr ist. Das bedeutet: Keine Flutung der Berwerksschächte!
Das Wählerbündnis AUF Witten richtete folgendes Schreiben an die Presse.
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Berichterstattung über das rund eine Billion Euro teure Schuldenpaket fällt auf, dass Gegenargumente, wenn überhaupt, relativ substanzlos dargestellt sind. Die WAZ Witten ignorierte sogar schlichtweg unsere Ankündigung einer Protestkundgebung am Vorabend des Bundestagsbeschlusses. Stattdessen heute eine ganze Seite mit dem abgewählten MdB der SPD Axel Echeverria, wie er mit sich gerungen hat und zustimmte, „weil es das beste für unser Land ist“.
Genau das wird von unserer Protestversammlung vehement bestritten. Leider steht uns für die tiefgehenden Analysen, die auf der Kundgebung zu hören waren, keine Zeitungsseite zur Verfügung. Nur drei Aspekte:
Der Ukrainekrieg konnte bisher selbst mit immer mehr Waffen und steigenden Opfern nicht entschieden werden. US Präsident Trump sagt offen, dass es um die Rohstoffe geht. Kann man den anderen Beteiligten wirklich glauben, ihnen ginge es nur um die Demokratie? Auf dem Hintergrund des gerade tobenden Weltwirtschaftskriegs sehen wir in der geplanten Hochrüstung die Vorbereitung auf einen Weltkrieg, den niemand gewinnen kann.
Ganz ‚außer der Reihe‘ gab‘s heute eine kleine Kundgebung der Montagsdemo in Saarbrücken: „Heute ist der Tag X vor einem folgenschweren Beschluss des Bundestags. Morgen sollen Hunderte Milliarden Euro für die Vorbereitung der kommenden Bundesregierung auf einen 3. Weltkrieg zur Verfügung gestellt werden. Dagegen täuschen auch noch so schöne Versprechen auf Sanierung von Schulen, Bau von Kitas usw. nicht darüber hinweg: Die sozialen Errungenschaften sind in ihrer ganzen Bandbreite im wahrsten Sinne des Wortes zum Abschuss freigegeben – dafür sollen wir die Flatrate für Rüstung, Militarisierung und Infrastruktur für den Krieg schlucken“.
Zeitbombe durch Ansteigen des vergifteten Grubenwassers
ehemaliger Kohlenabbau. In die stillgelegten Bergwerke im Ruhrgebiet wurden ca. 12 000 Tonnen giftige PCB und ca. 1,5 Millionen Tonnen Sondermüll verklappt, davon ca. 700 000 Tonnen hochtoxsische Abfälle. Diese Strecken werden jetzt geflutet und das giftige Grubenwasser in Flüsse und Seen eingeleitet – es ist nur eine Frage der Zeit, wann das Trinkwasser flächendeckend verseucht ist. Foto: Bild von Angela auf Pixabay
Die Bergarbeiterinitiative Kumpel für AUF führt zusammen mit der Bochumer Montagsdemo eine Protestkundgebung am 20.03.25 vor dem Landgericht in Bochum durch. Treffpunkt ist um 10.00 Uhr auf dem Bürgersteig vor dem Justizzentrum Bochum am Ostring/Ecke Josef-Neuberger-Str. in der Bochumer Innenstadt.
Anlass ist ein wichtiger Prozess am Landgericht Bochum gegen die Flutung der Zechen durch die RAG.
Es tickt die Zeitbombe einer drohenden Trinkwasserkatastrophe!
Mutwillig und im Wissen um die Gefahren lässt die RAG das Grubenwasser in stillgelegten Bergwerken ansteigen, wo es eingelagerten Giftmüll und hinterlassene Betriebsstoffe, vor allem das krebserregende PCB, durchströmt. Es tickt die Zeitbombe einer drohenden Trinkwasserkatastrophe, die Millionen Menschen im Ruhrgebiet und an der Saar betrifft.
Vor 7 ½ Jahren hat der Bergmann Jürgen Pfeiffer aus Marl dagegen Klage erhoben. Doch mit dem Segen von Gericht, Bergamt und Regierung kann die RAG bis heute dennoch vollendete Tatsachen schaffen und das Grubenwasser unkontrolliert ansteigen lassen. Der gerichtlich bestellte Gutachter folgte statt wissenschaftlicher Untersuchung der Problematik nur den öffentlich längst widerlegten Argumenten der RAG. Die Gegner der Zechenflutung haben das alles akribisch und sachkundig beantwortet.
Am 20. März findet nun endlich die zivilrechtliche öffentliche Verhandlung vor dem Landgericht Bochum statt, 11:00 Uhr, 2. Etage, Saal A2.11, Josef-Neuberger Str. 1, 44787 Bochum.
Die überparteiliche Bergarbeiterinitiative Kumpel für AUF organisiert unterstützt von der Montagsdemo Bochum davor um 10 Uhr eine Kundgebung zur Information der Öffentlichkeit und Unterstützung des Bergmanns und Mitstreiters Jürgen Pfeiffer.
Ansprechpartner Kumpel für AUF Im Vest
c/o Ingrid Dannenberg
Carl-Duisberg-Str. 8, 45772 Marl
Tel. (02365) 44027
Mail ingrid-d@gmx.de
Die Proteste gegen den Beschluss der alten Bundesregierung für die Neuaufnahme von gigantischen Schulden (auch Sondervermögen genannt) für Rüstungsausgaben mehren sich. Die Wählerinitiative AUF Witten ruft für den kommenden Montag zu einer Protestaktion in Witten auf.
Am kommenden Montag 17. März finden um 18 Uhr bundesweit erneut Protestkundgebungen und Demonstrationen gegen die geplante Extremverschuldung des Bundes von fast einer Billion Euro statt. Tagsdarauf soll der alte, bereits abgewählte Bundestag das Paket mit Zweidrittelmehrheit beschließen, weil das nur mit einer Grundgesetzänderung möglich ist.
Diese gigantische Neuverschuldung würde sich nicht nur auf die soziale Lage der Bevölkerung und aller künftigen Generationen auswirken. Die immer wieder versprochene Entschuldung der Kommunen würde endgültig zur Illusion.
Vor allem wird die geplante Verwendung der Milliarden für eine ungehemmte Hochrüstung kritisiert. Bei den Milliarden für Infrasstruktur fehlt jegliche verbindlichen Planung für wirklich notwendige Investitionen in Umweltschutz, Gesundheitswesen, Bildungswesen und öffentlichen Nahverkehr.
Auf Initiative von AUF Witten soll sich auch in Witten ein breites Bündnis an diesem bundesweiten Protest beteiligen und eine Kundgebung am Montag 17.3. um 18 Uhr auf dem Berliner Platz durchführen. Es steht ein offenes Mikrofon bereit, an dem jede/r auf antifaschistischer Grundlage zu Wort kommen kann.
Die Montagsdemonstration Essen ruft zum überparteilichen Protest auf gegen die von CDU/CSU, SPD und Grünen geplanten Milliarden-Kriegskredite durch „Sondervermögen“ und Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung.
Am Abend vor der Abstimmung im Bundestag machen wir deutlich, dass wir diese Pläne nicht hinnehmen.Gegen die Militarisierung und Hochrüstung, Wiedereinführung der Wehrpflicht und die akute faschistische Gefahr ist eine starke antifaschistische Einheitsfront über weltanschauliche Grenzen hinweg erforderlich.
Montag, den 17. März um 18 Uhr, Porschekanzel Essen
Die Mülheimer Montagsdemo protestierte gegen das im Schnelldurchgang verabschiedete Milliardenpaket, das Sondervermögen für die Aufrüstung.
Eine Aufrüstung der Bundeswehr und die Stationierung von Mittelstreckenwaffen wird die Sicherheit von Deutschland nicht erhöhen, im Gegenteil – die Weltkriegsgefahr wird verschärft! Woher soll das Geld kommen? Na klar, aus der Abwälzung der Krisenlasten auf den Großteil der Bevölkerung. Friedrich Merz kündigte bereits an, dass er als künftiger Bundeskanzler das Bürgergeld durch eine sogenannte Grundsicherung ersetzen will. Am 10. März protestierte die
Montagsdemo gegen solche Pläne und erklärte sich darüberhinaus solidarisch mit den Warnstreiks von ver.di in dieser Woche.
Zusammen mit etlichen Passanten wurde diese Solidaritätsresolution verabschiedet und am 12.3. den Streikenden bei ihrer Versammlung auf dem Rathausmarkt überbracht. Ausnahmsweise fand die Montagsdemo wegen Rosenmontag am zweiten Montag des Monats statt.
Ansonsten immer am ersten Montag, also am 7. April, 5. Mai usw. auf dem Kurt-Schumacher-Platz
um 17:00 Uhr.
Liebe MontagsdemonstriererInnen, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
wir probieren es nun mit dem Protest am Tag X, denn es ist bitter nötig:
ich habe vorsorglich im Namen der Montagsdemo Saarbrücken eine Kundgebung mit dem Titel ‚Den Wahnsinn stoppen! Protest gegen Krieg, Hochrüstung und Kriegswirtschaft!‘ für Montag, den 17.03. um 18:00 bei der Thalia-Buchhandlung in der Bahnhofstr. angemeldet. Es geht darum, auch in Saarbrücken zu zeigen: Eine derart schwindelerregende Aufrüstung, wie sie nun geplant ist, bekämpfen wir gemeinsam über Parteigrenzen hinweg. Ebenso die damit einher gehende Rechtsentwicklung und die faschistische Gefahr. Der Bundestag, der am Folgetag, dem 18.03. das grundgesetz ändern will, muss wissen: Wer nachdenkt, fordert ein sofortiges Ende dieser brandgefährlichen Politik auf Kosten der Ärmsten der Armen, auf Kosten von Bildung und Gesundheitswesen – schlussendlich auf Kosten der Jugendlichen, die schon übermorgen in einen Krieg geschickt werden sollen, der nicht unser Krieg ist.
Am kommenden Freitag, den 14.03. um 17:30 – entschuldigt die Kurzfristigkeit und entsendet Vertreter eurer Gruppe / Partei und kommt auch gerne als Einzelperson – treffen wir uns in der Johannisstr. 25 bei „Saarland für Alle“ , um die Aktionseinheit herzustellen.
Bitte kommt zahlreich, damit wir Redebeiträge, Kulturbeiträge, Dauer, Ablauf usw. festlegen können. Das dauert nicht länger als max. 1 Stunde.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde und Freundinnen der Montagsdemo Heidelberg
Heute vor 14 Jahren erschütterte die Welt eine der schlimmsten Nuklearkatastrophen der Geschichte: der Super-GAU von Fukushima. Bis heute ist in der Region kein Leben wie vor dem Atomunfall möglich. Nur ein kleiner Teil der einstigen Bewohner*innen und Firmen ist zurückgekehrt, die radioaktive Gefahr trotz umfangreicher Dekontaminationsmaßnahmen nicht gebannt. Das gilt ganz besonders auch für die Reaktoren selbst, deren hochradioaktives Inneres bis heute täglich gekühlt werden muss.
Beinahe ironisch wirkt da die „Erfolgsmeldung“ von November, dem Betreiber sei es gelungen, ersten Brennstoff aus dem Reaktor zu entnehmen – ein 0,7 Gramm leichtes Steinchen! An eine Bergung der vielen hundert Tonnen strahlender Schmelze ist weiter nicht zu denken. Ganz zu schweigen davon, dass bis heute niemand weiß, wohin dann mit dem brisanten Strahlenmüll (ausgestrahlt ). Das radioaktive Kühlwasser fließt ins Meer und von dort durch leckere Fische auf unserem Essenstisch. Und da weiß die CDU und besonders die AfD uns nichts anderes zu versprechen als neue teuere und gefährliche Atomkraftwerke. Sicher nicht für billigen Strom, eher wie jetzt bekannt für eigene atomare Bewaffnung, dessen Kraftwerke dazu gebraucht werden.
Solidarische Grüße
Matz Müllerschön
Moderator der MOntagsDEmo Heidelberg
Die Mehrheit der Bevölkerungen will keinen Krieg! Foto: Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
Ursache für Kriege
Noch vor Beginn der Kundgebung wandte sich ein Passant an einen der Moderatoren und fragte, ob es Veranstaltungen wie z.B. ein Lesekreis zu der Weltkriegsgefahr gibt. Der Moderator verwies auf öffentliche Studiengruppen in Bochum, die sich mit den erschienenen Bänden zu verschiedenen Themen wie z.B. „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und die Lehre von der Denkweise“ (Redaktionskollektiv Revolutionärer Weg unter Leitung von Stefan Engel ISBN 978-3-88021-711-9) befasst. Der Passant zeigte sich sehr interessiert und tauschte Kontaktdaten aus.
„Die bisherige und wahrscheinlich auch neue Regierung setzt auf drastische Aufrüstung der Bundeswehr und tut so, als ob das russische Militär bereits an den Grenzen von Deutschland steht. Die Militärausgaben wachsen jedoch in vielen Ländern der Erde insbesondere in den imperialistischen Ländern USA, Russland und China. Allen geht es um die Weltherrschaft. Die EU und Deutschland kämpfen ebenso um ihre Weltmacht. Mehr Waffen werden jedoch keinen Frieden bringen, sondern die Weltkriegsgefahr drastisch erhöhen“, lautete der Einleitungsbeitrag einer der Moderatoren.
Die neue Regierung ist noch nicht einmal gebildet, da maßt sich der bereits siegessichere Friedrich Merz/CDU an, als zukünftiger Bundeskanzler das Bürgergeld durch eine „neue Grundsicherung“ zu ersetzen. Über die Höhe dieser neuen „Sozialleistung“ schweigt sich Merz aus. Hat Merz nach dem eingebrachten Vorschlag der Verschärfung des Asylrechts mit Unterstützung der faschistischen AfD weiterhin von der AfD abgeschrieben, die das Bürgergeld abschaffen will?
Mit niedrigeren Steuereinnahmen sind diese Kahlschläge auf jeden Fall nicht zu begründen. Denn die Steuereinnahmen des Bund und der Länder sind 2024 um 3,8 Prozent gestiegen.
Für was sollen also die Leistungen für Bürgergeldbezieher gekürzt und gestrichen werden? Insbesondere für Aufrüstung, sprich Kriegsvorbereitung. CDU und SPD wollen noch vor dem Inkrafttreten einer neuen Bundesregierung ein Sondervermögen beschließen für 400 Milliarden direkt für die direkte Aufrüstung der Bundeswehr und für weitere 500 Milliarden für Infrastruktur. Die Straßen und Brücken, Häfen und Flughäfen sollen kriegstüchtig werden. Das Sondervermögen soll noch vor dem 25. März 2025 über die Bühne, weil für diese Grundgesetzänderung ein Zweidrittelmehrheit notwendig ist und danach LINKE und AfD eine Sperrminorität haben. Die aus dem Bundestag geflogene FDP, die drei Prozent des BIP für Rüstungsausgaben fordert, was ein Drittel des Bundeshaushalts wäre, darf dann noch mit abstimmen.
Die Bundesweite Montagsdemo fordert: Stopp des Sondervermögens für Hochrüstung! Keine Kürzungen bei den Sozialleistungen!
Wir beteiligen uns an Protesten, u.a. am Montag 17. März, am Tag vor der Abstimmung im Bundestag, und werden deutlich machen, diese Pläne werden wir nicht hinnehmen.
Gegen die Hochrüstung, zunehmende Rechtsentwicklung und Erstarken des Faschismus auch in Deutschland braucht eine starke antifaschistische Einheitsfront. Da müssen Arbeiterinnen und Arbeiter, Erwerbslose, Kleingewerbetreibende, Studierende und Rentner zusammen kämpfen, Sozialdemokraten, Christen und Revolutionäre gemeinsam – über weltanschauliche Grenzen hinweg.
Neue Friedensbewegung ruft gegen Krieg, Hochrüstung und Kriegswirtschaft auf! Da der Bundestag am 13. und 18. März zu Sondersitzungen zusammenkommt, um die katastrophalen Pläne von Union und SPD abzusegnen, sind vor allem am 12.3. und 17.3. örtliche Protestaktionen nötig.
Die Bundesweite Montagsdemo unterstützt diesen Aufruf und mobilisiert zur Teilnahme an den örtlichen Protestaktionen.
Kundgebung der Montagsdemo Hagen am 10.03.25 um 17:30 in der Elberfelderstraße in Höhe Thalia
Was kommt nach den Bundestagswahlen auf uns zu? Das wollen wir auf unserer Kundgebung diskutieren.
Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man meinen, das wäre ein Karnevalsscherz – unbegrenztes Schuldenmachen für die Rüstung.
Bei den Rüstungskonzernen knallen die Sektkorken. Die Aktienkurse explodieren. Dass ihre expodierenden Granaten vor allem junge Arbeiter aller Länder töten, egal auf welcher Seite man steht, das interessiert sie nicht. Deutschland, USA, China, Rußland, die EU usw. alle rüsten auf und bereiten einen 3. Weltkrieg vor. Wen interessieren noch die Wahlversprechen? Trump spricht offen aus, worum es allen geht: Rohstoffe, Absatzmärkte, Einflußgebiete.
Gegen Kriegsvorbereitung und Sozialkahlschlag! Wir bezahlen Eure Kriege nicht!
Kommt zu unserer Kundgebung!
Am 10. März steht die Aktion der Bottroper Montagsdemo im Zeichen des internationalen Frauentags. Sie startet 17.30 Uhr vor der Cyriakuskirche gegenüber C&A in der Bottroper City. Thema ist: Wie ist die Lage der Frauen heute – hier und in anderen Ländern? Und da uns die Wahlversprechen noch frisch im Ohr sind prüfen wir: Was hält die afd für Frauen bereit?
Die neue Regierung ist noch nicht gebildet, da sollen die Schulden in Deutschland bereits um allen voran die Kinder und Frauen. Dabei sind in Deutschland bereits jeder fünfte arm. Durch die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise ist die Zahl der Armen jedoch noch höher. Die Warnstreiks nehmen zu – im Zentrum soviele Frauen wie nie!
Wir hoffen auf eine lebendige Diskussion am offenen Mikrofon, mit eigenen Erfahrungen, mit Vorschlägen. Bis Montag!
Für die Bottroper Montagsaktion, Eure Susann
Montagsdemo Bottrop
seit 2004 demokratisch, sozial, international und antifaschistisch
Montagsdemonstrationen bundesweit: http://www.bundesweite-montagsdemo.com
die Wittener Montagsdemo protestiert auf Schärfste gegen das geplante „Sondervermögen“ für die Aufrüstung der Bundeswehr. „Whatever it takes“ wie Merz so schön gesagt hat bedeutet nichts anderes als: „Geld spielt keine Rolle“. Ein Blanco-Check für die Aufrüstung der Bundeswehr. Ebenso protestiert die Montagsdemo gegen das „Sondervermögen“ von weiteren 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur.
Dieses Gesetz will die alte Bundesregierung noch bis zum 25. März 2025 durch den Bundestag bringen, weil unter anderem die Partei „Die Linke“ nach der Bildung des neuen Bundestags eine Sperrminorität hat. Zudem kann die inzwischen nicht mehr in den Bundestag gewählte Partei FDP diesem Sondervermögen jetzt noch zustimmen.
Eine Aufrüstung der Bundeswehr und die Stationierung von US-amerikanischen Mittelstreckenwaffen wird die Sicherheit Deutschlands nicht erhöhen. Im Gegenteil, es erhöht die Weltkriegsgefahr! CDU und SPD fragen bereits jetzt selber, wo das Geld für diese gigantischen Summen herkommen soll? Diese Krisenlasten sollen auf einen Großteil der Bevölkerung abgewälzt werden! Und das Geld durch Anleihen bei den Banken kommen!
Im Gegenzug kündigte Merz bereits an, dass er als Bundeskanzler das Bürgergeld durch eine sog. Grundsicherung ersetzen will. Die Montagsdemo sieht darin zu Recht eine Kürzung der Sozialleistungen und eine Verschärfung der Zumutbarkeitskriterien für die Annahme einer Arbeit und ruft zu breitem Protest aller Erwerbslosen, Beschäftigten, Kleingewerbetreibenden, Rentner, Studenten und Migranten auf!
Die Wittener Montagsdemo sieht auch in den 500 Milliarden für die Infrastruktur keine wesentlichen Verbesserungen für den Großteil der Bevölkerung. Es wird nicht der Ausbau des ÖPNV oder der Deutschen Bahn gefördert, sondern der Ausbau von Straßen, Brücken und Häfen, damit diese kriegstüchtig werden.
Es muss deutlich werden: Wir zahlen nicht für eure Kriege!
Es sind alle herzlich eingeladen sich an der Montagsdemo am 10. März, um 17 Uhr auf dem Berliner Platz zu beteiligen!
Solidarische Grüße
Jan Vöhringer
Sprecher und Moderator der Wittener Montagsdemo
Sondervermögen in Milliardenhöhe
Wir zahlen nicht für eure Kriege!
Hier streiten sich Stare um ihr Futter – international streiten sich Imperialisten um Rohstoffe – wie Trump und Putin, aber auch Selenski. Dieser Imperialismus hat naturgemäß zum Krieg geführt. Foto: Bild von Petra auf Pixabay
Die Bochumer Montagsdemo protestiert auf Schärfste gegen das geplante „Sondervermögen“ von 400 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr (inzwischen gibt es keine Grenze nach oben – sprich: Blankoscheck) sowie weitere 400 Milliarden Euro für die Infrastruktur. Dieses Gesetz will noch die alte Bundesregierung bis zum 25. März 2025 durchpeitschen, weil nach der Bildung des neuen Bundestags u.a. die Partei Die Linke eine Sperrminorität hat. Zudem kann die inzwischen nicht mehr im Bundestag gewählte Partei FDP jetzt noch diesem Sondervermögen zustimmen. Eine Aufrüstung der Bundeswehr und die Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenwaffen wird die Sicherheit von Deutschland nicht erhöhen, sondern erhöht die Weltkriegsgefahr!
CDU und SPD fragen bereits jetzt selber, wo das Geld für diese gigantischen Summen herkommen soll? Natürlich in der Abwälzung der Krisenlasten auf einen Großteil der Bevölkerung! Und durch Anleihen bei den Banken!
Im Gegenzug kündigte der sich selbstsichere Politiker Merz bereits an, dass er als Bundeskanzler das Bürgergeld durch eine sog. Grundsicherung ersetzen will. Die Montagsdemo sieht darin zurecht eine Kürzung der Sozialleistungen und eine Verschärfung der Zumutbarkeitskriterien für die Annahme einer Arbeit und ruft zu breitem Protest aller Erwerbslosen, Beschäftigten, Kleingewerbetreibenden, Rentnern, Studenten und Migranten auf! Organisiert gegen diese eindeutig faschistische Entwicklung gemeinsamen Widerstand!
Die Bochumer Montagsdemo sieht auch in dem Sondertopf für die Infrastruktur keine wesentlichen Verbesserungen für den Großteil der Bevölkerung. Es wird z.B. nicht der Ausbau des ÖPNV oder der Deutschen Bahn gefördert, sondern der Ausbau von Straßen, Brücken und Häfen, damit diese kriegstüchtig werden.
Wir zahlen nicht für eure Kriege!
Die Kundgebung ist am Montag, 10.03.25, um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe in der Innenstadt.
Liebe Freundinnen und Freunde der Montagsdemo Heidelberg,
seit beginn des Angriffskrieg von Russland in der Ukraine haben wir neben denozialen Problemen im Land jeden Montag auf dem Bismarckplatz einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine gefordert. Parallel fand aber auch von der Friedensbewegung in Heidelberg zur gleichen Zeit nur ein paar hundert Meter weiter entfernt eine Kundgebung der Heidelberger Friedensbewegung statt. Jetzt ist es einen Tag vor der Bundestagswahl am Samstag den 22. Februar gelungen, gemeinsam eine Kundgebung und Demonstration gegen die US Mittelstreckenraketen zu organisieren, wo der Moderator der Montagsdemo Heidelberg einen Redebeitrag halten konnte, den ihr nachfolgend nachlesen könnt.
Für uns in Heidelberg ist dies aus unserer Sicht eine Stärkung der Friedens – und antifaschistichen Bewegung.
Solidarische Grüße
Matz Müllerschön
Moderator der Montagsdemo Heidelberg
ERNEUTER ANSCHLAG IN MANNHEIM: IN UNSERE TRAUER UND ENTSETZEN ÜBER DIESE MENSCHENFEINDLICHE TAT MISCHT SICH DIE SORGE DES MISSBRAUCHS ZUR WEITEREN SPALTUNG UNSERER GESELLSCHAFT
In der Nähe des Mannheimer Wasserturms raste am 3. März 2025 ein 40-Jähriger Mann mit seinem Auto bewußt in die Fußgängerzone und Einkaufsstraße und tötete zwei Passanten und verletzte zahlreiche Menschen, darunter vier Schwerverletzte. Erst vor neun Monaten gab es in Mannheim eine tödliche Messerattacke, die einem islamfeindlichen Faschisten galt und bei der ein Polizist getötet und mehrere Menschen verletzt wurden.
Unser Mitgefühl gehört den Angehörigen der Toten, den Verletzten und all denjenigen, die diese schreckliche Tat direkt oder indirekt miterleben mussten. Unser Mitgefühl gilt auch den Montagsdemonstranten in Mannheim. Die Amokfahrt fand an einem Montag statt und endete ganz in der Nähe des Paradeplatzes, an dem die Mannheimer Montagsdemo seit über 20 Jahren stattfindet.
Zuerst hatten wir im Rebell die Diskussion, ob es derzeit nicht wichtigere Themen gibt. Aber Kinder- und Familienarmut nimmt grassierend zu! In der Dortmunder Nordstadt ist jedes zweite Kind von Armut betroffen, deutschlandweit jedes fünfte Kind. Viele trauen sich darüber nicht zu sprechen, weil sie sich schämen. Umso wichtiger, dass wir das im Bundestagswahlkampf zum Thema gemacht haben. Auffallend war dann, dass gerade Familien stehen blieben und zuhörten.
Das Armutsrisiko ist bei alleinerziehenden Müttern (seltener Männer) dreimal höher. Besonders hoch ist das Armutsrisiko von alleinerziehenden Frauen mit Kindern. Wenn jetzt die AfD den Mangel an Kita Plätzen damit beheben will, das Eltern ein Betreuungsgeld bekommen und bis zum dritten Lebensjahr ihres Kindes zu Hause bleiben, wird das zur weiteren Armut beitragen und ist abgrundtief rückschrittlich!
Das wird auch die Abhängigkeit der Frauen von Männern fördern, wenn keine Liebe mehr da ist, sollte jeder die Möglichkeit haben, sich zu trennen, ohne Angst vor Armut zu haben. Jeder und jede sollte von der Arbeit, die er tut, gemeinsam mit seinen/ihren Kindern leben können.
Wir sind dafür, dass die viele unbezahlte Arbeit in den Haushalten der Familien von der ganzen Gesellschaft getragen werden, z.B. durch kostenlose und ausreichend Kitaplätze, wir brauchen Großwäschereien und Kantinen mit leckerem kostenlosem/günstigem und gesundem Essen, dann müssen das nicht alles die Mütter machen. Das gab es schon im erfolgreichen Aufbau des Sozialismus. Armut verschlechtert nämlich auch die Gesundheit einer Masse von Jugendlichen: Fehl- oder Unterernährung, Fettleibigkeit, Bewegungsarmut, psychische Erkrankungen nehmen zu.
Es gab noch viel mehr Argumente gegen Kinderarmut auf der Montagsdemo. Wir freuen uns über die erste von uns durchgeführte Montagsdemo, wo wir auch lernten, am Mikrofon zu sprechen und Diskussionen unter den Leuten zu führen.
am kommenden Montag lassen wir die Montagsdemo sein – an Rosenmontag geht’s zum Umzuggucken nach Burbach! Und danach ins Bürgerhaus zum abtanzen, feiern – und ausruhen vom langen stehen :-)
Wir treffen uns gegenüber der Kirche Bergstraße / Ecke Jakobstraße. Um 13:33 spätestens empfiehlt es sich. Und berücksichtigt bitte, dass man am besten mit dem Zug dorthin kommt. Die beste Haltestelle ist nicht Burbach, sondern Burbach Mitte!
Ideen zum verkleiden habt ihr bestimmt die Massdiemeng – die liefert das Leben selbst. Bisher haben wir es immer so gemacht, dass jeder was zum trinken mitbringt und vielleicht Berliner usw.
Vor allem aber: „Wir sind gut drauf und lassen uns die Laune von keiner Regierung verderben“.
Die nächste ‚richtige‘ Montagsdemo ist dann am 07. April, die sollten wir wieder richtig gut vorbereiten gemeinsam. Mein Vorschlag: am Donnerstag, den 03. April im Café Jederman, um 13:00. Kann da jeder? Oder gibt’s passendere Vorschläge?
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
die Montagsdemo lädt ein und freut sich auf vielzählige Mitdemonstranten:
Montag, 3.3., 17:30 Uhr, Goetheplatz (vor IKEA-Altona, Gr. Bergstraße)
Es ist Rosenmontag und auch wenn es wenig zu lachen gibt, werden wir uns den Optimismus nicht nehmen lassen.
Heiße Themen sind:
Die Bundestagswahl war am 23.2.: was bedeutet das Wahlergebnis für unsere Anliegen?
Wir meinen wir müssen uns enger zusammenschließen und viele neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter gewinnen. Keinen Fußbreit den Faschisten. Klare Kante gegen die Abwälzung der Krisenlasten und Rüstungskosten auf die einfachen Leute!
Wir sind das soziale Gewissen und melden uns gleich nach der Wahl lautstark zu Wort.
Natürlich ist das offene Mikrofon startklar und vielleicht finden sich auch talentierte Büttenredner die Merz, seinen Konsorten und der AfD feurig kontra geben.
Wir freuen uns auch über Beiträge der kämpferischen Frauenbewegung und worauf es an diesem 8. März ankommt.
Herzlich
Britta und Jürgen (im Auftrag der Koordinierungsgruppe der Montagsdemo)
Die Bochumer Montagsdemo rief zu einer Diskussionsrunde auf der Straße mit Kandidaten zur Bundestagswahl und der Bochumer Montagsdemo auf. Leider sagten alle Parteien mit Ausnahme der Internationalistischen Liste/MLPD angeblich aus Zeitgründen ab. Trotzdem entwickelte sich mit der Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD für den Wahlkreis Bochum II, Anna Schmit, und den Montagsdemonstranten eine rege Debatte.
Für Montag, den 10. Februar 2025, hat die Wittener Montagsdemo – wie schon traditionell – zur Kandidatenbefragung zur Bundestagswahl eingeladen.
Auf dem Hintergrund der Auseinandersetzung in den letzten Wochen um die Brandmauer gegen Faschismus und der erfreulicherweise aufflammenden großen antifaschistischen Proteste schlägt die Montagsdemo vor, diesen Montag zum antifaschistischen Protesttag in Witten zu machen.
Hunderttausende gehen auf die Straße. Die Sorge geht um in Deutschland – zu Recht! In den USA sehen wir, dass Trump einen Faschismus einleitet, mit gnadenloser Hetze gegen Migranten, Rückabwickeln jeder Umweltmaßnahme und letztlich Kriegsvorbereitung. Was vertritt die AfD? Genau das.
Und genau das lehnt der größte Teil der Bevölkerung ab! Wir sind Jung und Alt. Wir sind Demokraten und wollen keinen Faschismus. Wir akzeptieren die Aufwertung von Faschisten nicht! Seit wann hilft die Massenabschiebung von ca. 20 Prozent der Bevölkerung gegen Entlassungen, Armut, Inflation, Umweltverbrechen und Insolvenzen usw.?
Wir brauchen, zum nicht geringen Teil im Gegenwind einflussreicher Medien, eine tiefergehende Diskussion und Auseinandersetzung unter den breiten Schichten der Bevölkerung, insbesondere der Jugend, über Ursachen, Urheber und wohin die Zukunft gehen soll. Die Frage ist, wie gut und schnell man Immunität gegen faschistische Demagogie entwickeln kann.
Am offenen Mikrofon der Montagsdemo können die teilnehmenden (demokratischen und antifaschistischen) Kandidatinnen und Kandidaten ihre Positionen zur Brandmauer gegen den Faschismus und auch weiteres mit einbringen und in der Diskussion mit weiteren Teilnehmern der Kundgebung austauschen. Dieses offene Mikrofon hat sich seit Jahrzehnten in Witten etabliert, kommen doch da die Leute selbst zu Wort.
Die Montagsdemo möchte euch alle deshalb herzlich zu dieser nächsten Montagsdemo am 10.2.2024 um 17 Uhr auf den Berliner Platz einladen.
Gang zur Wahlurne – kein Ende der faschistischen Gefahr! Foto: Bild von Alexander Fox | PlaNet Fox auf Pixabay
Der neue Präsident der USA Ronald Trump und der Multimilliardär Elon Musk läuten mit ihrer Politik der Großkonzerne, der Fremdenfeindlichkeit und ihrem Einfluss auf Regierungsbildung und sogar Justiz einen Faschismus ein.
Auf diesem Zug ist auch Alice Weidel von der AfD aufgesprungen, in dem sie Kontakt mit Trump aufgenommen hat. Eine Steilvorlage lieferte CDU-Politiker Merz, der eine drastische Verschärfung des Asylrechts forderte und dem es gleichgültig war, ob auch die AfD diesem Vorschlag zustimmen würde. Damit wurde die sog. „Brandmauer“ gegen die Abschottung der faschistoiden AfD durch eine bürgerliche Partei durchbrochen! Den Umfragen nach wird die CDU bei der Wahl am 23.2.25 deutlich an Stimmen verlieren. Damit ist die faschistische Gefahr nach Ansicht der Montagsdemo nicht gebannt – die Montagsdemonstranten fordern ein Verbot der AfD und aller faschistischen Parteien und Organisationen!
Aber ist die zerbrochene „Ampel“ eine Intitiative für die Zukunft? Warum kam es zum Bruch der Koalition von Rot-Grün-Gelb? Diese Fragen werden auf der nächsten Montagskundgebung am 10.02.25 diskutiert. Eine Direktkandidatin der Partei MLPD hat zugesagt, sich an dieser Diskussion zu beteiligen.
Es wird eine spannde Debatte erwartet. Die Kundgebung ist am 10.02.25 um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Drehscheibe und Citypoint.
Pressemeldung zur 530. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 03.02.2025
Als Mit-Unterstützerin der großen Demonstration ‚ZusammenHALT‘ in Saarbrücken freuten sich die MontagsdemonstriererInnen heute natürlich über das starke antifaschistische Signal. Gegen das Schleifen der Brandmauer durch CDU-Chef Friedrich Merz waren am Sonntag 20.000 Menschen aus vieler Herren Länder auch in Saarbrücken aufgestanden.
Rolf Tickert, Direktkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD in Saarbrücken, meinte am offenen Mikro lächelnd: „Ihr wisst ja, ich bin für einen echten, modernen Sozialismus. Die Demo gestern war ja selbst eine Art ‚Sozialismus im Kleinen‘: Verschiedene Gruppen und unterschiedliche Menschen einigen sich auf eine Aufgabe, alle Fähigkeiten kommen zusammen, Organisation, Kultur, Inhalte, demokratische Absprachen…Wer sagt also, das könnte nicht funktionieren?“
Liebe Freunde, wie besprochen laden wir zur Montagsaktion am nächsten Montag breit ein. Hier ist der Aufruf. Nutzt ihn, um ihn breit zu verteilen, ob per Mail, Sozialen Medien oder in Papier am Kiosk.
Viel Erfolg, Susann (im Auftrag der Montagsaktion)
Zigtausende gehen auf die Straße. Hat „Donald Merz“ wirklich gedacht, die Bevölkerung jubelt ihm unkritisch zu? Die Sorge geht um in Deutschland – zu Recht! In den USA sehen wir, dass Trump einen Faschismus einleitet mit gnadenloser Hatz gegen Migranten, Rückabwickeln jeder Umweltmaßnahme und letztlich Kriegsvorbereitung. Was vertritt die afd? Genau das.
Und genau das lehnt der größte Teil der Bevölkerung ab! Wir sind jung und alt. Wir sind Demokraten und wollen keinen Faschismus. Wir akzeptieren die Aufwertung von Faschisten nicht! Seit wann hilft die Massenabschiebung von ca. 20% der Bevölkerung gegen Entlassungen, Armut, Inflation, Umweltverbrechen und Insolvenzen usw?
Es ist Zeit für eine Bottroper Protestaktion: Kommt am 10. Februar um 17.30 Uhr in die Bottroper City. Wir treffen uns gegenüber C&A, vor der Cyriakuskirche. Die Montagsaktion ist die soziale Bewegung seit 2004, sie stellt das offene Mikrofon zur Verfügung – demokratisch und antifaschistisch geschützt.
Es ist Zeit, dass jede/r aktiv wird: Bringt Schilder, Transparente, Fahnen mit!
Jede/r bringt noch jemand mit.
Verbreitet diesen Aufruf in den sozialen Netzen, besonders unter Migranten!
Jetzt ist Zeit, Vorbehalte abzulegen. Zusammen sind wir stärker!
Kundgebung der Montagsdemo Hagen am 03.02.25 um 17:30 in der Elberfelderstraße in Höhe Thalia
Eine gute Gelegenheit!
Wen kann man bei der Bundestagswahl wählen – das fragen sich noch viele Hagener? Eine gute Gelegenheit, bei der Entscheidung weiter zu kommen, ist die Kundgebung der Hagener Montagsdemonstration. Alle Hagener Direktkandidaten sind eingeladen, sich auf der Kundgebung vorzustellen und Fragen zu beantworten. Ausdrücklich nicht eingeladen ist die faschistische AFD.
Die Durchführung von Kundgebungen und Demonstrationen auf antifaschistischer Grundlage ist ein wichtiges Prinzip der Montagsdemonstration.
Am Montag, den 03.02. um 18:00 startet die 530. Saarbrücker Montagsdemo bei der Europa-Galerie. Kommt!
Vorher treffen wir uns morgen, Mittwoch, den 29.01. um 14:00 im Café Jederman zur Vorbereitung. Dort beraten wir über die aktuelle Leitfrage für‘s offene Mikro. Hier schon mal ein, zwei Vorschläge:
1) Vor der Bundestagswahl am 23. Februar setzen wir unsere eigenen Themen entsprechend unseren eigenen Interessen auf die Tagesordnung! Deshalb steht die Frage an Passantinnen und Passanten:
Was muss Politik jetzt am dringendsten anpacken, was forderst Du dazu, welche Partei setzt sich für Deine Interessen ein?
2) Die 530. Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze in Saarbrücken fällt in eine Zeit, in der sich alle staatstragenden Parteien plus die faschistische AfD (welche zwar die bürgerliche Demokratie abschaffen möchte, nicht jedoch den bürgerlichen Staat als Dienstleister der Monopole) in einem einzigen Thema gegenseitig überbieten: Sie treiben mit ihrer jeweiligen Version von Abschiebe-, Abschottungs- und Ausgrenzungspolitik gegenüber den Ärmsten der Erde, den Geflüchteten,die Entwicklung nach rechts drastisch voran.
Wir MontagsdemonstriererInnen fordern eine fortschrittliche Migrationspolitik und am offenen Mikro soll dies denn auch eine unserer Leitfragen sein:
Wie sieht Deiner Meinung nach eine fortschrittliche Migrationspolitik aus – wie setzen wir sie gemeinsam durch, welche Parteien verfolgen ein entsprechendes Programm?
Am besten, ihr kommt zahlreich zum Vorbereitungstreffen morgen nachmittag – dann finden wir gemeinsam den roten Faden für die kommende Montagsdemo.
Montagsdemo Hamburg …. positioniert sich im Wahlkampf!
Herzliche Einladung an Jung und Alt aus aller Welt
Kundgebung am 3. Februar, 17.30-19.00, bei IKEA Altona,
Große Bergstraße, Nähe Bhf. Altona
Wir sind seit über 20 Jahren überparteilich, antifaschistisch, selbst organisiert und
-finanziert, kulturvoll mit Live-Musik und anderen Kulturbeiträgen.
Wir sind gegen:
…Massenarmut: 40 % der Rentner in Hamburg sind arm und 25% der gesamten Bevölkerung Hamburgs! Wesentliche Gründe sind die Inflation und unbezahlbare Mieten; sie betreffen besonders Alleinerziehende, Arbeitslose, Behinderte, Migranten aber auch Menschen mit Billiglöhnen.
Wir sind für eine Mindestsicherung von 1150.-€, für alle, die weniger Arbeitslosengeld oder Rente bekommen. Mindestlohn von 15.- € sofort und jährliche Erhöhung entsprechend der Inflation. Erhöhung der Einkommensgrenze und der Bafög-Leistungen zur Bekämpfung der Armut unter Studenten. Wir unterstützen Lohnkämpfe, wie z. Zt. von verdi.
…verschärfte Ausbeutung und Arbeitsplatzvernichtung: gemeinsamer Kampf von Erwerbslosen, Arbeitern und Auszubildenden – für die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich. Für die Verpflichtung der Großbetriebe zu einer Ausbildungsquote von mindestens 10% der Beschäftigten.
Wir sind für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung von Mensch und Natur, in der imperialistische Kriege, Umweltkatastrophe, Armut, Hunger und Faschismus keine Ursache mehr für Fluchtbewegung und Zukunftsangst sind.
Für uns gibt es keine Menschen erster, zweiter und dritter Klasse – Kampf gegen faschistische und reaktionäre Hetze.
Für all das sind wir für die Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte und praktizieren sie selbst mit einer solidarischen Streitkultur am offenen Mikrofon – auf antifaschistischer Grundlage.
Wir laden alle Vertreter demokratischer Parteien und Organisationen ein anlässlich von Bundestags- und Bürgerschaftswahl ein Statement abzugeben und sich an der Diskussion am offenen Mikrofon zu beteiligen.
→ Unser besonderes Anliegen ist das breite Bündnis gegen die Gefahr des Faschismus!
Unsere Regeln: 3 Minuten Redezeit; Redeliste in der Reihenfolge der Wortmeldung; keine Angriffe auf andere Teilnehmer. Ausschluss von Faschisten und religiösen Fanatikern
Neujahrsempfang in Heidelberg: Hier diskutierten unterschiedliche Menschen „sachlich und freundschaftlich“ zur sozialen Lage miteinander.
Der diesjährige Neujahrsempfang des Vereins Üsoligenial zusammen mit dem Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar und der Unterstützung der Montagsdemo HD fand durch die vorgezogenen Neuwahlen am 23.Februar 25 zum ersten Mal mit einem Referenten statt. Thema war „Bürgergeld und Cum Ex Geschäfte“ mit Hans Sander, Mitsprecher der Landesarmutskonferenz Rheinland Pfalz. Matz Müllerschön der Vorsitzende des Vereins Üsoligenial sagte in seiner Begrüßung: „Die jetzt zerbrochene Bundesregierung hat breiteTeile der arbeitenden Bevölkerung ärmer gemacht und die AfD spielt sich als Alternative auf, obwohl sie eine Partei ist, die auf der Seite der großen Monopole steht wie wir neulich mit Elon Musk und Frau Weidel (AfD) direkt sehen konnten und als Faschisten diktatorisch gegen die Arbeiter und Gewerkschaftsbewegung stehen. Wie das jetzt schon praktisch aussieht, können wir bereits bei Tesla Deutschland sehen, wo Musk gegen IGM Betriebsräte mit Kündigungen vorgehen lässt. Bei den Erwerbslosen steht die AfD für Zwangsarbeit. Gerade im sozialen Bereich können und müssen wir eine breite
antifaschistische Einheitsfront über Parteigrenzen hinweg aufbauen und die Bevölkerung aufklären.“
Dortmunder Montagsdemo ruft zu einem antifaschistischen Aktionstag am 20. Januar auf
Auf der letzten Dortmunder Montagsdemo diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Aufruf der United Front, den 20.1. zu einem weltweiten Protesttag zu machen. Sie verabschiedeten im Geiste dieses Aufrufs einen eigenen Aufruf „Aufsteh’n gegen Faschismus – weltweit“.
(foto: FRSO)
In diesem Aufruf heißt es unter anderem:
„Dafür steht die AfD
Leugnung der globalen Umweltkatastrophe und Abschaffung aller Umweltschutzmaßnahmen und Bau neuer AKWs
Abschaffung des Bürgergelds
Frauen zurück an den Herd, Verbot der Abtreibung
Deportation Millionen von Migranten und „Nichtintegrierten“ …
Dafür steht der Busenfreund von AfD Chefin Alice Weidel, Elon Musk
Kein Tarifvertrag und keine Gewerkschaft im Betrieb
Kündigung aktiver Gewerkschafter …
Dafür steht der vorbestrafte Faschist, Donald Trump, der am 20.1. der nächste US-Präsident werden wird!
Imperiale Einverleibung von Grönland, Kanada und dem Panamakanal –
„America first“
weitere ungezügelte Nutzung fossiler Energie
Hass gegen alles Fortschrittliche, Migranten, Kommunisten …“
Und in einer Pressemitteilung heißt es: „Der Zusammenschluss über alles Trennende hinweg ist angesichts der akuten faschistischen Gefahr jetzt das Gebot aller fortschrittlicher Menschen. Die antifaschistischen Demonstrationen zu Anfang des Jahres dürfen keine Eintagsfliegen sein. Riesa hat Mut gemacht, über weltanschauliche Grenzen hinweg sich gemeinsam der faschistischen Gefahr entgegenzustellen. Lasst uns aus der bitteren Erfahrung der deutschen Geschichte eine Lehre ziehen: ohne die Spaltung der Arbeiterbewegung wäre Hitler nicht an die Macht gekommen. Deshalb: Nie wieder Faschismus!“
Die erste Bochumer Montagsdemo 2025 stand im Zeichen des Widerstands gegen den Parteitag in Riesa.
Zu Beginn der Diskussion wurden zwei Montagsdemostranten der ersten Stunde zu ihrem Geburtstag mit dem Lied „Happy birthday“ gratuliert. Danach wurde die Eingangshymne gesungen und die Diskussion begann.
„Es ist kaum zu beschreiben, wie die CO-Chefin der AfD, Alice Weidel, die Demonstranten gegen den AfD-Parteitag diffamiert bzw. schwer beleidigt. Weidel behauptet allen Ernstes, dass Hitler ein Kommunist war und die heutigen Gegner der AfD „eine rot-lackierte NSDAP“ seien! Diese Aussage ist falsch und lässt am Geisteszustand von Frau Weidel zweifeln“, eröffnete einer der Moderatoren die Debatte.
Für die Gelsenkirchener Montagsdemonstration schreiben die Pressesprecher Martina Reichmann und Thomas Kistermann:
Die Montagsdemo Gelsenkirchen im Sommer letzten Jahres (rf-foto)
Am 13. Januar findet ab 17.30 Uhr auf dem Preuteplatz, Bahnhofstraße in GE-City, die 783. Gelsenkirchener Montagsdemonstration statt. Im Fokus stehen die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl am 23. Februar:
Dazu gibt es viele Brennpunkte, die unter die Lupe genommen werden:
Was tun gegen die wachsende Armut?
Was tun für höhere Löhne und ausreichend Arbeits- und Ausbildungsplätze?
Was tun für internationale Solidarität?
Was tun gegen Faschismus und Weltkriegsgefahr?
Was tun zum Schutz unserer Umwelt?
Zu den drängendsten Problemen der Gelsenkirchener Bevölkerung gehört auch im neuen Jahr die Armut. Was schlagen die Parteien vor, um hier eine entschiedene Wende einzuschlagen?
Ver.di startet im Januar in die Tarifrunde – wie stehen die Parteien zu deren Forderung nach 8 Prozent mehr Lohn, mindestens 350 Euro mehr?
Die Stahlarbeiterfamilien hatten sorgenvolle Weihnachten – was muss getan werden, um alle Arbeits- und Ausbildungsplätze zu erhalten?
Jede Waffenlieferung verlängert die Kriege in der Ukraine oder von Israel gegen Gaza – welche Antwort geben die Parteien?
Syrische Familien in Gelsenkirchen zwischen Hoffen und Bangen – was planen die Parteien für deren Zukunft? Was wird gegen die faschistische Gefahr unternommen?
Diese und andere aktuelle Fragen stehen zur Diskussion. Das offene Mikrophon steht allen – auf antifaschistischer Grundlage – zur Verfügung. Streitbare – auch gerne kontroverse Diskussionen sind unser Markenzeichen!
Kommt am Montag, den 13. Januar, um 17.30 Uhr, zum Preuteplatz! Neu: Im Anschluss haben wir Gelegenheit, im Treff International in der Hauptstraße 40 unsere Diskussion zu vertiefen.
Wie gewonnen, so zerronnen – Augenwischerei durch soziale Zugeständnisse der Bundesregierung – Quelle Bild von Peter H auf Pixabay
Bochumer Montagsdemo protestiert gegen die Umverteilung von unten nach oben!
Kurz vor der Neuwahl des Bundestages hat die jetzige Minderheitsregierung noch Zugeständnisse gemacht. Einzelne Sozialleistungen wie z.B. das Wohngeld steigen ganz leicht, kleinere Steuererleichtungen wurden beschlossen oder Pflegeleistungen erhöht wie z.B. das Pflegegeld. Gleichzeitig steigen aber die Krankenversicherungsbeiträge allgemein und besonders die Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkasse, teilweise drastisch bis über 3 Prozent!
Hinzu kommt die Co2-Bepreisung und damit auch höhere Energiepreise für den normalen Verbraucher. Allein schon der Preis für das 49-Euro-Ticket steigt um 18,36 Prozent auf 58 Euro, die Erhöhung des Wohngeldes beträgt maximal 15 Prozent! Auch die zukünftige Rentenerhöhung kompensiert nicht die Preissteigerungen. Im Gegenteil: Das Wohngeld sinkt bei manchen sogar aufgrund der höheren Rentenzahlungen und die Kranken- sowie Pflegeversicherungsbeiträge steigen im Verhältnis zur Rentenerhöhung ebenfalls!
Während einige Politiker aus CDU und FDP über die Senkung der Körperschaftssteuer auf 12 Prozent nachdenken, haben die meisten trotz Anhebung von Steuerfreibeträgen bei ihrem Einkommen kaum Vorteile. Denn auch die Lebenshaltungskosten sind deutlich gestiegen, insbesondere bei Lebensmitteln.
Gegen diesen „Verschiebebahnhof“ protestiert die Bochumer Montagsdemo und verurteilt aufs Schärfste einen geplanten Angriff auf das Bürgergeld durch reaktionäre Politiker sowie weitere Senkungen von Sozialleistungen!
Weiteres Thema ist die Zunahme von Kinderarmut in Deutschland und die weitere Schikane von Flüchtlingen durch die Einführung der sogenannten „Bezahlkarte“, die einem Lebensmittelgutschein gleichkommt und wo nur eine ganz geringe Abhebung von Bargeld (50 Euro) möglich ist.
Die Forderung vom Allianz-Chef Bäte, einen Tag der Arbeitsunfähigkeit von Beschäftigten nicht zu bezahlen, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten und beweist die Absichten der Konzerne nach einem rigorosen Abbau von Sozialleistungen. Das ist auch Wasser auf die Mühlen von faschistischen Parteien wie z.B. die AfD!
Es wird eine spannende Debatte erwartet. Die Kundgebung ist am 13.01.25 um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe.
Pressemeldung zur 529. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 06.01.2025
In der ersten Runde der gestrigen Montagsdemo wurde das offene Mikro ringsherum weitergegeben. Alle Beteiligten drückten ihre guten Wünsche fürs neue Jahr aus und erklärten sich zur Lage in der Gesellschaft. Und wie sie sich selbst darin sehen, was zu tun und vor allem, was zu verändern ist. Erstmals sprachen so auch Leute, die sich noch nie zu Wort gemeldet hatten. Dies als Ausdruck der Verantwortung, die Jeder spürte, in das politische Geschehen einzugreifen. Gerade im Wahlkampf, der von den Monopolparteien missbraucht wird zur Propagandaschlacht für das Vorantreiben der Rechtsentwicklung.
Am 13. Januar findet ab 17.30 Uhr auf dem Preuteplatz, Bahnhofstraße in GE-City, die 783. Gelsenkirchener Montagsdemonstration statt. Im Fokus stehen die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl am 23. Februar:
Dazu gibt es viele Brennpunkte, die unter die Lupe genommen werden:
Was tun gegen die wachsende Armut?
Was tun für höhere Löhne und ausreichend Arbeits- und Ausbildungsplätze?
Was tun für internationale Solidarität?
Was tun gegen Faschismus und Weltkriegsgefahr?
Was tun zum Schutz unserer Umwelt?
Zu den drängendsten Problemen der Gelsenkirchener Bevölkerung auch im neuen Jahr gehört die Armut. Was schlagen die Parteien vor, um hier eine entschiedene Wende einzuschlagen?
Verdi startet im Januar in die Tarifrunde – wie stehen die Parteien zu deren Forderung nach 8% mehr Lohn, mindestens 350 € mehr?
Die Stahlarbeiterfamilien hatten sorgenvolle Weihnachten – was muss getan werden, um alle Arbeits- und Ausbildungsplätze zu erhalten? Jede Waffenlieferung verlängert die Kriege in der Ukraine oder von Israel gegen Gaza – welche Antwort geben die Parteien?
Syrische Familien in Gelsenkirchen zwischen Hoffen und Bangen – was planen die Parteien für deren Zukunft? Was wird gegen die faschistische Gefahr unternommen?
Diese und andere aktuelle Fragen stehen zur Diskussion. Das offene Mikrophon steht allen – auf antifaschistischer Grundlage – zur Verfügung. Streitbare – auch gerne kontroverse Diskussionen sind unser Markenzeichen!
Kommt am Montag, dem 13. Januar um 17.30 Uhr zum Preuteplatz! Neu: Im Anschluss haben wir Gelegenheit im Treff International in der Hauptstraße 40 unsere Diskussion zu vertiefen.
Mit freundlichen Grüßen im Auftrag der Bürgerbewegung Montagsdemonstration Gelsenkirchen
Martina Reichmann, Thomas Kistermann (Pressesprecher der Montagsdemo)
Ich wünsche allen ein gesundes und kämpferisches Jahr 2025.
Hiermit lade ich Sie und Euch alle herzlich ein zur ersten Montagsdemo 2025 am 13.01. um 17:00 Uhr auf den Berliner Platz ein.2025 geht die Montagsdemo in ihr 21 Jahr. Als Teil der bundesweiten Montagsdemo ist der Montag auch in Witten der „Tag des Widerstandes und für eine lebenswerte Zukunft“. Wir freuen uns 2025 auf erfolgreiche Kundgebungen und Diskussionen.
Es liegt ein spannendes Jahr vor uns. Nicht nur die vorgezogenen Neuwahlen und sie sich anbahnende weitere Rechtsentwicklung, die Einführung von Donald Trump als US-Präsident, die angekündigten Werkschließungen und Entlassungen von vielen großen Unternehmen wie VW, Ford, ZF…, die Kriege in der Urkaine oder im nahen Osten, heben die Montagsdemo als Plattform des aktiven Widerstandes und für eine lebenswerte Zukunft hervor.
Wir wollen das Jahr 2025 mit einem Thema beginnen, welches sich in allen diesen Punkten widerspiegelt: Die Zukunft der Jugend! Die Zukunft der Jugend ist bedroht durch Kriege, Umweltkatastrophen, Rechtsentwicklung, Abbau von Arbeitsplätzen usw. Von der Jugend geht gleichzeitig in allen Kämpfen eine große Kraft aus. Jugend braucht Zukunft! Und dafür steht die Montagsdemo!
Wir freuen uns auf eine erfolgreiche erste Montagsdemo!
Schon mal zum vormerken: Am 10.02. wird um 17:00 Uhr, wie zu vergangenen Wahlen, die Kandidatenbefragung zur Bundestagswahl mit den Direktkandidaten des Wahlkreises (außer der AfD) statt finden.
EinladungÜsoligenialHeidelberg Rhein Neckar e.V. / Verdi Erwerbslosenausschuss
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitstreiter*innnen gegen Sozial- und Demokratieabbau,
zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang am 18. Januar 18.00 Uhr Einlass 17.30 Uhr in der WERKstattSCHULE,( neben dem großen roten Stuhl, HD)haben wir Hans Sander, Sprecher*innenkreis der Landesarmutskonferenz Rheinland-Pfalz eingeladen.
Er referiert unter dem Titel:
„Nullrunde beim Bürgergeld, explodierende Lebensmittelpreise, schärfere Sanktionen und das ständige Bashing gegen Menschen in Armut – so sieht soziale Kälte aus! Währenddessen keine Vermögenssteuer, Steuergeschenke und CumEx-Deals für die Reichsten. Ist das gerecht?“
Wir vom VereinÜsoligenialHeidelberg Rhein Neckar haben uns durch den vorgezogenen Bundestagswahlkampf beim Neujahrsempfang 2025 bewusst auf die soziale Lage der breiten Bevölkerung konzentriert. Das beinhaltet natürlich auch die Unterstützung der Arbeiter – und Gewerkschaftsbewegung für ihre Rechte und Arbeitsplätze.
mit herzlichen Neujahrsgrüßen laden wir Euch ein zur nächsten Montagsdemo in Hamburg am 6. Januar 2025 um 17.30 Uhr in HH-Altona in der Neuen großen Bergstraße nahe Ikea.
Im folgenden senden wir Euch die Neujahrsgrüße der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo:
„Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo wünscht Euch (..) viel Glück, Freude, Gesundheit und Erfolg im neuen Jahr.
2025 wird sicher ein herausforderndes Jahr. Tun wir alles dafür, dass es ein Jahr wird, in dem die Weichen auf die Rettung der Menschheit gegen Faschismus, Krieg und Umweltkatastrophe gestellt werden und wir darin einen großen Schritt voran kommen. In diesem Sinn blicken wir und begrüßen wir das neue Jahr mit Zuversicht und Selbstvertrauen.
Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo wünscht allen Montagsdemonstrantinnen und -demonstranten viel Glück, Freude, Gesundheit und Erfolg im neuen Jahr.
Tun wir alles dafür, dass es ein Jahr wird, in dem die Weichen auf die Rettung der Menschheit gegen Faschismus, Krieg und Umweltkatastrophe gestellt werden und wir darin einen großen Schritt vorankommen. In diesem Sinn blicken wir und begrüßen wir das neue Jahr mit Zuversicht und Selbstvertrauen.
2024 – das 20. Jahr seit unserem Bestehen war sehr ereignisreich. Die Rechtsentwicklung hat sich verstetigt. Die Rechten und Faschisten versuchen alles für sich auszuschlachten – sogar den grausamen Anschlag eines Faschisten in Magdeburg.
Zum Start ins Jahr 2025 wünsche ich uns allen einen guten Rutsch, schöne und fröhliche Tage, Unternehmungslust im neuen Jahr und vor allem Gesundheit und Zusammenhalt. Uns stehen bewegte Zeiten bevor!
Darauf stellen wir uns ein und treffen uns wieder zur Münchner Montagsdemo am Montag, dem 13. Januar um 18 Uhr am Münchner Marienplatz wie gewohnt mit Offenem Mikrofon auf antifaschistischer Grundlage
Wir lassen uns nicht runterziehen oder abstumpfen vor lauter Krisen, Ungerechtigkeiten, Hiobsbotschaften – wir helfen und stärken uns gegenseitig und kämpfen gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft.
Die Mächtigen und die Regierenden kriegen den Kapitalismus mit all den schrecklichen Folgen für die Menschheit weder gebändigt noch geregelt. ‚Sozial verträglich‘ ist das alles nicht. Das alles fordert unseren Widerstand heraus. Und: Frieden ist ein hohes Gut, deshalb nehmt es selbst in die Hand gegen alle Kriegstreiber auf dieser Welt.
Ist es nicht Zeit, die eigene Richtung zu überprüfen? Gemeinsam mutig die Stirn bieten, wo immer wir sogenannten ‚kleinen Leute‘ angegriffen werden. Und dabei auch mal die Frage klären, wie eigentlich Sozialismus funktionieren könnte als gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus, der uns im Hamsterrad festhält.
Die 529. Saarbrücker Montagsdemo ist am Montag, den 06. Januar, um 18:00 – Start bei der Europa-Galerie.
Zu Weihnachten und zum Start ins Jahr 2025 wünsch‘ ich uns allen ganz schöne und fröhliche Tage, Pause ebenso wie Unternehmungslust und vor allem Gesundheit und Zusammenhalt.
Und was noch?
Dass wir uns nicht runterziehen lassen, nicht verbittern oder abstumpfen vor lauter Krisen, Ungerechtigkeiten, Hiobsbotschaften – sondern dass wir uns gegenseitig schützen, stärken und miteinander von ganzem Herzen kämpfen.
Die Mächtigen und die Regierenden kriegen den Kapitalismus mit all den schrecklichen Folgen für die Menschheit weder gebändigt noch geregelt. ‚Sozial verträglich‘ ist das alles nicht.
Schaut, die längste Nacht vom Jahr ist schon rum. Die Tage werden wieder länger.
Zeit, die eigene Richtung zu überprüfen. Gemeinsam mutig die Stirn bieten, wo immer wir sogenannten ‚kleinen Leute‘ angegriffen werden. Und dabei auch mal die Frage klären, wie eigentlich Sozialismus funktionieren könnte als Gegenstück zum Kapitalismus, der uns im Hamsterrad festhält.
Die zunehmende Rechtsentwicklung in Deutschland und auch weltweit erfordert ein breites Bündnis gegen jede Form von Faschismus, Rassismus und Antisemitismus und Krieg! Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo weist daher auf den folgenden Appell der neuen Friedensbewegung hin. Gebt Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Antikommunismus keine Chance!
Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg, November 2024
An alle Antifaschistinnen und Antifaschisten!
An alle linken, fortschrittlichen, demokratischen Kräfte!
Appell zur antifaschistischen Zusammenarbeit bei der Bundestagswahl
Warum sollen nicht wir die Initiative ergreifen?
Wann, wenn nicht jetzt – für antifaschistische Zusammenarbeit!
Keine antifaschistische Stimme darf verschenkt werden!
Antifaschistische Kräfte, die in einem Wahlkreis, in einem Bundesland oder überhaupt nicht selbst kandidieren, sollen zur Wahl anderer Antifaschistinnen und Antifaschisten aufrufen! Das fängt schon bei der Unterschriftensammlung für die Wahlzulassung an! Keine antifaschistische Stimme darf verloren gehen, wo immer es antifaschistische Kandidatinnen und Kandidaten gibt! Schützen wir die antifaschistischen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, die Plakate und Veranstaltungen gegenseitig! Vereinbaren wir dazu örtlich gegenseitige Information im Wahlkampf!
Wir haben nicht das Recht, die Fehler der Linken von vor 1933 zu wiederholen, die nicht zum gemeinsamen Kampf gegen Hitler gefunden haben. Was ist an Vorbehalten und spaltenden Befindlichkeiten so toll, dass man sie nicht über Bord werfen könnte? Niemand kann und darf sich jetzt mit der Ausrede alter Differenzen, mit sektiererischen und antikommunistischen Vorwänden vor dieser Entscheidung drücken.
Für wen Jede und Jeder am Ende aufruft, ist die eigene Entscheidung. Das kann eine konkrete Kandidatin oder ein konkreter Kandidat sein, ein allgemeiner Aufruf zur antifaschistischen Stimmabgabe oder auch eine Bandbreite der Empfehlung z.B. von der Feministischen Partei über Tierschutzpartei, LINKE, SGP, MLPD, MERA25, Piraten, V-Partei, BGE usw.Entscheidend ist, dass wir jetzt den realen Schritt tun zu besserer Zusammenarbeit, zur Überwindung von Vorbehalten, zur antifaschistischen Einheit! Lasst uns gemeinsam jetzt die Initiative ergreifen!
Peter Nowak, freier Journalist, Rätekommunist, parteilos, unterstützt den Appell und schreibt:
„Ich werde nie zur Wahl einer bestimmten Partei aufrufen. Ich sehe den Aufruf in der Tradition von Erich Mühsam und anderen parteiunabhängigen Linken, die ab 1930 dazu aufriefen, die Kräfte gegen Militarismus und Faschismus zu bündeln.“
Weiter unterstützen diesen Appell:
Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg
Detlef Fendt, Bremen, ehem. VK-Leiter IG Metall bei Daimler Ludwigsfelde
Prof. Dr. Dr. Götz Brandt, Ökologische Plattform „Die LINKE“
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
Um unseren internationalistischen Blick in der vorweihnachtlichen Zeit zu zeigen, unterstützen wir die Spendensammlung des gemeinnützigen Verein SI „GAZA soll leben“.
Unsere Aktivisten und Mitglieder von Üsoligenial haben Tee, Gebäck, Christstollen und selbst Gehäkeltes und Gestricktes für die letzten MODE HD mitgebracht, um es per Spende weiterzureichen. Ergebnis bis jetzt 217,19 €. – Wir waren einer der ersten die auf dem Bismarckplatz, für die zivilen israelischen Opfer durch den Überfall der Hamas eine öffentliche Trauer und Gedenkminute durchführten. Wir sagen aber auch, das was die faschistoide und rassistische israelische Regierung und das Militär machte und weiter macht, ist in keinster Weise die Verteidigung des Staates Israel, es ist eine plumpe abscheuliche Rache an der palästinensischen Zivilbevölkerung besonders an Frauen und Kindern. Eine aggressive Großmachtpolitik, die am Ende auch der israelischen Bevölkerung schadet, die sich ja trotz Krieg mit Großdemonstrationen heftig gegen die Politik der Netanjahu Regierung und für die Freilassung der Geiseln einsetzt, sowie für einen sofortigen Waffenstillstand.
Da widersprechen wir der gerade zu Ende gegangenen Bundesregierung sowie der Opposition von CDU und AfD, die diese grausame Politik von Netanjahu zusammen mit der US-Regierung unterstützt. Die palästinensische Bevölkerung hat auch ein Recht auf einen souveränen Staat. Das sieht auch die UNO so und die überwiegende Mehrheit der Staaten auf dieser Welt. Frieden ist ein hohes Gut, deshalb nehmt es selbst in die Hand gegen alle Kriegstreiber auf dieser Welt.
In diesem Sinne wünsche ich Euch alles Gute.
Herzliche Grüße
Matz Müllerschön
Moderator der Montagsdemo HD
Protesterklärung der Montagsdemo Witten vom 16.12.2024
Mit großer Empörung nehmen wir heute den ungeheuerlichen Vorgang zur Kenntnis, dass ein „Bundeswahlausschuss“ der MLPD mit einer fadenscheinigen Begründung die Teilnahme an der Bundestagswahl verweigern will. Ein Wahlausschuss – der nicht einmal ein gewähltes Gremium der Regierung ist – sondern dessen Vertreter lediglich berufen werden – setzt sich über geltende Gesetze hinweg – erklärt mehrheitlich selbstherrlich, dass der Vorstand der MLPD nicht handlungsfähig wäre, -“nur weil dieser nicht alle 2 Jahre gewählt wird.
Wir protestieren auf schärfte gegen diese Repressionen und unterstützen die notwendigen Maßnahmen, dies zu Fall zu bringen.
Seit Beginn der Montagsdemo – Bewegung ist die MLPD bei uns in Witten auch ein selbstverständlicher und aktiver Bestandteil unserer Proteste und Aufklärung gegen den fortschreitenden Sozialabbau, gegen Arbeitsplatzvernichtung, gegen die wachsende Weltkriegsgefahr und die fortschreitende globale Umweltkatastrophe.
Dieser antikommunistische Angriff trifft uns alle und zielt auch mit darauf ab, die kämpferische Bewegung gegen all dies Auswüchse des Kapitalismus klein zu bekommen.
Wir versichern der MLPD unsere Solidarität und Unterstützung!
Die letzte Montagsdemo 2024 steht bevor. Am 16.12.24 wollen wir, wie jedes Jahr, das ereignisreiche Jahr 2024 Revue passieren lassen und uns auf das Jahr 2025 einstimmen.
Umweltkatastrophen, scheitern der Ampelkoalition, Wahl von Trump als US-Präsident, Ankündigungen der Vernichtung von 100.000sten Arbeitsplätzen in der Industrie, gleichzeitig Millionen Menschen auf der Straße für Umweltschutz, Tariferhöhungen, gegen Arbeitsplatzvernichtung, gegen Faschismus und Rechtsentwicklung.
2025 wird ein mindestens genauso spannendes Jahr. Die Neuwahlen finden in einer Zeit großer Unruhen in den größten Konzernen in Deutschland statt, die bürgerlichen Parteien befeuern mit ihren Forderungen und Programmen die Rechtsentwicklung und tatsächlicher Umweltschutz ist noch weiter nach hinten gerückt und mit Forderungen nach Energie aus Kohlekraftwerken und Atomanlagen wird sogar aktiv dagegen gearbeitet.
All das und noch mehr wollen wir auf unserer Montagsdemo am offenen Mikrofon diskutieren. Die Montagsdemo Witten findet am 16.12. um 17:00 Uhr statt. ACHTUNG GEÄNDERTER ORT! Durch den Weihnachtsmarkt findet ihr die Montagsdemo an der Bahnhofstr./ Ecke Beethovenstr.
Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und Diskussion.
Die Hauptthemen der heutigen Bochumer Montagsdemo waren der Kampf der Beschäftigten von mehreren Konzernen um ihre Arbeitsplätze, die Entbürokratisierung und die Situation in Syrien nach dem Sturz von Assad.
Nach dem Singen der Eingangshymne informierte einer der Moderatoren von den Plänen der Auto- und Stahlkonzerne über beabsichtigtigte Werkschließungen, Reduzierung von Arbeitsplätzen und geplante Entgeltkürzungen durch diese Unternehmen. „Obwohl diese Konzerne noch reichlich Gewinne einfahren, erklären sie unglaubwürdig, dass Werkschließungen oder drastischer Arbeitsplatzabbau die einzigen Chancen sind, die Firma zu erhalten. Die Unglaubwürdigkeit hat sich bewiesen, dass trotz Verzicht auf Lohnforderungen der Beschäftigten und längerer Arbeitszeit ohne Lohnausgleich trotzdem Werke geschlossen bzw. Arbeitsplätze vernichtet wurden“.
Die Bochumer Montagsdemo ruft am kommenden Montag, 9.12.24, zur Solidarität mit allen Betroffenen auf, die von Werkschließungen und Arbeitsplatzabbau betroffen sind. Längst kündigt nicht nur VW umfangreichen Arbeitsplatzabbau und Werkschließungen an, auch andere Konzerne wie Ford, Bosch, Stellantis und andere springen jetzt auf diesen Zug auf, darunter auch die Stahlindustrie.
Wenn z.B. Stellantis jammert, sie ständen kurz vor der Pleite, muss die Öffentlichkeit eines Besseren belehrt werden: Allein im ersten Halbjahr 2024 machte dieser Konzern 5,7 Milliarden Euro Profit! (Quelle: Zeitung Der Blitz von Kolleginnen und Kollegen aller Opel-Werke und ihrer Zulieferer vom 2.12.24). Auch VW nagt nicht am Hungertuch.
Doch die Wut der Belegschaften wächst und alles steht auf selbständigen Streik, es kann nicht mehr lange dauern! Die Bochumer Montagsdemo solidarisiert sich mit den Beschäftigten und wird einen zukünftigen Streik auch tatkräftig unterstützen!
Weiterhin ist der Begriff „Bürokratieabbau“ bei der Bundesregierung im Gespräch, ein entsprechendes Gesetz wird geplant. Mit Bürokratieabbau ist jedoch nicht die umständliche Bürokratie für den Normalbürger bei Behörden, Institutionen oder im Vertragsrecht (z.B. bei Hausratversicherungen) gemeint, sondern es geht um den Abbau von Arbeitnehmerrechten, Lockerung von Umweltschutzauflagen, Erhöhung des Renteneintrittalters u.a. Bereits bei allen Wahlen wäre ein echter Bürokratieabbau ohne viel Aufwand möglich. Warum werden Wahlen nicht online durchgeführt bzw. im Wahllokal digitale Stimmzettel bereitgestellt? Das würde erhebliche Zeit sparen und Fehler bei der Stimmenauszählung so gut wie ausschließen!
Es wird eine spannende Diskussion erwartet. Wegen des Weihnachtsmarktes ist die Kundgebung am 9.12.24 um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. in Höhe der Hausnummer 46 in der Bochumer Innenstadt.
Pressemeldung zur 528. Saarbrücker Montagsdemo am 02.12.2024
Das Experiment, ausnahmsweise um 16:00 mit der Montagdemo zu beginnen, hätte gelingen können – wenn nicht ein stetiger Nieselregen Passanten und Montagsdemonstrierern ganz schön zugesetzt hätte.
Aber als wir die streikenden VW-Kollegen „vom tiefen Westen aus“ grüßten und ihnen unsere Solidarität gleich zu Beginn „aus vollem Herzen“ erklärten, kam bessere Stimmung auf. „Ganz Deutschland setzt darauf, dass Ihr stark und kräftig kämpft. Die Montagsdemo Saarbrücken fordert nicht zuletzt deshalb ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht, weil auch gegen die drastischen Kürzungen beim Bürgergeld, im Kampf um die Rente usw. Streiks die einzig wirksame Waffe sind. Alles muss zusammenkommen, um wirksam zu sein“, wurde gesagt.
Nächste Montagskundgebung 2.12. 18.00 Uhr am Königsplatz, davor um 17.00 Uhr Mahnwache des Bündnis Augsburg für Palästina.
Im Anhang sende ich euch auch eine Erklärung gegen antisemitische Vorwürfe der DIG gegen die Palästinasolidarität und Angriffe auf die Versammlungsfreiheit.
Die ‚Auto-Krise‘ bei VW-Porsche, Ford, Mercedes, ZF, Bosch…..erfordert gemeinsamen Kampf um jeden Arbeitsplatz
VW will Werke schließen. Bei Porsche laufen die befristeten Verträge 2025 gänzlich aus. Mercedes baute in den letzten Jahren die Belegschaft kontinuierlich ab. Jetzt drohen weitergehende Einschnitte. Bosch – größter Autozulieferer der Welt mit Stammsitz in Stuttgart – verkündete 5500 Stellen zu streichen, zwei Drittel davon in Deutschland. Ähnlich die Lage bei fast allen Zulieferern in der KFZ-Industrie.
Das berührt unmittelbar die Zukunft von Millionen Beschäftigten und ihren Familien. Die Folgen dieser Ent-
wicklung für alle gesellschaftlichen Bereiche, Dienstleistungen, Einzelhandel, Handwerk sind noch kaum
absehbar. Es geht jetzt darum, ob die Konzerne die Krise auf die Arbeiterschaft abwälzen können oder der harte
Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz mit Unterstützung der Bevölkerung aufgenommen wird.
Solidarität hilft siegen!
Mit freundlichen Grüßen
Christine Schaaf
Sprecherin der Montagsdemo
Montagsdemonstration Essen
c/o Miriam Urbat Kersthover Höhe 16, 45141 Essen
Einladung
Weihnachten mit der Montagsdemonstration: „Werden wir unsere eigenen Wunscherfüller!“
am 2. Dezember um 18 Uhr auf der Kettwiger Straße/Ecke Zwölfling
Weihnachtsgeschenke des Grauens präsentieren die Konzernchefs von Thyssen-Krupp, VW, Ford, Bosch, Mercedes-Benz, ZF und weitere mit der Ankündigung von Massenentlassungen und geplanten Lohnkürzungen. Passend dazu die Nachricht, dass die Inflation wieder ansteigt. Durch das Auseinanderbrechen der Ampel-Regierung spüren Monopole und Großkonzerne Rückenwind für verschärfte Angriffe auf Arbeits- und Ausbildungsplätze, Sozialleistungen, Umweltschutzmaßnahmen und auch Einschränkung demokratischer Rechte. In den Belegschaften rumort es gewaltig. Im Krisenchaos sehen viele zurecht keine Lösung in der Wahl der etablierten Parteien bei der vorgezogenen Bundestagswahl.
Diese Frontalangriffe auf die Arbeiter mit ihren Familien und die breite Masse der Bevölkerung brauchen die passende Antwort!
Die Montagsdemonstrationsbewegung ist seit 20 Jahren das Forum, lautstark Forderungen auf die Straße zu tragen und Erfahrungen auszutauschen. Wir unterstützen Belegschaften und organisieren mit den aktiven Widerstand, wie die Demonstration im November zur Beendigung des Völkermordes der israelischen Regierung in Gaza und Libanon.
Bei der kommenden Montagsdemonstration können Wünsche an unserem Weihnachtsbaum aufgehängt werden. Das Offene Mikrofon steht zur Diskussion auf antifaschistischer Grundlage bereit, um zu beraten, wie wir unsere Interessen durchsetzen und eine Welt ohne Armut, Arbeitslosigkeit, ungerechte Kriege und weitere Umweltzerstörung erstreiten können.
Montagsdemo: Montag, 2.12.24, 17.30-18.30 Goetheplatz bei
IKEA/ Weihnachtsmarkt Altona – von der Versammlungsbehörde bestätigt
Wir sind gefragt! Wir positionieren unsgegen Sozialkahlschlag, Kriegsgefahr, Umweltzerstörung, Rechtsentwicklung und faschistische Gefahr
Wir sind bündnisfähig und machen mit im internationalistischen Bündnis
Liebe Freunde der Montagsdemo,
bringt neue Freunde und Kollegen mit; es ist Zeit, unsere Kräfte zu erweitern und breiter Bündnisse einzugehen. Dazu sind Neuwahlen zum Bundestag und die Bürgerschaftswahl gut geeignet,wenn wir eine positive Richtung angeben:
„Demos auf der Straße, Streiks in der Fabrik, das ist unsere Antwort auf Eure Politik!“ Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung von Mensch und Natur!
Auf der Betriebsversammlung bei Ford Köln mit 8000 Beschäftigten wurde der Vorstand minutenlang ausgepfiffen und über Streik gesprochen, weil der Vorstand in Europa 4000 Arbeitsplätze platt machen will.
Vorschlag auf der Montagsdemo ist, unsere Kundgebungen wieder mit Demos zu verbinden.
Protest, tolle Diskussionen und ein überraschender kreativer Flash Mob am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, mitten auf dem Weihnachtsmarkt.
Die Heidelberger Montagsdemo mit Unterstützung des Vereins ÜsoligenialHeidelberg Rhein-Neckar e.V. und den VerdiErwerbslosen Rhein Neckar haben frühzeitig auf den Tag aufmerksam gemacht und Gruppen Initiativen und Parteien eingeladen zum Thema “gegen Gewalt an Frauen“ zu sprechen. Auch wenn in der Vorbereitung die Rückmeldungen nicht so übig waren wie gedacht war die Aktion ein voller Erfolg.
Der Moderator Matz Müllerschön eröffnete die Montagsaktion Wir „wollen unsere Kundgebung an diesem Tag auf dem Bismarckplatz unter das Motto stellen:
Zutaten zum Weihnachtsgebäck: Preise doppelt so hoch wie 2006!
Folgender Redebeitrag wurde auf der Montagsdemo in Bottrop am 11.11. gehalten. Darin wird an einem kleinen, aber praktischen Beispiel belegt, wie massiv die Preise tatsächlich steigen, während die Löhne weiter gedrückt werden.
Selbst in der Weihnachtsbäckerei fällt es auf: Die Zutaten sind über die Jahre massiv im Preis gestiegen! (Bild: Jonathan Meyer)
„Alle paar Jahre backe ich viele Weihnachtsplätzchen und -lebkuchen und verkaufe sie um das Geld zu spenden. Zufällig fand ich die Kassenbelege der Backzutaten von 2006 und von 2015 und war platt: Eier von 1,29 Euro auf 2,29 Euro – plus 78 Prozent; Butter von 0,75 Euro auf 2,39 Euro – plus 219 Prozent, gemahlene Mandeln von 0,69 auf 1,99 Euro – plus 188 Prozent, Haferflocken von 0,29 Euro auf 0,79 Euro – plus 172 Prozent, Bienenhonig von 1,09 Euro auf 2,99 Euro – plus 174 Prozent.
Die Preise sind im Durchschnitt jetzt doppelt so hoch wie 2006. Doch die Regierung und die sogenannte Opposition (CDU und AfD) verbreiten, aktuell betrage die Inflation 2,2 Prozent. Die Preise steigen tatsächlich seit vielen Jahren.
Die Preise steigen, weil die großen Nahrungsmittelfirmen und die Handelsketten sie aus Profitgier erhöhen und wegen der Spekulation. Die Bauern kriegen diese Differenz nicht! Wir haben so große Ernten weltweit wie nie, doch auf der Welt hungerten 345 Millionen Menschen im Jahr 2022. Das schreit nach Veränderung!
Wenn bei leerer Geldbörse noch so viel Monat übrig ist – dann liegt das kaum daran, dass Sie und ich zu dumm seien, einen Haushalt zu führen! Der Kapitalismus zwingt die Menschen in die Armut. Das Prinzip vom Kapitalismus, immer mehr Profit machen zu müssen, ist zutiefst menschenfeindlich.
Produktion von Lebensmitteln nach Bedarf, nach Plan, keine Verschwendung mehr – die Preise für Bedarf fürs Leben waren im sozialistischen China unverändert. Die Leute gingen mit abgezähltem Geld zum Einkaufen. Eine sozialistische Gesellschaft ist eine ernstzunehmende Alternative!“
Auch die Umweltgewerkschaft ruft zu einer Kundgebung am 16.11.2024 zu einer Kundgebung anlässlich der 29. Weltklimakonferenz auf. Die Umweltgewerkschaft setzt sich für die Verteidigung der Lebensgrundlagen ein anstatt Illusionen in die Weltklimakonferenz zu setzen. Näheres ist aus beigefügtem Flugblatt zu entnehmen.
anlässlich der UN Weltklimakonferenz in Baku hat sich auch in Witten wie jedes Jahr ein Bündnis zusammengefunden, das entgegen von Illusionen in diese Konferenz Sofortmaßnahmen fordert zur Rettung der Umwelt. Es ist bezeichnend, dass die Wirtschaft von Aserbaidschan als Veranstaltungsort zum größten Teil von der Vermarktung fossiler Energieträger lebt und zu erwarten, dass sie wie letztes Jahr in Dubai zu einer reinen Verkaufsveranstaltung für Erdöl und Gas verkommt.
Alle umweltbewegten WittenerInnen sind herzlich eingeladen am Samstag 16.11.2024 um 11 Uhr am Platz vor der Stadtgalerie / Hammerstraße am offenen Mikrofon mit Vorschlägen, Kritiken und Fragen zu einer erfolgreichen und vielfältigen Kundgebung beizutragen.
Auf der heutigen Bochumer Montagsdemo wurden hauptsächlich die Folgen des Wahlsiegs des amkerikanischen Präsidenten Trump in den USA für Deutschland und die EU diskutiert. Weiterhin ging es um den Zusammenbruch der Ampel-Regierung und dem zukünftigen Sozialabbau.
„Die Wiederwahl vom faschistoiden Trump bedeutet eine große Gefahr, dass die USA zu einer faschistischen Diktatur wird. Trump kündigte bereits an, dass er die Grenzen für Flüchtlinge versiegeln will und viele Migranten, die in den USA bereits jahrelang leben, abschieben will. Außerdem sollen so gut wie alle Fortschritte in der Umweltpolitik wie z.B. der Umstieg auf erneuerbare Energien oder der Ausstieg aus dem Verbrennermotor sowie das noch geringe Sozialsystem angegiffen werden. Selbst Biosphärenreservate sollen verkleinert werden, damit dort Rohstoffe abgebaut werden können. Trump arbeitet zudem auf eine reaktionäre Diktatur der Konzerne hin, wo jeder digital durch Einsetzen eines Chips überwacht werden kann“, hieß es in einer Wortmeldung einer Rednerin. Ein Passant meinte daraufhin, dass dies blanker Unsinn wäre. „Das ist kein Unsinn, denn ich kenne die entsprechenden Quellen (ultrareaktionäre Silicon-Valley-Kapitalisten wie Elon Musk und Peter Thiel wollen nichts weniger als die Demokratie abschaffen und als CEO-Könige regieren. Trump-Vize JD Vance haben sie schon überzeugt – Sendung von NTV vom 14.10.24)“, erwiderte eine Rednerin.
die letzte Woche haben sich die Ereignisse überschlagen. Kurz nach dem in den USA der Faschist Trump zum Präsidenten gewählt wurde, zerbrach die Ampel-Koalition und es wird vorzeitige Neuwahlen geben.
Die Montagsdemo Witten führt, als Teil der bundesweiten Montagsdemobewegung, unter anderem einen Konsequenten Kampf gegen die Hartz-Armuts-Gesetze (Heute Bürgergeld), für einen konsequenten Umweltschutz, für den Kampf um jeden Arbeitsplatz, für internationale Solidarität, gegen ungerechte Kriege und für Frieden in der Ukraine und im nahen Osten.
Der Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung oder gegen die faschistische Gefahr durch die AfD oder durch Trump sind dabei wichtige Felder unserer Arbeit. Die Ampelkoalition ist an ihren inneren Widersprüchen zerbrochen mit den aktuellen Krisen in Deutschland und auf der Welt umzugehen. Der Krieg in der Ukraine hält an und verschärft sich tendenziell, Großkonzerne wie VW haben angekündigt 10.000de Arbeitsplätze zu vernichten. Von den Plänen der Vernichtung von ca. 16.000 Arbeitsplätze in Deutschland bei ZF ist auch das Werk in Witten betroffen. Die Umweltkatastrophe verschärft sich, mit Auswirkungen wie derzeit in Spanien und es ist abzusehen, dass die UN-Klimakonferenz derzeit in Aserbaidschan, nichts zur Lösung beitragen wird.
Die aktuelle Situation fordert jeden Heraus sich zu positionieren. Das wollen wir als Montagsdemo Witten am 18.11. um 17:00 Uhr machen. ACHTUNG GEÄNDERTER ORT! Durch den Weihnachtsmarkt findet die Montagsdemo am 18.11. und am 16.12. an der Bahnhofstr./ Ecke Beethovenstr. statt.
Wie immer wird es das offene Mikrofon für Beiträge geben. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und Diskussion.
Am 11. September geht es in Bottrop um die Inflation – genauer: um die Inflation in unseren Geldbörsen. Eine Montagsdemonstrantin stellt fest: „Alle paar Jahre backe ich viele Weihnachtsplätzchen und -lebkuchen und verkaufe sie um das Geld zu spenden. Zufällig fand ich die Kassenbelege der Backzutaten von 2006 und war platt. Ich verglich die Preise der Backzutaten von 2006 mit den heutigen Preisen. Freilandeier von 1,29 auf 2,29 €, gemahlene Mandeln von 0,69 auf 1,99 €, Haferflocken von 0,29 auf 0,79 € – die Preise sind im Durchschnitt jetzt doppelt so hoch wie 2006. Sind die Löhne und Renten auch verdoppelt? Die Lebensmittelpreise müssen wir alle zahlen, egal ob arm oder reich. Reiche kaufen aber nicht die Angebote bei Lidl, Aldi, Netto usw. Ich gehe nur in Discountern einkaufen, mehr ist nicht drin. Wie sollen wir als Arbeiter unseren Konsum steigern wenn immer weniger übrig bleibt?“
Wie sind die Kosten wirklich? Was brauchen wir? Woher kommt die Inflation? Wir freuen auf eine lebendige Diskussion am offenen Mikrofon! Bringen Sie eigene Erfahrungen oder auch Belege mit – machen wir unsere eigene Rechnung auf.
Die Herner Montagsdemo lädt am Montag, 11.11.24, wieder zu Diskussion und Protest ein. Um 17.30 Uhr beginnt dazu das Offene Mikrofon am Robert-Brauner-Platz
Sie schreibt: „Die Ampel ist Geschichte. Die meisten Menschen müssen heute jeden Cent mehrmals umdrehen. Viel schlimmer, als vor drei Jahren. Aber was planen CDU und FDP? Ein Drittel weniger Ausgaben für Bürgergeld, noch mehr Kürzungen bei den Renten. Dabei schreiben sie von der AfD ab. Diese fordert schon lange, das Bürgergeld ‚in der heutigen Form‘ abzuschaffen. Die Unternehmerverbände drängen auf einen knallharten Kurs: Verschärfte Abwälzung der Krisenlasten auf Arbeiter, Erwerbslose oder Rentner und zu Lasten der Umwelt. Die Herner Montagsdemo ruft dazu auf, den Sozialprotest wieder zu verstärken. Jetzt müssen die Arbeiter und Erwerbslosen sprechen!“
Die kommende Montagsdemo am 11.11.24 wird von den aktuellen Themen der beabsichtigten Kürzungen im Sozialbereich z.B. Verschärfung der Santionen beim Bürgergeld, der Steuergeschenke für Reiche nach dem Plan von Lindner und der Wahl von Trump zum Präsidenten der USA geprägt sein.
Frau Nahles verfügte für „Totalverweigerer“, also Arbeitsunwillige, einen Arbeitszwang durch sog. Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) als Leiterin der Bundesagentur für Arbeit, Herr Lindner (FDP) beabsichtigt z.B. die Absenkung der Körperschaftssteuer und vollständige Streichung der Solidaritätsabgabe (die nur noch von Reichen gezahlt wird). Die Wahl von Ronald Trump birgt nicht nur eine große Gefahr eines Faschismus in den USA für die breite Masse der Bevölkerung, sondern auch die weitere Steigerung der Weltkriegsgefahr, da Trump China als einen der Hauptfeinde hat.
Die Bochumer Montagsdemo ruft jetzt alle Unterdrückten in den USA (auch weltweit) zum Zusammenhalt und Kampf gegen die Barberei des Kapitalismus auf.
Die Kundgebung ist wieder wie gewohnt um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Drehscheibe und Citypoint.
„Ich finde, auf Grundnahrungsmittel darf überhaupt keine Steuer erhoben werden …“ erklärte eine Frau. Sie lernte die Montagsdemo in Saarbrücken erst heute kennen und wollte eigentlich „nur mal zuhören“, fühlte sich dann aber durch die vielfältigen Beiträge der anderen Rednerinnen und Redner ermutigt. Handy-Nummern wurden ausgetauscht. „Mit mir könnt ihr rechnen. Ich komme am 02. Dezember wieder. Und noch was: Da stehen so viele Rathaus-Etagen leer und auch andere öffentliche Gebäude – sollen sie die doch den Flüchtlingen geben, die aus dem Elend ihrer Heimatländer zu uns fliehen müssen “, verabschiedete sie sich am Ende.
Der Wille der Bevölkerung von Mardin, Batman, Halfeti und Esenyurt wurden unter Zwangsverwaltung gestellt!
Am 4. November 2024 startete die Türkei erneut in den Tag mit der Ernennung von Zwangsverwaltern. Ein inzwischen fest etabliertes repressives Vorgehen ist es, dass Volksvertreter, Bürgermeister, Parteivorsitzende und Repräsentanten demokratischer Institutionen festgenommen, inhaftiert und für viele Jahre eingesperrt werden – und ihre Ämter stattdessen mit Zwangsverwaltern besetzt werden.
Das türkische Innenministerium gab am Morgen des 4. November bekannt, dass Zwangsverwalter für die Großstädte Mardin, Batman und Halfeti ernannt wurden. Der Grund dafür bleibt wie gewohnt die Anklage, Mitglieder einer „bewaffneten Terrororganisation“ zu sein oder diesbezüglich laufende Verfahren.
Liebe Freunde der Hamburger Montagsdemo,
nachdem wir letztes mal, Anfang Oktober, das 20 jährige Bestehen unserer Hamburger Montagsdemo mit einem schönen Fest gefeiert haben, findet nun
am Montag, den 4. November um 17.30 Uhr die nächste Montagsdemo statt – am gleichen Ort wie immer: in der Großen Bergstraße neben IKEA-Altona.
Bei der Spendensammlung zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk, gegen die Völkermords-Politik Israels, wurde für den Bau eines Krankenhauses in Gaza 236,50 Euro gesammelt.
Sicherlich werden die Proteste gegen die imperialistischen Kriege in Nah-Ost und der Ukraine auch morgen wieder Thema sein. Weitere Themen sind sicher:
In dieser Woche: Präsidentenwahl in den USA am Dienstag. Mit Trump tritt ein offener Faschist an, dem die Unterstützung einiger der reichsten Männer in den USA wie Musk von Tesla sicher ist.
In Berlin steht mit dem neuesten Papier von FDP-Boss Lindner die Ampel-Koalition vor dem möglichen Ende. Ob Neuwahlen anstehen, entscheidet sich wohl diese Woche. Lindner fordert weitere Einschnitte bei den Armen und weitere staatliche Unterstützung für die Konzerne. Die Klima-Ziele sollen aufgeweicht werden, etwa der Ausstieg für die Kohlenstoff-Verbrennung bei Autos und Kraftwerken.
Die größten Monopole haben riesige Arbeitsplatz-Vernichtungspläne auf den Tisch gelegt. VW fordert den Abbau von 30 Tausend Arbeitsplätzen in Deutschland, die Schließung von 3 Standorten, einen generellen Lohnabbau von 10 %. Dagegen entwickelt sich Widerstand.
Warnstreiks zur Durchsetzung der Metall-Tarif-Forderungen haben im Bereich der Metallindustrie begonnen.
Kämpferische Frauen haben sich in Kassel am Wochenende zum frauenpolitischen Ratschlag getroffen und wichtige Beschlüsse gefasst. Darüber wird auf unserer Montagsdemo sicher berichtet werden.
Bis zu 100 Menschen protestieren zusammen mit der Nürnberger Montagsdemo gegen die faschistische Gefahr
bereits seit längerem hatten wir geplant, bei unserer heutigen Montagsdemonstration auf die faschistische Gefahr anlässlich der US-Wahl hinzuweisen. Die größte Gefahr besteht darin, wenn Donald Trump die Wahl gewinnt, dass damit auch die Gefahr eines Kriegs gegen China und damit auch die Gefahr eines 3. Weltkriegs wächst. Wir diskutierten kritisch, dass auch Kamala Harris die bisherige imperialistische Politik und Kriegstreiberpolitik der USA fortgesetzen wird. Ein jüdischer Montagsdemonstrant erklärte seine Solidarität mit den Palästinensern, auch dort kämpfen sie gegen das faschistische Nethanjahu-Regime.
Anlässlich der Verhaftung von drei kurdischen Bürgermeistern der fortschrittlichen Oppositionspartei DEMPARTI in der Türkei protestierten wir gemeinsam mit vielen weiteren gegen diese neue Qualität des türkischen Faschismus. Sie stellen das kurdische Gebiet unter eine Zwangsverwaltung. Dieser Angriff muss gemeinsam abgewehrt werden. Daran beteiligt waren, neben der Montagsdemonstration, die AGIF, der kurdische Verein Media-Volkshaus , der Arbeiterbund, der Frauenverband Courage, die ATIK, die FDJ, ein Vertreter von Solidarität International, die MLPD, u.w. Einzelpersonen. Es gab zwei Transparente: Alle gemeinsam gegen den Faschismus! und Montagsdemonstration gegen Sozialabbau und Rechtsentwicklung!
Wir zogen die Parallele auch zur Rechtsentwiclung der Regierung in Deutschland. Die vermeintliche Fortschrittsregierung der Ampelparteien hetzt nun fast wortgleich gegen Migranten in Deutschland, wie die AfD, baut unsere demokratischen Rechte und Freiheiten ab, wie gegen die Bürgergeld-Empfänger und nun plant Lindner auch noch einen Angriff auf die Arbeiter.
Im Anschluss an unsere Kundgebung übernahmen die Omas gegen Rechts das Mikrofon, denn gegenüber baute sich das faschistoide, rassistische und völkische „Team Menschenrechte“ auf. Gemeinsam heizten wir ihnen ein und liesen ihre Hetze nicht unwidersprochen.
Hoch die internationale Solidarität – Kampf dem Faschismus in jedem Land!
Aufruf zur 527. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 04.11.2024
18:00 Europa-Galerie
Liebe MontagsdemonstriererInnen,
unsere kommende Montagsdemo am 04. November wendet sich gegen den gegenwärtigen General-Angriff auf Belegschaften, Migrant*innen, Arbeitslose und Rentner*innen durch Monopole, Ampel-Regierung und Staat.
Nicht nur, dass wir Alle massiv attackiert werden – Wir werden auch kübelweise mit Fake und Hetze überzogen. Und wir sollen gespalten werden.
Dies scheint auch die Überlebens-Strategie der Bundesregierung zu sein.
Ob sie aufgeht? Kommt die Ampel nochmal aus dem Dilemma raus, nicht endende Milliarden-Subventionen an Groß-Konzerne zu zahlen, die ‚Kriegstüchtigkeit‘ der BRD zu finanzieren – und gleichzeitig die Bevölkerung trotz General-Angriff bei der Stange halten zu wollen?
Hamburger Montagsdemonstration feiert voller Stolz ihr 20jähriges Bestehen.
Zur Geburtstagsfeier der Hamburger Montagsdemo im Oktober waren knapp 50 Leute gekommen. Aus fast jedem Abschnitt der 20 Jahre waren Kolleginnen und Kollegen gekommen, die damals das Gesicht der Montagsdemonstration geprägt haben. Die Jubiläums-Montagsdemo war wieder sehr kulturvoll, es gab Musik mit der Hausband Pepperoni und von Zukunftsmusik. Kollegen hatten Gedichte vorbereitet und es gab lecker Essen und Trinken auf die Hand.
Mitstreiter erinnerten an die Namensgeber und die Ursprünge der Montagsdemos mit den Protesten in der ehemaligen DDR, die 1989 mit dazu beitrugen, dass die Mauer fiel. Andere Beiträge erinnerten daran, dass die Montagsdemo nach dem dramatischen Atomunfall in Fukushima den Kampf gegen die sich katastrophal entwickelnde Umweltzerstörung in ihr Programm mit aufgenommen hat. Andere betonten, dass besonders in den letzten Jahren der Kampf um den
Weltfrieden immer mehr zum festen Bestandteil der inzwischen monatlich stattfindenden Kundgebungen geworden ist.
Mitten auf dem Platz des “Widerstands“ mit Biertischgarnituren kulturvoll 20 Jahre Montagdemo gefeiert
Es war eine großartige und würdige Feier 20 Jahre Montagsdemo Heidelberg, an der streckenweise über 40 feste Teilnehmer*innen sich beteiligten. Obwohl gegen 17.30 Uhr der bereits angekündigte Regen begann, durch zusätzliche Pavillons 25 Teilnehmer weiter ausharten. Durch die frühzeitige Vorbereitung und Mitarbeit im Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung ist es gelungen, die Feier im Rahmen der alljährlichen Aktionswoche einzubeziehen ohne die Selbstständigkeit zu verlieren. So wurde der Aufruf auch in der “ Stadtwissen“ Online- Zeitung voll abgedruckt und die Montagsdemo Feier im Bündnis Heft terminlich angekündigt. Es ist auch das erste Mal gelungen, dass der Aufruf der Montagsdemo HD auf der Verdi Rhein Neckar Webseite abgedruckt ist. Ebenso die Grußadresse der gewerkschaftlichen KOS.
Es ist ein Skandal, dass in einem der reichsten Länder der Welt immer mehr Menschen in die Altersarmut rutschen. Obwohl viele jahrzehntelang gearbeitet haben und in die Rentenversicherung eingezahlt haben, verbleibt ihnen für den Lebensabend nur ein Almosen, dass nicht für ein menschenwürdiges Leben ausreicht. In Deutschland sind so viel Senioren wie noch nie zusätzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen. Ende des ersten Halbjahres 2024 bezogen bundesweit 728.990 Menschen die sogenannte Grundsicherung im Alter (Quelle: www.mdr.de).
Das ist ein neuer Höchstwert. Im Juni 2023 bezogen 691.820 Senioren und damit rund 37.000 Menschen weniger Sozialhilfe. Im Vergleich zu 2015 bedeutet die aktuelle Zahl der Leistungsempfänger im Rentenalter einen Anstieg um rund 39 Prozent. Anspruch auf Grundsicherung im Alter haben Menschen, die älter als 67 Jahre sind und deren Rente nicht für ihren Lebensunterhalt reicht. Frauen sind überdurchschnittlich häufig auf Grundsicherung angewiesen: Zum Stichtag 30. Juni dieses Jahres lag ihr Anteil bei 56,6 Prozent aller Beziehenden.
Unsägliches Fraktionspapier der FDP: Bett, Brot, Seife
Schlimmer kann die Hetze gegen Flüchtlinge kaum sein.Die FDP fordert in einem neuen Fraktionspapier nur noch „Bett, Seife, Brot“ für ausreisepflichtige Geflüchtete. Zurück ins Mittelalter, oder was?
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat mal wieder eine Idee der weiteren Entrechtung der Flüchtlinge – Der Koalitionspartner SPD gibt sich genervt – wie lächerlich! Innenministerin Nancy Faeser, die bekanntlich für die SPD in der Regierung, hat selbst ein Positionspapier der verschärften Angriffe auf Flüchtlinge vorgelegt. Die Gesetzesänderung wurde inzwischen im Bundestag beschlossen und am 18. Oktober vom Bundesrat bestätigt.
Ziel ist die faktische Abschaffung des Asylrechts mit der Ausweitung von sog. sicheren Herkunftsländern Flüchtlinge sollen keine Sozialleistungen mehr erhalten und in ein anderes europäisches Land abgeschoben werden, das nach Dublin III zuständig ist, wenn der Flüchtling zuerst diesen Boden betreten hat. Mit keinem Wort geht die Regierung darauf ein, ob die Lebensbedingungen in anderen EU-Ländern für Flüchtlinge menschenwürdig sind und macht keinerlei Druck auf die EU-Staaten! Der Unterschied zwischen der Politik der deutschen Regierung zwischen der von Regierungen mit Beteiligung von Faschisten wie Georgia Meloni in Italien oder Victor Orban in Ungarn wird immer geringer. Statt Flüchtlingen ein uneingeschränktes Arbeitsrecht und damit die Möglichkeit zu geben, ihren Lebensunterhalt zu finanzieren, werden sie gezwungen von staatlichen Leistungen zu leben und die werden dann unsäglich gekürzt oder ganz gestrichen.
Es ist zwar zu begrüßen dass klerikal-faschistische Vereine verboten werden sollen und Faschisten auf keinen Fall in den Besitz von Waffen geraten dürfen. Jedoch dient die Ausweitung der Befugnisse des Verfassungsschutz unter dem Stichwort der Terrorismusfinanzierung und Kontrolle der Geldströme wahrscheinlich auch dazu, die Menschen allgemein gläsern zu machen. Was dann Terrorismus ist, definiert der Verfassungsschutz selbst. Und damit ein Institution, die nachweislich verstrickt war mit der NSU-Terrorbande.
Die Bundesweite Montagsdemo fordert den Kampf gegen die Fluchtursachen wie Krieg, Gewaltherrschaft und Zerstörung der natürlichen Lebensbedingungen durch die bereits eingesetzte Umweltkatastrophe und nicht gegen Flüchtlinge. Das Recht auf Flucht ist ein Menschenrecht und Flüchtlinge sind keine Menschen zweiter oder dritter Klasse!
Wir wissen, dass es eine bewusste Methode ist, die Entrechtung zuerst bei Migranten und Geflüchteten zu betreiben, bevor sie dann gegenüber der gesamten Bevölkerung angewendet werden. Liegen die Pläne für „Bett, Brot, Seife für Bürgergeldbezieher“ schon in der Schublade der FDP?
Die Bundesweite Montagsdemo kämpft gemeinsam im Internationalistischen Bündnis mit vielen Kräften wie dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität gegen Spaltung in Migranten, Flüchtlinge und Einheimische!
Den folgenden Beitrag hielt Iordanis Georgiou von der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International (SI) auf der 780. Gelsenkirchener Montagsdemonstration, die am 14. Oktober stattgefunden hat:
Eine US-amerikanische Phosphorbombe explodiert 1966 im Vietnamkrieg (foto: gemeinfrei)
Eine US-amerikanische Phosphorbombe explodiert 1966 im Vietnamkrieg (foto: gemeinfrei)
Israel hat nicht nur in Gaza Phosphorbomben eingesetzt, die durch die Genfer Konvention aus dem Jahr 1980 verboten sind, sondern es setzt diese Phosphorbomben auch aktuell im Libanon ein. Das berichten libanesische Zeitungen und Fernsehsender.
Der Einsatz dieser Bomben ist laut Militärexperten nicht für den Einsatz gegen einzelne Personen oder kleine Gruppen geeignet, sondern sie sind zur Vernichtung des kompletten Gebiets, auf dem sie auftreffen, entwickelt worden. Sie entwickeln bei der Explosion eine Temperatur von bis zu 800 °C. Das bringt Metall zum Schmelzen. Die betroffenen Menschen werden verbrannt und die, die überleben, sterben an Krebs-, Leber-, Herz- und Nierenversagen.
Dieser Völkermord, den die faschistische israelische Regierung am palästinensischen und jetzt auch am libanesischen Volk begeht, wird von den US-Imperialisten mit 20 Milliarden US-Dollar für Waffen unterstützt.
Auch die EU beteiligt sich an diesem Völkermord. Heuchlerisch appellieren die EU-Staaten an die israelische Regierung, die Zivilbevölkerung zu schützen. Gleichzeitig geben sie aber 426 Millionen Euro an europäische Waffenhersteller, die Israel aufrüsten.
aktuellen Termine der Demokratischen
Montagsaktion /Montag ist Tag des Widerstands /Dresden
Hauptthema: Tag des Widerstands, gegen Hartz IV(Bürgergeld), Rassismus,
Nationalismus und Faschismus, Aktiver Widerstand gegen jede
imperialistische Aggression, Stoppt den Krieg in der Ukraine und den
Völkermord in Gaza. Kampf der Weltkriegsgefahr!
Termine:
21. Oktober, 4. und 18. November und 2. und 16. Dezember jeweils von 18
bis 19 Uhr.
wir laden herzlich ein zur Montagsdemo am 21. Oktober um 17:00 Uhr auf den Berliner Platz.
Ganz aktuell wurde die Shell Studie veröffentlicht. Nach der letzten Studie 2019 sind die Themen Krieg, Wirtschaftskrise und Faschismus, die Themen, die die Jugend am meisten beschäftigen. Außerdem stellt die Studie fest: Das politische Interesse unter der Jugend wächst! Knapp über die Hälfte der 12-25 Jährigen informiert sich aktiv über politische Entwicklungen. Dabei polarisiert sich die Haltung unter der Jugend. Als ausgesprochen links nennen sich 14 Prozent und 32 Prozent als eher links, während sich 4 Prozent als ausgesprochen rechts und 14 Prozent als eher rechts bezeichnen.
Die größte Angst unter der Jugend ist mit Abstand die Angst vor Krieg: 81 Prozent. Dicht gefolgt von der Angst vor wachsender Armut mit 67 Prozent. Was in jedem Fall deutlich wird: Die Jugend braucht eine Perspektive. Wie sieht diese Perspektive aus? Wie bewerten die Teilnehmer der Montagsdemo die Shell-Studie und wie machen wir eine Arbeit besonders unter Jugendlichen? Das und mehr werden wir am offenen Mikrofon diskutieren.
Merkt Euch schon mal vor: Die Montagsdemos am 18.11. und 16.12. finden voraussichtlich wie die letzten Jahre auf der Ecke Bahnhofstr./ Beethovenstr. etwas oberhalb des Berliner Platzes statt.
Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und Diskussion.
Palästinenser geben ihren Kampf um Freiheit trotz Völkermord durch das israelische Regime nicht auf Bild von hosny salah auf Pixabay
Über die Themen „20-Jahre Opel-Streik“ und die Essener regionale Montagsdemo gegen den Völkermord im Gaza-Streifen und auch im Libanon entwickelte sich eine intensive Diskussion auf der Bochumer Montagsdemo. Die Montagsdemo konnte auch einen Kontakt einer palästinensischen Teilnehmerin an dem Camp gewinnen, die lauten Protest gegen das Vorgehen der Polizei in Dortmund zeigte und den Ablauf der Räumung beschrieb. Auslöser war der beabsichtigte Besuch von Greta Thunberg (bekannt durch Friday for futures) im Camp, weil Thunberg als Antisemitin bezeichnet wurde und deshalb von der Polizei Gewaltaten im Camp befürchtet wurden.
Bedeutender Erfolg im Kampf für demokratische Rechte und der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf
Einen wichtigen Erfolg der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf, den Menschen im Libanon und im Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten in Deutschland erzielte die gestrige Montagsdemo in Essen. Etwa 250-300 Menschen beteiligten sich an der ruhrgebietsweiten Aktion „Freiheit für Gaza und Libanon – Waffenstillstand jetzt!“, darunter zahlreiche libanesische und palästinensische Familien mit Jugendlichen und Kindern. Moderiert wurde von Roland Meister (Montagsdemo Essen), Gabi Fechtner (MLPD) und Hannes Mast (Internationalistisches Bündnis).
Die Demo setzten sich durch gegen skandalöse Versuche der Beschneidung demokratischer Rechte und Freiheiten, die ausging von einem Dreiklang aus Innenministerium mit Herbert Reul, dem Essener Polizeipräsidenten Stüve und dem ihn unterstellten polizeilichen Staatsschutz sowie dem Essener OB Kufen. Bereits im Vorfeld wurde mit Hilfe der Funke-Medien und Springer-Presse massiv versucht, die Solidarität mit Palästina als Antisemitismus zu diskreditieren und zu kriminalisieren. So sorgte die Bekanntgabe der polizeilichen Auflagen durch den Versammlungsleiter Rechtsanwalt Roland Meister, für große Empörung: Redeverbot für Kinder und Jugendliche (!); Verbot, die Politik des faschistischen israelischen Netanjahu-Regimes in Gaza und dem Libanon als das zu bezeichnen, was sie ist, nämlich Völkermord; Verbot der Parolen „From the river to the sea ‒ Palestine will be free“ und „Yalla Intifada“. Willkürlich und im direkten Gegensatz zu existierenden Gerichtsentscheidungen wurde dies vor Ort noch erweitert auf die Losung „Free Palestine/Freiheit für Palästina“ und „Stoppt den Völkermord in Gaza!“. In einstimmig verabschiedeten Regeln wurde betont, dass die überparteiliche Montagsdemo der Ort für alle berechtigten Anliegen und Kämpfe ist und am Offenen Mikrofon jeder sprechen kann , außer Rassisten und Faschisten. Ausdrücklich wurde festgelegt, dass antisemitische und islamophobe Beiträge nicht zugelassen sind.
Wir freuen uns sehr, als Bundesweite Montagsdemobewegung heute die Kundgebung und Das Fest zu „20 Jahre Opelstreik“ mit zu veranstalten und wünschen allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern viel Spaß. Wir haben seit 2004 den Kampf der Bochumer Opelaner um ihre Arbeitsplätze stets unterstützt u.a. auch durch Beteiligung an den Torblockaden. Keiner, der damals dabei war, wird das je vergessen. „Kämpfen wie bei Opel“ wurde zum geflügelten Wort.
Zum Zeitpunkt des Opel-Streiks war unsere Bewegung als bundesweite Bewegung gerade 2 Monate alt. Seitdem ist die Kampfeinheit von Arbeiterinnen und Arbeitern, den Belegschaften und Erwerbslosen als Markenzeichen unserer Bewegung nicht mehr wegzudenken. Wir haben von euch Opelanerinnen und Opelanern viel gelernt, mit euch gekämpft, gefeiert, getrauert und geholfen, die Fackel weiter zu tragen. Ihr wurdet durch die Konfrontation mit der drohenden eigenen Arbeitslosigkeit sensibler dafür, wie es den Arbeitslosen geht und dass die Hartz-Gesetze Armutsgesetze sind.
Pressemeldung zur 532. Saarbrücker Montagsdemo am 05.05.2025
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde*innen der Montagsdemo HD und dem Verein ÜSoligenial e.V.
Die Herner Montagsdemo lädt am Montag, 11.11.24, wieder zu Diskussion und Protest ein. Um 17.30 Uhr beginnt dazu das Offene Mikrofon am Robert-Brauner-Platz
Mitten auf dem Platz des “Widerstands“ mit Biertischgarnituren kulturvoll 20 Jahre Montagdemo gefeiert
