Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 15.12.10

Ergebnisse der Treffens der Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo am 11.12.10 in Kassel

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Montagsdemobewegung,

am 11.12.10 fand in Kassel das 3. Koordinierungstreffen erfolgreich statt. In dessen Mittelpunkt stand die Auswertung der 7. Herbstdemonstration gegen die Regierung in Berlin und die Vorbereitung der Delegiertenversammlung der Montagsdemobewegung im Frühjahr 2011.

Der Termin für die Delegiertenversammlung ist Samstag, 09. April 2011.

Es nahmen an diesem Treffen 11 Mitglieder der KG teil (so viele wie lange nicht mehr), zwei weitere fehlten entschuldigt. In der hohen Teilnehmerzahl bei diesem KG-Treffen kommt auch die gewachsene Verantwortung der KG für die Montagsdemobewegung und die Verteidigung ihrer Grundsätze zum Ausdruck. Es hat die Solidarität, den Zusammenhalt und das Vertrauensverhältnis gefestigt, was auch ein wichtiges Signal für die Vorbereitung der Delegiertenkonferenz ist.

Zu Beginn des Treffens wurde von der KG klar gestellt und durchgesetzt, dass ein ehemaliges Mitglied der KG nicht an der Sitzung teilnehmen kann. Wer Prinzipien der Montagsdemobewegung wie die Überparteilichkeit angreift, wer diffamierend und persönlich herabwürdigend KG-Mitglieder angeht, wer antikommunistische Prinzipien in die Montagsdemo einführen will, der stellt sich außerhalb der Grundlage der Montagsdemobewegung und hat seine Rechte verwirkt.

Hier die wichtigsten Ergebnisse:

1. Auswertung der Demonstration in Berlin, Entwicklung der Montagsdemobewegung

Die Demonstration in Berlin war insgesamt erfolgreich. Sie hatte mit 7.000 mehr Teilnehmer als im vergangenen Jahr und zeigt ein stabiles Mobilisierungspotenzial. Es war die größte Demonstration der sozialen Bewegung im heißen Herbst gegen die Regierung.

Es gab u.a. von der Montagsdemo Wuppertal und Gelsenkirchen und vom Jugendverband REBELL Kritiken daran, dass es zwei Demozüge gab und diese auch zu lang waren und die Leute erschöpft haben. Die Organisierung von zwei Demozügen durch die KG entsprang der Vorstellung, dass sich viele Menschen spontan der Demo anschließen würden, was der gegenwärtigen Situation nicht entspricht und auch nicht willkürlich herbeigeführt werden kann.

Die Verbindung zum internationalen Kulturfest am 16. Oktober in Berlin wurde für gut befunden, sie kann der Montagsdemo auch neue Impulse geben: ihr Blickfeld international zu weiten, international Kontakte zu schließen, usw.

Die Montagsdemobewegung ist derzeit keine Massenbewegung, worüber teilweise ine Enttäuschung herrscht. Es gibt aber keinen platten Zusammenhang zwischen der Verschlechterung der Situation und der Zunahme von Kämpfen. Der Regierung ist es in den letzten Jahren gelungen, die Leute ruhig zu halten. Sie geht raffiniert vor: reale Verschärfungen bei Hartz IV werden betrügerisch als „Verbesserungen für die Kinder“ dargestellt. Auch sind viele Leute eingeschüchtert von den ARGEn, was sie daran hindert, sich auf der Straße offen zur Montagsdemo zu erkennen. Die Verbesserung der Überzeugungsarbeit und der Bündnisarbeit mit anderen Kräften in der sozialen Bewegung ist also Trumpf.

Angesichts von wachsenden Protesten wie gegen Stuttgart 21, in der Umweltfrage, in einzelnen Betrieben muss sich die Montagsdemobewegung darauf einstellen, dass Massenproteste wieder zunehmen. So schlägt der BUND den Städten vor, für den Umweltschutz „Montagsspaziergänge“ zu machen. Das werden wir aufgreifen und anbieten, es mit den Montagsdemos zu verbinden.

Die Erfahrung u.a. aus Bottrop und Bremen bzw. Oldenburg zeigt, dass die Verbindung des Kampfs gegen Hartz IV mit dem Kampf in kommunalen Fragen das Interesse an der Montagsdemo mobilisiert und Ansehen und Einfluss der Montagsdemo steigern. In Bremen hat die Montagsdemo ein hohes Ansehen und großen Einfluss.

Diskutiert wurde auch, dass mit der Delegiertenversammlung stärker positive Forderungen der Montagsdemobewegung in den Mittelpunkt gerückt und disktuiert werden sollen, u.a. die Frage des bedingungslosen Grundeinkommens.

Auf Antrag der Bremer Montagsdemo wurde einstimmig beschlossen, eine Sammelklage gegen den Hartz IV Regelsatz zu unterstützen und dazu die Details mit der Bremer Montagsdemo zu beraten. Weitere Infos sind auf der Homepage.

2. Finanzen

Zu den Finanzen wurde u.a. beraten und einstimmig beschlossen.

• D.S. führt die Kasse weiter bis zur Delegiertenkonferenz. Dies war zeitweise aus gesundheitlichen Gründen in Frage gestellt. Mit der Wahl der neuen Koordinierungsgruppe in 2011 soll jemand anderes die Kasse übernehmen.

3. Die Arbeit der KG und die Vorbereitung der Delegiertenkonferenz

Die Arbeit der KG hat sich insgesamt gefestigt. Es waren noch nie so viele KG-Mitglieder aktiv in die Vorbereitung der Berliner Demonstration einbezogen wie in diesem Jahr.

Gleichzeitig gab es in der KG die bisher stärksten Angriffe auf die Prinzipien der Montagsdemonstrationsbewegung 2004.

Die Grundsätze der KG, ihre Festigung und Weiterentwicklung spielen eine wichtige Rolle für die Vorbereitung der Delegiertenkonferenz.

So bedeutet das Delegiertenprinzip ganz klar, dass ein Mitglied der KG abwählbar ist, wenn es die Grundlage der Montagsdemobewegung verlässt. Mitglieder der KG sind den Prinzipien der Bewegung verpflichtet.

Auch ist es notwendig, einen bestimmten Vertrauensschutz in der KG zu haben und nicht zulässig, dass interne Diskussionen in der KG nach außen getragen werden.

Die KG prüft, wie diese Grundsätze weiter entwickelt und gestärkt werden, um die Arbeit der Montagsdemo und der KG weiter zu festigen.

Den Montagsdemonstrationen sollen auch Kriterien und Hilfestellung gegeben werden, wer für die Aufstellung als Kandidat zur Wahl in die KG geeignet ist. Es werden verantwortungsvolle Leute benötigt, die sich an die Grundsätze halten und aktiv mit arbeiten.

Es wurden Arbeitsgruppen zur Vorbereitung der Delegiertenkonferenz gebildet.

Bei Fragen zu den Ergebnissen und Auseinandersetzungen beim KG-Treffen können sich die Montagsdemos gerne an die Koordinierungsgruppe wenden.

Die Sprechergruppe

Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 05.08.10

Ergebnisse des 2. Treffens der Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo

Eingangsdiskussion

Das Treffen war gut besucht, konstruktiv und fand in einer solidarischen Atmosphäre statt. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung der Demonstration in Berlin, für die alle wesentlichen Be­schlüsse (Aufruf, Grundlinien im Ablauf, Finanzen, usw.) einmütig gefasst werden konnten. In der Diskussion zur Ausgangslage berichteten viele, dass das Interesse an der Montagsde­mo in den Städten wieder zunimmt, was aber auch sehr davon abhängt, dass überzeu­gende Redebeiträge gehalten werden. Die Montagsdemos sollten gute und überzeugende Redebeiträge an die Homepage schicken, um den Erfahrungsaustausch darüber zu beleben und damit man davon lernen kann.

Die Demonstration selbst kommt genau zum richtigen Zeitpunkt als ein Auftakt für verschiedene Aktivitäten im Herbst.

Aufruf und Plakat

Aufruf und Plakat wurden einmütig beschlossen. Die Montagsdemobewegung rückt mit diesem Aufruf die internationale Bedeu­tung ihrer Arbeit und den internationalen Zusammenhang stärker als bisher in den Mittelpunkt. Kontrovers diskutiert wurde, ob die Losung „Weg mit Hartz IV“ weiterhin die zentrale Losung der Demonstration sein soll oder sie durch eine allgemeinere Losung ersetzt werden müsse. Nach der Diskussion wurde einmütig beschlossen, diese Losung als Markenzeichen unserer Bewegung weiter ins Zentrum zu stellen, aber auch die Öffnung der Demonstration gegenüber den wichtigsten gesellschaftlichen Fragen und Kämpfen deutlich zu machen.

Ablauf der Demonstration

Beschlossen wurde: Auftaktkundgebungen durch die Montagsdemobewegung um 11.30 Uhr am U-Bahnhof Hermannplatz (für Anreisende aus Süd- und Westdeutschland) und S-Bahnhof Prenzlauer Allee (für Anreisende aus Nord- und Ostdeutschland). Dort Redebeiträge und Kultur von den Montagsdemos, jeweils 30 Minuten. Anmeldungen nimmt die Koordinierungsgruppe entgegen. Beginn der beiden Demonstrationszüge durch Wohngebiete um 12.00 Uhr. Zusammentreffen der Demonstrationszüge um ca. 13.15 Uhr am Strausberger Platz. Leute, die schlecht zu Fuß sind, können von der Auftaktkundgebung direkt zum Strausberger Platz gehen. Vor dort geht der Demonstrationszug noch wenige Hundert Meter bis zu Abschlusskundgebung um 14.00 Uhr am Alexanderplatz. Wir haben uns u.a. deshalb für den Alexanderplatz entschieden, weil  es der belebteste Platz für solche Aktivitäten ist und auch eine wichtige Rolle in der Geschichte der Montagsdemonstrationen in der ehemaligen DDR spielt. Schluss der Kundgebung wird gegen 15.15 Uhr sein.

Finanzierung/Flyer/Plakate

Die Koordinierungsgruppe bekräftigte das Prinzip der Montagsdemobewegung, ihre Aktivitäten und insbesondere die Demonstration in Berlin unabhängig zu finanzieren. Die Verantwortung der Demonstrationsteilnehmer auch für die Finanzierung der Demonstration soll gestärkt werden. Die Montagsdemonstrationsbewegung wird gebeten, neue Initiativen für die Finanzarbeit und finanzielle Unabhängigkeit zu entwickeln. Dazu wird auch die Münchner Montagsdemo ihre Erfahrungen und Initiativen auf der Homepage vorstellen.

Flyer und Plakate sollen nicht einfach zur Selbstproduktion heruntergeladen, sondern bei der Koordinierungsgruppe zu einem günstigen Preis bestellt und einheitlich (Layout, Farben, usw.) eingesetzt werden. Für Berlin als Veranstaltungsort soll eine Sonderregelung gefunden werden, wo die dort erhöhten Kosten von der gesamten Montagsdemonstration mitgetragen werden. DIN A 2-Plakate kosten 0,60 Euro, DIN A 3-Plakate 0,20 Euro und 100 Flyer 5,00 Euro, zzgl. Versandkosten (s. Homepage). Es wird geprüft, ob die Herstellungskosten mit einer Internet-Druckerei günstiger sind. Plakate und Flyer können ab sofort bestellt werden.

Als weiteres Standbein der Finanzierung werden die Montagsdemos gebeten, 1 Euro pro Teilnehmer an der Demonstration an die Koordinierungsgruppe abzugeben, der z. B. mit dem Fahrpreis eingesammelt werden kann. Beschlossen wurde auch, nicht erst am Schluss, sondern auch während der Auftaktkundgebungen und den Demonstrationszügen insbesondere bei den Passanten Spenden für die Demonstration zu sammeln. Das muss von der Koordinierungsgruppe noch organisiert werden. Ein exakter Finanzplan wird noch erstellt.

Verpflegung/Essensstände/Info-Stände

Es wurde beschlossen, durch die Montagsdemobewegung in diesem Jahr keine Verpflegungsstände zu machen, da in den letzten Jahren Aufwand und Ergebnis für die Finanzierung in keinem günstigen Verhältnis standen. Wir empfehlen den Montagsdemos, das für ihre Teilnehmer selbstständig zu organisieren. Rund um den Alexanderplatz gibt es z.T. auch relativ günstige Verpflegungsmöglichkeiten.

Unterstützende Organisationen und Kräfte können Info-Stände (für 15,00 € pro stand) durchführen. Anmeldung bei der Homepage der Koordinierungsgruppe.

Weitere Diskussionen und Beschlüsse

Ein Brief der „Gemeinsamen Vorbereitungsgruppe Internationales Kulturfest am 16. Oktober“, in der u.a. die MLPD und Migrantenorganisationen mitarbeiten, wurde beraten. Am 16. Oktober wird ein internationales Kulturfest in der Max-Schmeling-Hall in Berlin stattfinden, woran sicher auch viele Montagsdemonstranten teilnehmen. Gleichzeitig zieht die Veranstaltung Teilnehmer an, die auch an der Bundesweiten Demonstration teilnehmen, was in der Planung der Demonstration selbst auch Berücksichtigung findet. An- und Abreise nach Berlin wird von den jeweiligen Städten und Regionen nach ihren Bedürfnissen und Umständen geplant. Die Montagsdemobewegung ist eingeladen, sich mit einem Info-Stand beim internationalen Kulturfest vorzustellen, was sie auch wahrnehmen wird. Ein Konzept für den Info-Stand bei der Demonstration und anschließend beim internationalen Kulturfest wird von der Koordinierungsgruppe erstellt.

Zur Entlastung der Berliner Montagsdemo sollen im Vorfeld der Demonstration Montagsdemonstrationen aus der Region die breite Werbung und Vorbereitung der Demonstration in Berlin unterstützen. Das wird vom Regionalteam Ost der Koordinierungsgruppe zusammen mit der Montagsdemo Berlin koordiniert.

Die Feinplanung für Bühne, Demo-Wagen, Beschallung, Anreisebeschreibung. Lageplan, usw. wird von der Berliner Montagsdemo erstellt.

Die Moderation für die Auftaktkundgebungen- und Abschlusskundgebung wird vorbereitet.

Regeln für die Demonstration und Anforderungen an die Ordner werden ebenfalls vorbereitet.

Wie geht es weiter?

Mit der Herausgabe des Flyers und der Plakate geht es jetzt um die breite Werbung und Entfaltung einer breiten Bündnisarbeit insbesondere mit Erstunterzeichnern bis 15. September. Ende September wird ein neuer Flyer mit den veröffentlichten Erstunterzeichnern herausgegeben.

Die Koordinierungsgruppe schlägt den Montagsdemos vor, am 16. August gemeinsam 6 Jahre Montagsdemo zu feiern und dies als Startschuss für die Mobilisierung der Demo, Organisierung der Anreise und Klärung aller damit zusammenhängenden Fragen zu nutzen.

Noch vor der Demonstration soll ein gemeinsamer Aktionstag und Bündnisarbeit mit kommunalpolitischen Initiativen gegen die Abwälzung der Schuldenlasten der Kommunen auf die Bürger stattfinden. Näheres dazu demnächst auf der Homepage.

Im September sollen Regionaltreffen der Montagsdemos in Ost, Nord, West und Süd stattfinden. Die Einladungen erfolgen durch die Regionalteams der Koordinierungsgruppe.

Das nächste KG-Treffen ist am 11. Dezember 2010!

Viel Erfolg!

Koordinierungsgruppe bundesweite Montagsdemo!

Ergebnisse des Treffens der Koordinierungsgruppe am 08.05.10 in Kassel

Die Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo hat sich am 08.05.10 in Kassel getroffen. Sie hat insbesondere die Situation in Griechenland beraten, wo die Regierung dazu über gegangen ist, die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen. Sie begrüßt den Widerstand und die Proteste der Bevölkerung in Griechenland. Bereits auf der Delegiertenkonferenz der Montagsdemos wurde mit dem Kampf in Griechenland die Solidarität erklärt, was genau richtig war.

Auch in Deutschland geht die Regierung zu einer solchen Politik über. Die Montagsdemobewegung muss sich darauf einstellen, dass sich explosionsartig Kämpfe entwickeln können, für die sie ein wichtiger Orientierungspunkt und Plattform sein wird. In diesem Sinne muss auch die bundesweite Demonstration gegen die Regierung am 16. Oktober in Berlin vorbereitet und Bündnisarbeit entwickelt werden.

Die Koordinierungsgruppe traf folgende Beschlüsse und Festlegungen:

Der Termin der bundesweiten Demonstration am 16. Oktober in Berlin wird beibehalten. Im Vorfeld der nächsten bundesweiten Delegiertenkonferenz werden ein Terminvorschlag und wichtige zu führende Diskussionen bereits vor der Konferenz auf der Homepage veröffentlicht, damit sich die Delegierten besser vorbereiten können. Der Auftakt soll wieder auf dem Alexanderplatz stattfinden, Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor bzw. in der Nähe Reichstagsgebäude. Ab 15.08.10 soll die heiße Mobilisierungsphase beginnen. Es wird von der Koordinierungsgruppe ein Aufrufvorschlag entwickelt, zu dem Bündnispartner Vorschläge machen können.

So schnell wie möglich wird ein Din A5-Flyer entwickelt, mit dem vorab zur Demonstration aufgerufen wird. Er kann bei den Demonstrationen am 12. Juni eingesetzt werden. Die Stuttgarter Montagsdemo soll dafür gewonnen werden, zwei Transparente zu machen mit der Internetadresse der Montagsdemo und freien Platz, auf dem flexibel Losungen (aktuell: kommt zur Demo am 16. Oktober in Berlin) angebracht werden können.

Die Koordinierungsgruppe ruft zur Unterstützung der Demonstrationen des Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ am 12. Juni in Berlin und Stuttgart auf. Sie fordert die Organisatoren auf, auch die Demonstration am 16. Oktober in Berlin zu unterstützen.

Die Delegiertenkonferenz der Montagsdemos hat beschlossen, dass im Vorfeld der Demonstration in Berlin zwei von den Montagsdemos getragene einheitliche bundesweite Aktionstage stattfinden. Die Koordinierungsgruppe schlägt den Montagsdemos vor, am Montag, 07.06.10 einen Jugendaktionstag zu machen, auch in Verbindung mit den Bildungsprotesten am 09. Juni. Dazu soll mit Jugendlichen, Schüler und Studentengruppen, usw. zusammen gearbeitet werden. Argumentation und Hilfestellungen werden von der Koordinierungsgruppe erstellt und auf die Homepage gebracht. Ein weiterer Aktionstag soll zu der Krise der kommunalen Finanzen stattfinden, mit entsprechender Bündnisarbeit, usw. Ein Termin liegt noch nicht fest und wird später veröffentlicht.

Die Koordinierungsgruppe distanziert sich von der sogenannten Montagsdemo in Mönchengladbach. Sie ist von faschistoiden Kräften bestimmt, was der antifaschistischen Grundlage unserer Montagsdemobewegung widerspricht. Die Adresse wurde von der Homepage genommen.

Die Grundsätze zu Aufgaben und Arbeitsweise der KG wurden einvernehmlich diskutiert. Es wurde einstimmig eine neue Sprechergruppe und Kassenverantwortliche gewählt.

Es wurden regionale Teams der KG-Mitglieder für Ost, West, Nord und Süd gebildet, die regional für die Koordinierung, Pflege der Kontakte mit den Montagsdemos, Regionalkonferenz, Bündnisarbeit, usw. verantwortlich sind.

Zudem wurde ein Team zur Vorbereitung der Herbstdemo gebildet.

Im September sollen Regionaltreffen der Montagsdemos stattfinden.

Die Koordinierungsgruppe trifft sich zum nächsten mal 31.07.2010

• Ab sofort muss bis zum 16. Oktober eine breite Bündnisarbeit entwickelt werden. Gewinnt öffentlich bekannte Persönlichkeiten oder mit euch auf örtlicher Basis zusammen arbeitende Kolleginnen und Kollegen aus Gewerkschaften und Betrieben, aus Arbeitsloseninitiativen, Bauern, Jugendliche und Schüler, usw. für die Erstunterzeichnung des Aufrufs. Auf der Homepage kann dazu ein unterstützendes Schreiben und der Aufruf herunter geladen werden.
• Die Flyer und Plakate sollen (im Gegensatz zum Beschluss beim letzten Treffen) zentral gedruckt und ausgeliefert werden. Sie sind eine wichtige Finanzierungsquelle und sollen auch mit dem Zweifarbendruck eine bundesweit einheitliche Qualität und Wiedererkennungswert aufweisen. Es soll ein für die Montagsdemos günstiger Preis kalkuliert werden.
• Die Demonstration wird wieder mit einer gemeinsamen Auftaktkundgebung (Montagsdemos aus jeder Stadt einer sprechen jeweils 3 Minuten), einem gemeinsamen Demozug und einer gemeinsamen Abschlusskundgebung um 14.00 Uhr am Alexanderplatz (Redner 5 Minuten) durchgeführt. Wir behalten uns vor, ggf. das auch zu einem Sternmarsch auszuweiten.